Deutsche Außenpolitik

„Wenn geboten, auch bewaffnet“

Zur neuen Rolle des Militärs in der deutschen Außenpolitik

9 Seiten | Autor: Reinhard Mutz

Wer oder was gefährdet die Sicherheit der Bundesrepublik? Wer oder was bedroht unsere Verbündeten? Wird nach der amtlichen Problemsicht gefragt, ist das Sicherheitsweißbuch der Bundesregierung die authentische Informationsquelle. An unauffälliger Stelle enthält es eine überaus zutreffende Feststellung. Sie hat jedoch kaum öffentliche Aufmerksamkeit erlangt. In den meisten Reaktionen und Kommentaren kam sie nicht vor: „Die in vielen Teilen der Welt beobachteten Aufrüstungstendenzen und die übermäßige Akkumulation von Rüstungsgütern können negative Auswirkungen auf die regionale Stabilität und mittelbar auch auf Deutschland haben.“

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Erschienen in
Welttrends 60 | 2008
Russische Moderne
160 Seiten

Wille zur Militärmacht

Implikationen einer „Sicherheitspolitik aus einem Guss“

6 Seiten | Autor: Christoph Marischka

Die Frage, ob Deutschland eine Militärmacht darstellt oder sein will, wird nicht automatisch verneint, wenn stattdessen von „Zivilmacht“ gesprochen wird. Dass damit einer grundlegenden Debatte ausgewichen wird, wird unmittelbar klar, wenn beispielsweise Jürgen Habermas in seinem feuilletonistischen Programm für die „Zivilmacht“ Europa implizit die Militarisierung eines Kerneuropas befürwortet. Das Konzept der „Zivilmacht“ wird zur Scheinalternative, wenn es den Einsatz militärischer Mittel zu Verteidigungszwecken und als Ultima Ratio einschließt.

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Erschienen in
Welttrends 60 | 2008
Russische Moderne
160 Seiten

Sinnkrise der NATO?

4 Seiten | Autor: Wolfgang Gehrcke

Die Öffentlichkeit hat auf den Bukarester NATO-Gipfel durchaus differenziert reagiert. Doch mischten sich in die regierungsamtlichen Zufriedenheitserklärungen auch Stimmen, die von einer neuen „Sinnkrise“ der NATO sprachen und die NATO „in der Defensive“ sahen. Die Neuausrichtung der NATO wird das Thema auf dem Jubiläumsgipfel in Straßburg und Kehl sein. Nach 60 Jahren NATO ist es Zeit, Bilanz zu ziehen.

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Erschienen in
Welttrends 60 | 2008
Russische Moderne
160 Seiten

Die Bundeswehr – Einsatzarmee für neue Herausforderungen

-20 Seiten | Autor: Bernd Siebert

Militärmacht Deutschland“ ist eine Vokabel, die an wilhelminische Kanonenbootpolitik erinnert und sich kaum mit den Grundsätzen bundesdeutscher Sicherheitspolitik in Einklang bringen lässt. Auch die im Vorwort aufgeworfene Frage nach den Zielen und Interessen der deutschen Militärpolitik führt in die Irre. Sie legt einen eigendynamischen, gestalterischen politischen Anspruch nahe, der militärische Erwägungen in den Mittelpunkt stellt. Solch eine Deutung verkürzt den Ansatz der deutschen Sicherheitspolitik jedoch unzulässig. Es sind Parlament und Regierung, von denen die Richtung der deutschen Politik festgelegt wird. Die Bundeswehr ist dabei nur eines der Instrumente im Repertoire der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Die Frage nach der „Militärmacht Deutschland“ kann also nur beantwortet werden, wenn man sie in einen größeren Zusammenhang stellt. Der politische Hintergrund, vor dem die Bundeswehr eingesetzt wird, ist genauso zu berücksichtigen wie Deutschlands Herausforderungen und Interessen.

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Erschienen in
Welttrends 59 | 2008
EU-Außenpolitik nach Lissabon
160 Seiten

Deutschlands Rolle: Internationaler Kriegsdienstverweigerer

8 Seiten | Autor: Paul Schäfer

Bereits der Titel des Beitrags von Otfried Nassauer führt zum Kern der dringend notwendigen politischen Auseinandersetzung über die zukünftige Friedens- und Sicherheitspolitik Deutschlands: Sollte Deutschland den Status einer Militärmacht anstreben? Eine Militärmacht zu sein, bedeutet für einen Staat nicht nur, über ein beträchtliches Waffenarsenal und Streitkräftepersonal zu verfügen. Es bedeutet vor allem, den Einsatz militärischer Mittel zur Durchsetzung machtpolitischer Interessen zu planen, diplomatisch anzudrohen und letzten Endes auch zu vollziehen. Eine Militärmacht neigt dazu, sämtliche sicherheitspolitischen Herausforderungen mit militärischen Mitteln zu „bearbeiten“ und den nichtmilitärischen Instrumenten weniger Raum zur Entfaltung einzuräumen. In diese Richtung weist das Weißbuch der Bundesregierung, das den Aufgabenkatalog der Bundeswehr weit fasst: Von Landesverteidigung über Bündnisverteidigung bis zur allgemeinen Sicherung der außenpolitischen Handlungsfähigkeit.

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Erschienen in
Welttrends 59 | 2008
EU-Außenpolitik nach Lissabon
160 Seiten

Deutsche Militärmacht?

7 Seiten | Autor: Birgit Homburger

Das Ende des Kalten Krieges stellte eine sicherheitspolitische Zäsur dar. Noch im gleichen Jahr verabschiedete die NATO in Rom ein neues strategisches Konzept. Dabei wurde das bestehende Aufgabenspektrum um die Bereiche Krisenmanagement und Stabilitätstransfer nach Osteuropa erweitert. Die neue sicherheitspolitische Lage und die daraus resultierenden Notwendigkeiten wurden dies- und jenseits des Atlantiks ganz unterschiedlich wahrgenommen. Während unter den Bündnispartnern lediglich die USA dem neuen Konzept der NATO auch Taten folgen ließen und ihre Streitkräfte dem erweiterten Betätigungsfeld entsprechend modernisierten, wähnte sich Europa am Beginn eines friedlicheren Zeitalters. Diese Hoffnung spiegelte sich darin wider, dass die europäischen Bündnisstaaten ihre Verteidigungshaushalte drastisch reduzierten. Auch Deutschland folgte diesem Trend.

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Erschienen in
Welttrends 59 | 2008
EU-Außenpolitik nach Lissabon
160 Seiten

Interessen und Ziele deutscher Sicherheitspolitik

22 Seiten | Autor: Jürgen Trittin

Otfried Nassauer hat in seinem Beitrag für WeltTrends, der dieser Debatte zugrunde liegt, vor allem Fragen gestellt. Seine Fragen, etwa die nach der Rolle des Militärischen in der heutigen Sicherheitspolitik, nach den veränderten Risiken der heutigen Welt, nach verlässlichen Kriterien für Auslandseinsätze und nach veränderten Anforderungen an die Bundeswehr, beschäftigen Bevölkerung, beobachtende Fachwelt wie politische Akteure heute gleichermaßen. Ohne Zweifel sind sie noch nicht ausreichend diskutiert oder gar beantwortet, weder in der öffentlichen Debatte noch im Weißbuch der Bundesregierung von 2006. Bei Bündnis 90/Die Grünen hat die verbreitete Unsicherheit zu einer lebhaften innerparteilichen Diskussion und zur Einsetzung einer friedens- und sicherheitspolitischen Kommission geführt, die derzeit noch arbeitet und deren Zwischenergebnisse im Frühjahr 2008 auf einer Konferenz diskutiert werden. Ich will versuchen, die Position der Grünen zu diesen Fragen knapp darzulegen.

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Erschienen in
Welttrends 58 | 2008
Regionalmacht Iran
160 Seiten

Militärmacht und Friedensstifter

7 Seiten | Autor: Rolf Mützenich

Militärmacht Deutschland?“ heißt die von Otfried Nassauer angestoßene Diskussion in WeltTrends. Der schlagwortartige Titel ist wohl in erster Linie als – ganz offensichtlich erfolgreiche – Provokation zu einer angeregten Debatte zu verstehen, die an frühere Dispute über die Rolle Deutschlands nach Ende des Ost-West-Konflikts anknüpft. Bei den großen Partnern in NATO und EU würde die Bezeichnung Deutschlands als „Militärmacht“ wohl mittlerweile ein amüsiertes Kopfschütteln hervorrufen – allen voran bei der Supermacht USA. Ein Land, das mit 1,5 Prozent Anteil des Verteidigungshaushaltes am Bruttosozialprodukt zumindest proportional lediglich so viel ausgibt wie Luxemburg, wird man nur schwerlich als ambitionierte Militärmacht bezeichnen. Auf der anderen Seite ist Deutschland zweifelsohne in absoluten Zahlen immer noch eine starke konventionelle Macht. Es steht an sechster Stelle bei den Militärausgaben und ist hinter den USA und Russland der drittgrößte Waffenexporteur.

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Erschienen in
Welttrends 58 | 2008
Regionalmacht Iran
160 Seiten

Deutsche Interessen für ein starkes Europa

7 Seiten | Autor: Karl A. Lamers

Mit dem Ende des Ost-West-Konflikts kam es zu einem grundlegenden Wandel in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Die Auslandseinsätze wurden „zu einem konstitutiven Element des Selbstverständnisses der Streitkräfte“1. Sie sind nun nicht mehr singuläre Ereignisse, sondern wurden zum Regelfall. Deutsche Soldaten leisteten und leisten ihren Dienst u. a. in Kambodscha, in Somalia, auf dem Balkan und in Afghanistan. Seit 2006 auch im Nahen Osten – der Konfliktregion, die seit Jahrzehnten als instabil und unberechenbar gilt. Wie ist es dazu gekommen und weshalb nimmt die Bundesrepublik auch regelmäßig an solchen Einsätzen teil? Wo liegen dabei die deutschen Interessen? Dieser Artikel beschreibt die neuen Gefahren, die besonders auch unsere Soldaten in ihren Einsatzgebieten betreffen und definiert die deutschen Interessen und ihre Hintergründe.

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Erschienen in
Welttrends 58 | 2008
Regionalmacht Iran
160 Seiten

Doppelkopf

2 Seiten | Autor: Attila Király

In Deutschland hat es Tradition, dass es zwei Außenpolitiken gibt. Das war in der Regel auch räumlich getrennt, etwa zwischen Wien und Berlin oder zwischen Bonn und Berlin. Heute sind die beiden Orte näher aneinander gerückt: beide liegen in Berlin, der eine das Bundeskanzleramt in der Willy- Brandt-Straße, der andere das Auswärtige Amt, in der alten Mitte von Berlin am Werderschen Markt. Aber bräuchte dieses Deutschland in der Welt von heute nicht eine in sich schlüssige Außenpolitik? Schon, schon. Vielleicht jedoch bestimmt das Sein der Großen Koalition das Bewußtsein. Und jeder der Groß-Koalitionäre glaubt, er tue das Richtige, nur versteht der jeweils andere das nicht.

Schlagworte: Deutsche Außenpolitik

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Erschienen in
Welttrends 61 | 2008
Widerstand und Wandel - Soziale Bewegungen in Süd- und Mittelamerika
144 Seiten