Ärzte ohne Grenzen ist eine humanitäre, medizinische Hilfsorganisation.Sie wurde 1971 gegründet, um Menschen in medizinischen Notlagen zuversorgen. Das betrifft vor allem Bürger aus Staaten, die entweder nichtwillens oder nicht in der Lage sind, eine Gesundheitsversorgung aufrechtzuerhalten.Ursachen für medizinische Notlagen sind unterschiedlich.Häufig spielen Naturkatastrophen oder bewaffnete Konflikte eine Rolle.Daniel Böldt sprach für WeltTrends mit Philipp Frisch, Leiter der BerlinerAdvocacy Unit für Ärzte ohne Grenzen Deutschland, zur aktuellen Arbeitder Organisation in Nordafrika und im Mittelmeer.

In diesem Beitrag wird argumentiert, dass mit Hannah Arendt die charakteristischen Merkmale einer Fluchtsituation über fünf Dimensionen systematisch erschlossen werden können. Erstens hat Flucht für das betroffene Individuum persönliche Konsequenzen. Diese reichen weit in die Sphäre des Privaten hinein und führen zu einem umfangreichen Verlust der individuellen Freiheit und Identität. Zweitens werden Schwierigkeiten bei der begrifflichen Einordnung der Geflüchteten deutlich. Dies betrifft die beteiligten staatlichen Akteure, aber auch die Selbstbezeichnung der geflüchteten Individuen. Drittens werden im Verhältnis der geflohenen Individuen zur politischen Ordnung öffentlich-rechtliche Probleme sichtbar. Regelungen zum Schutz der Flüchtlinge stehen in einem Spannungsfeld zur (national-)staatlichen Souveränität. Viertens zeigt Hannah Arendt mit ihrer Konzeption eines universellen Menschenrechts – als Recht auf politische Beteiligung – eine menschenrechtliche Dimension des Flüchtlings auf. Fünftens werden handlungstheoretische Konsequenzen einer Fluchtsituation deutlich: Den Geflüchteten fehlt der Bezugsrahmen, welcher politische Handlungen ermöglicht. Aus Arendts Denken lässt sich somit eine komplexe, vielschichtige und in sich geschlossene politische Theorie des Flüchtlings herausarbeiten. Diese reicht über den historischen Kontext hinaus und besitzt universelle Bedeutung.

Weltproblem Migration: Die internationale Debatte hierüber durchläuft gegenwärtig eine kritische Phase. Bisherige Reaktions- und Handlungsmuster von internationalen Organisationen, aber auch von Einzelstaaten sind immer weniger geeignet, die anwachsenden globalen Flucht- und Migrationsbewegungen zu steuern, die Folgen gewaltsamer Vertreibung zu lindern oder mit präventiven Strategien den migrationsverursachenden Krisenfaktoren entgegenzuwirken. Während überregionale und multilaterale Lösungen immer dringlicher werden, verstärken sich besonders in den Industriestaaten Tendenzen der Abschottung vor den Migrationsfolgen. Hier zeigen die innenpolitischen Rückwirkungen bedrohliche Schatten: Xenophobie wird gewollt oder ungewollt entfacht, mit neuen Feindbildern wird die Ausgrenzung von Minderheiten und Zugewanderten betrieben, und Wirtschaftsegoismus erfährt angesichts veränderter ökonomischer und sozialer Rahmenbedingungen in den „reichen“ Industriestaaten neue Dimensionen. Wenn WeltTrends in dieser Situation das Thema Migration aufgreift, dann auch mit der Absicht, von Migrationsforschern und Politikwissenschaftlern aus verschiedenen Ländern zu erfahren, welche möglichen Konsequenzen sich für die internationale Politik aus den neuartigen Flucht- und Wanderungsbewegungen ergeben. Vielfach wird darauf verwiesen, daß ein Paradigmenwandel hinsichtlich der Bewertung von Wanderungsursachen und von Fluchtmotiven im Gange ist. Mehr denn je sind nach dem Ende des kalten Krieges die Migrationsentwicklungen im Kontext politischer, ökonomischer und sozialer Wandlungen zu sehen. Das betrifft den Osten Europas ebenso wie die Länder im Süden unseres Erdballs, in denen sich – das sollte nie übersehen werden – die größten Armutswanderungen und Flüchtlingsdramen vollziehen. Einfache Lösungen für diese komplexe Problematik kann weder die Wissenschaft noch die Politik anbieten.

Wie stellt sich die politische Landkarte aus der Perspektive derer dar, die versuchen, ohne gültige Einreisedokumente aus Asien und Afrika nach Europa zu gelangen? Und was lernen PolitikwissenschaftlerInnen aus einem solchen Perspektivwechsel? Das aus der politischen Geographie bekannte Konzept der Gegen-Topographie (engl. counter-topography) untersucht u.a. die Räume, die internationale Migrationsrouten strukturieren. Diese Räume, zu denen z.B. offizielle sowie grüne Grenzübergänge, Schmuggelrouten, Warte- und Transitzonen, Abschiebezellen oder Flüchtlingslager zählen, schärfen einerseits den Blick für die Instrumente, mit denen Staaten versuchen, der Unordnung, die durch Migration entsteht, entgegenzuwirken. Andererseits geben sie auch Auskunft über die Grenzen staatlicher Ordnung, und wie diese sich in der Interaktion mit Migration verändern. Unter Anwendung des Kontra-Topographie Konzepts stellt dieser Beitrag einige gegen-topographische Räume vor, die 2015 und 2016 auf der sogenannten Balkanroute entstanden.

Die Ankunft einer großen Zahl von Flüchtlingen in Europa wurde in den vergangenen Jahren vor allem als Krise verhandelt. Dabei entstand der Eindruck, es mit einem Fluchtgeschehen zuvor nie gekannten Ausmaßes zu tun zu haben. Dies erstaunt mit Blick auf die europäische Migrationsgeschichte des 20. Jahrhunderts, dessen zeitgenössische Bezeichnung als „Jahrhundert der Flüchtlinge“ auf wiederkehrende massenhafte Erfahrungen von Gewaltmigration – Vertreibung, Flucht und Deportation – verweist. Erfahrungen, auf denen auch das bis heute etablierte internationale Flüchtlingsregime beruht. Marcel Berlinghoff betrachtet die großen europäischen Fluchtereignisse des 20. Jahrhunderts sowie die nationalen und internationalen Reaktionen darauf im Kontext der politischen Entwicklung des Kontinents – einer Entwicklung, die ohne Flüchtlinge nicht zu denken ist.

Abgesänge auf Europa sind schon länger in Mode. Die politischen, ökonomischen und ideellen Krisen, die vor allem die EU seit Jahren plagen, halten nicht wenige für überdeutliche Anzeichen eines unaufhaltsamen Auflösungs- und Zerfallsprozesses. Dass in Europa die Integrationskräfte nachlassen und die Fliehkräfte zunehmen, scheint kaum ein anderes Ereignis besser zu belegen als die Flüchtlingskrise, die im Sommer 2015 eskalierte. Diese Krise hat innerhalb der EU zu einem Dauerstreit um die Verteilung von Flüchtlingen geführt und dominiert nach wie vor die innenpolitischen Debatten in der Bundesrepublik Deutschland. Vielleicht ist das momentane Interregnum, in dem die Bundesregierung nur geschäftsführend amtiert und offen ist, wie die nächste Regierungskoalition aussieht, nicht der schlechteste Zeitpunkt, um vom Klein-Klein der Tagespolitik abzusehen und die Flüchtlingskrise des Jahres 2015 in größere Zusammenhänge einzuordnen. Der Themenschwerpunkt Flüchtiges Europa lädt genau hierzu ein: Die versammelten Beiträge erinnern daran, dass Flucht und Migration ein wesentlicher Bestandteil der europäischen Geschichte sind, und korrigieren damit die verbreitete Vorstellung, die Ereignisse des Jahres 2015 seien unvergleichlich. In den Texten wird zudem dafür argumentiert, die Flüchtlingskrise auch als Krise des europäischen Grenzregimes zu verstehen – eine Krise, die im Übrigen nicht erst 2015 begonnen hat und wie ein Fatum über Europa kam, sondern durchaus hausgemacht ist. Schließlich wird in dem Schwerpunkt eine Entwicklung problematisiert, die man als Kulturalisierung des Politischen bezeichnen kann. Gemeint ist die Ausblendung sozialer und sozio-ökonomischer Ungleichheit zugunsten der Überbetonung kultureller Differenzen im politischen Diskurs. Diese rhetorischen Verschiebungen und ihre sozialstrukturellen Folgen ins allgemeine Bewusstsein zu heben, kann auch die parteipolitische Diskussion beleben. Christoph Michael stellt in seiner Einleitung die einzelnen Beiträge des Thementeils vor und erklärt, warum die Figur des Flüchtlings die Krisen Europas symbolisiert und Europa sich auf einen post-humanitären Zustand zubewegt. Europa, so könnte man in Anspielung auf den Titel des Schwerpunkts sagen, ist also nicht nur flüchtig, weil es Geflüchtete beherbergt und Flucht, Vertreibung, Umsiedlung und Migration zu seiner Historie gehören. Flüchtig ist Europa auch insofern, als es Fehler im Umgang mit seinen Krisen macht, die auf Zeitdruck und die Unterwerfung unter vorgebliche Sachzwänge zurückgehen. Gerade im Angesicht der Flüchtlinge scheint sich Europa zu verflüchtigen, indem es sich aus der Verantwortung stiehlt, hinter seine normativen Grundsätze zurückfällt und juristische Mindeststandards unterbietet.

Michael Daxner setzt sich in seinem Essay kritisch mit der grassierenden Angst vor terroristischen Anschlägen auseinander, die vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Migrationskrise auch politisch instrumentalisiert wird. Mit großem Nachdruck fragt er, was wir aufs Spiel setzen und unter Umständen aufgeben, wenn wir der Angst erliegen, und erinnert an das „Prinzip Hoffnung“.

Gemeinsam für Menschen in Not: Das Bündnis „Entwicklung Hilft“ macht unter diesem Motto auf die dramatische Lage der Flüchtlinge aufmerksam. Im Rahmen ihrer Kampagne #Grenzgänger reisten Hannah und Felix (beide 22) im September mit Flüchtlingen nach Deutschland. Ihr Weg führte sie von Griechenland über Mazedonien, Serbien, Ungarn und Österreich. Ihre Tagebuchnotizen geben ein Bild, was sie an den offiziellen und inoffiziellen Grenzübergängen erlebten.