Sicherheitspolitik

NATO-Raketenabwehr – Herausforderung für Rüstungskontrolle und Abrüstung

8 Seiten | Autor: Katarzyna Kubiak

Die NATO-Raketenabwehr beeinträchtigt das auf dem strategischen Gleichgewicht basierende Kalkül, welches bisher ermöglichte, die Nuklearwaffenarsenale der USA und Russlands zu begrenzen bzw. zu reduzieren. Da sie mittlerweile jedoch einen festen Platz im westlichen Sicherheitsdenken eingenommen zu haben scheint, sollte nachgedacht werden, wie trotzdem weitere Rüstungskontroll- und Abrüstungsschritte zwischen Moskau und Washington möglich sein könnten.

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Erschienen in
multipolar 3 | 2017
Abrüstung und nukleare Bedrohung
108 Seiten

Kernwaffen und internationale Sicherheit

Thesen zu einem existenziellen Thema

6 Seiten | Autor: Wolfgang Schwarz

Seit 1945 das atomare Unheil über Hiroshima und Nagasaki kam, wird das Für und Wider von Nuklearwaffen diskutiert. Während ihre Befürworter auf nukleare Abschreckung setzen, fordern die Friedensbewegung und viele Staaten eine kernwaffenfreie Welt. Der Autor analysiert die mit diesen Waffen verbundenen Probleme.

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Erschienen in
multipolar 3 | 2017
Abrüstung und nukleare Bedrohung
108 Seiten

Kernwaffenfreie Zonen

Regionale Vorläufer des Verbotsvertrages

13 Seiten | Autor: Hubert Thielicke

Der Vertrag über das Verbot von Kernwaffen betont in seiner Präambel die Rolle kernwaffenfreier Zonen für die regionale und globale Sicherheit. Immerhin sind in den letzten 50 Jahren Verträge abgeschlossen worden, die große Teile der Erde von Kernwaffen frei halten und die damit auch Schritte auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt darstellen. Sie vermittelten auch wertvolle Erfahrungen, die in den Verbotsvertrag einflossen, so hinsichtlich Verbotsumfang und Kontrolle.

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multipolar 3 | 2017
Abrüstung und nukleare Bedrohung
108 Seiten

Völkerrechtliche Lücke schließen: Atomwaffen verbieten

9 Seiten | Autor: Gregor Schirmer

Das bisherige „schrittweise“ Herangehen an die nukleare Rüstungsbegrenzung und Abrüstung führte in den vergangenen mehr als 50 Jahren zu einer Reihe bilateraler, regionaler und globaler Vereinbarungen, ohne das Problem des vollständigen Verbots der Kernwaffen zu lösen. Der Verbotsvertrag zielt darauf ab, diese Lücke zu schließen.

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Erschienen in
multipolar 3 | 2017
Abrüstung und nukleare Bedrohung
108 Seiten

Der Atomwaffenverbotsvertrag und seine völkerrechtliche Wirkung

Zum Konzept der humanitären Abrüstung und der Rolle der Zivilgesellschaft

12 Seiten | Autor: Manfred Mohr

Der Verbotsvertrag steht in engem Zusammenhang mit dem sich herausbildenden Konzept der humanitären Abrüstung. Insbesondere schreibt er die weitgehend anerkannte Rechtsauffassung fest, dass der Einsatz von Kernwaffen völkerrechtlich verboten ist. Damit ist der Vertrag auch für die Weiterentwicklung des Völkergewohnheitsrechts bedeutsam, wogegen sich insbesondere die NATO angesichts ihrer Doktrin der nuklearen Abschreckung stemmt.

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Erschienen in
multipolar 3 | 2017
Abrüstung und nukleare Bedrohung
108 Seiten

Das Atomwaffenverbot

Wendepunkt der nuklearen Rüstungskontrolle

11 Seiten | Autor: Sascha Hach

Nukleare Rüstungskontrolle galt bisher als Domäne jener Staaten, die Nuklearwaffen besitzen. Sie, insbesondere die USA und Sowjetunion / Russland, bestimmten bisher die „road map“ auf diesem Gebiet. Die atomwaffenfreien Staaten hatten nur geringes Mitspracherecht. Das hat sich mit dem 2017 vereinbarten Vertrag über das Verbot von Kernwaffen geändert.

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multipolar 3 | 2017
Abrüstung und nukleare Bedrohung
108 Seiten

Die Humanitäre Initiative

Der Weg zum Kernwaffen-Verbotsvertrag und zum Friedensnobelpreis

12 Seiten | Autor: Alexander Kmentt

Im Juli 2017 einigten sich bei Verhandlungen im UN-Hauptquartier in New York über 120 Staaten auf ein völkerrechtliches Verbot von Nuklearwaffen. Die Internationale Kampagne für die Abschaffung von Nuklearwaffen (ICAN) erhielt für ihre Rolle in diesem Prozess den Friedensnobelpreis 2017. Humanitäre Initiative und Verbotsvertrag verstärken den Druck auf die an nuklearer Abschreckung festhaltenden Mächte.

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Erschienen in
multipolar 3 | 2017
Abrüstung und nukleare Bedrohung
108 Seiten

multipolar. Zeitschrift für kritische Sicherheitsforschung 3 | 2017

Abrüstung und nukleare Bedrohung

Herausgeber: Lutz Kleinwächter

ISBN 978-3-945878-75-0 | ISSN 2511-6363 | 108 Seiten

Steht die Welt vor einem neuen atomaren Wettrüsten? Seit der Zerstörung von Hiroshima und Nagasaki hat die militärische Nutzung der Nuklearenergie ihren verhängnisvollen Lauf genommen. Inzwischen gibt es neun kernwaffenbesitzende Staaten. Die vor etwa 50 Jahren ausgehandelten Abkommen zur Rüstungsbegrenzung und Abrüstung konnten dem nuklearen Wettrüsten keinen Einhalt gebieten. Es mutet wie eine Rebellion an, dass sich in den vergangenen Jahren eine Staatenmehrheit im Rahmen der Humanitären Initiative zusammenfand, auf die außerordentlichen Gefahren der Kernwaffen hinwies und einen UN-Beschluss zu Verhandlungen über ein Kernwaffenverbot durchsetzte.

Inhalt

Auflösung ist einfacher als Transformation! Wirklich?

Replik auf die Beiträge im Forum „Die Nato und die Linke“

3 Seiten | Autor: Wolfram Wallraf

Ich bin noch mit den Volksmärchen aus der Sammlung der GebrüderGrimm groß geworden. Viele waren ganz schön grausam und spieltenin einer grimmigen Welt, die von brutalen Machthabern geprägt war.Meine Kinder wuchsen schon mit Pippi Langstrumpf auf, die sich dieWelt macht, wie sie ihr gefällt. Und mit Bibi Blocksberg. Die braucht nur„Hex-hex!“ zu sagen, und sie bekommt, was sie will.Und damit sind wir beim Thema. Hans Modrow schildert in seinerReplik, wie Gorbatschow die DDR aufgab. Für die UdSSR bedeutetedie Aufgabe des unhaltbar gewordenen Vorpostens eine notwendige geostrategischeFrontbegradigung, um eine weitere Verschiebung des internationalenKräfteverhältnisses zu ihren Ungunsten zu verhindern oderzumindest abzumildern. Der diplomatische Verkehr aus der ersten Jahreshälfte1990 deutet darauf hin, dass es – zumindest verbal – zwischen denStaatenlenkern im Zwei-plus-Vier-Prozess tatsächlich ein „understanding“gegeben hat, die NATO nicht über die Oder hinaus auszudehnen. DieSowjetunion bzw. später Russland vertrauten den westlichen Avancen inder Hoffnung, als durchaus kooperative, aber auf jeden Fall eigenständigeWeltmacht im Konzert der ganz Großen künftig weiter mitspielen zu können.Aus dieser Sicht bildeten die kleineren Staaten in Europa eher abhängigeVariablen auf dem geostrategischen Schachbrett: So wie die UdSSRdie DDR opfern musste, ging man in Moskau offensichtlich davon aus,dass die Westmächte die Tür zur NATO nach Osten auf Dauer verriegeln.Im Westen dagegen sah man eine Chance, die Schwächephase unter Gorbatschowund Jelzin zu nutzen, um Russland möglichst rückstandslos inden Orbit der Pax Americana einzupflegen und das osteuropäische Drängenin die NATO und die EU zum eigenen strategischen Vorteil zu nutzen.Dann kam Putin.

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Erschienen in
Welttrends 134 | 2017
Schuld und Sühne
72 Seiten

Wer über die NATO redet, sollte zur Bundeswehr nicht schweigen

Zu wolfram Wallrafs Beitrag „Die Nato und die Linke“

4 Seiten | Autor: Alexander Linke

Wolfram Wallrafs Beitrag bezeichnet die NATO berechtigterweiseals ein rotes Tuch für die Linke – sie ist ein Thema, zu dem vielPolemik kursiert, aber relativ wenige konkrete Alternativansätze. Dass diedeutsche Außenpolitik auch im NATO-Rahmen weniger US-zentrischeWege beschreiten und die Linke sich konstruktiv in deren Ausarbeitungeinbringen sollte, ist vollkommen angemessen. Dabei bahnt sich jedochauch die Beschäftigung mit einem Thema an, für das die Linke zwar keineLiebe hat, aber auch selten mit eigenen Gestaltungsvorschlägen angegangenist: das der deutschen Streitkräfte. Denn wenn es um Sicherheitspolitikgehen soll, müssen die Streitkräfte mit angesprochen werden – selbstwenn sie langfristig ein rein defensiver Notfallmechanismus sein sollen.Selbstbestimmte Sicherheitspolitik kann zwar problemlos ohne expansionistischemilitärische Fähigkeiten verfolgt werden, aber nicht ohne grundlegendeLandesverteidigungsfähigkeiten. Klassische „neutrale Staaten“ wiedie Schweiz oder Schweden haben sich im 20. Jahrhundert immer auchdurch hochwertige Streitkräfte ausgezeichnet, ohne dass sie unmittelbarenBedrohungen ausgesetzt waren.

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Erschienen in
Welttrends 134 | 2017
Schuld und Sühne
72 Seiten