In der Ausstellung für zeitgenössische Künste OSTRALE’O16 in Dresden war neben zahlreichen Arbeiten von afrikanischen Künstlerinnen und Künstlern auch ein Bild von Rolf Bier zu sehen. Der Künstler, inspiriert von einem berühmten Bild René Magrittes, nennt seine erstmals 2014 gezeigte Arbeit „Ceci n’est pas l’Afrique“ („Das ist nicht Afrika“).

Die sechs deutschen Institute für Friedensforschung schätzten in ihrem Friedensgutachten 2015 ein, dass „der nach dem 11. September 2001 ausgerufene ‚War on Terror‘ […] den Terror, den er bekämpfen will, zu großen Teilen erst hervorgerufen hat“.1 Der einseitig militärisch dominierte Politikansatz ist gescheitert. Deshalb fordert die politische Vernunft, die bisherige Strategie kritisch zu überprüfen. Ist es nicht an der Zeit, darüber nachzudenken, wie man zum Frieden kommt, wie friedliche Koexistenz zwischen dem Westen und der islamischen Welt langfristig gewährleistet werden kann?

Kein anderer der so zahlreichen nahöstlichen Konflikte berührt Europa momentan so unmittelbar wie der auf syrischem Boden tobende Bürgerkrieg. Die davon ausgehende Flüchtlingswelle hat das europäische Wertesystem zutiefst erschüttert und die innenpolitischen Konstellationen bedrohlich weiter nach rechts verschoben. So auch in Deutschland. Zugleich hat sich im Streit über Ursachen und Hintergründe dieses Konflikts eine Polarisation nach dem Muster der früheren Ost-West-Konfrontation verfestigt.

„Die Russen haben mit ihrem militärischen Eingreifen in Syrien den Friedensprozess erst ermöglicht“, so General Kujat im Interview. Dieses militärische Eingreifen Russlands erfolgte, nachdem der syrische Präsident um Beistand gebeten hatte. Das Vorgehen Russlands ist somit völkerrechtlich legitimiert, im Unterschied zur Intervention des Westens. Es verhinderte einen Kollaps Syriens. Was das für die ganze Region bedeutet hätte, wagt man sich kaum vorzustellen.

Am 30.12.2016 trat in Syrien ein Waffenstillstand in Kraft, ausgehandelt unter der Ägide von Russland, der Türkei und des Iran. Es war das dritte derartige Abkommen. Die ersten beiden Versuche, die von Russland und den USA initiiert wurden, waren bald gescheitert. Nun steht die Frage, welche Interessen und welche Möglichkeiten die verschiedenen Akteure haben, das neue Abkommen dauerhaft umzusetzen.

Der 2011 aufgebrochene Konflikt in Syrien hätte im Dialog und mit politischen Reformen beigelegt werden können. Die Europäische Union hatte zu jenem Zeitpunkt gute Beziehungen mit Syrien und hätte konstruktiv zur Lösung des inneren Konfliktes beitragen können. Aber das war nicht gewollt, wie die rasche Militarisierung und Isolation Syriens zeigte. EU-Länder schlossen ihre Botschaften und verhängten Wirtschaftssanktionen. Waffen und Kämpfer wurden über alle Grenzen nach Syrien geschleust. Für diese „falsche Politik“, so der ehemalige britische Botschafter in Syrien, Peter Ford, zahlen die Syrer seit sechs Jahren einen schrecklichen Preis.

Manche Beobachter vergleichen die Gemengelage inner- und zwischenstaatlicher Konflikte, religiöser Differenzen, multilateraler regionaler Einmischung im heutigen Nahen Osten mit der des Dreißigjährigen Krieges im Europa des 17. Jahrhunderts. In beiden Fällen reichen die Wurzeln der Konflikte weit zurück; im Nahen Osten bis zum Ende des Osmanischen Reiches und dem fehlgeleiteten Staatenbildungsprozess nach imperialistischem Design europäischer Mächte.

Die Verbreitung von Kleinwaffen und der illegale Handel mit ihnen stellen die afrikanischen Staaten vor große Probleme. Maßnahmen, die die Nichtverbreitung und Kontrolle solcher Waffen fördern sollen, leiden nicht selten darunter, dass internationale Geberorganisationen in den betroffenen Regionen unkoordiniert nebeneinander arbeiten. Die eingesetzten Ressourcen entsprechen dabei nicht immer dem tatsächlichen Bedarf vor Ort.

Bhumibol Adulyadej war über 66 Jahre König von Thailand und damit sowohl Zeuge als auch Gestalter in einem bedeutenden Abschnitt der Geschichte seines Landes. Das Ableben des fast 89-jährigen Königs am 13. Oktober 2016 traf jedoch die Royalisten und die Spitze der Militärs in Thailand nicht unvorbereitet. Sie hatten 2010 die Kontrolle über die Thronfolge erlangt und somit die Fortdauer der bestehenden Machtverhältnisse gesichert. Mit dem neuen König wird die enge Allianz mit dem Militär noch verstärkt.

Die Zeichen mehren sich: Premier Shinzō Abe will eine Neuausrichtung der japanischen Russlandpolitik – weg von alten Feindbildern, hin zu einer strategischen Partnerschaft. Dies strebt er gegen alle Widerstände zu Hause und in den USA an. Abe scheint bereit zu sein, dafür auch über den eigenen Schatten zu springen. Dies vor allem in der „Territorialfrage“, dem Streit um eine Reihe von Inseln des Kurilenbogens. Das könnte zugleich mit einer Neuausrichtung der russischen Ostpolitik verbunden sein. Der jüngste Putin-Besuch in Japan war dafür sicher ein wichtiger Schritt.