2012
Great Game 2.0 um Afghanistan
5 Seiten | Autor: Wulf Lapins
In WeltTrends 82 diskutiert Arne Seifert die Sorgen der afghanischen Nachbarn und die Rolle der OSZE in Debatten über Afghanistan nach 2014. Seifert geht davon aus, dass nach 9/11 eine „Umorientierung der internationalen Sicherheitspolitik der transatlantischen Allianz im Sinne globaler Interventionsbereitschaft und -fähigkeit“ (S. 15) stattgefunden hat. In der kritischen Friedensforschung steht die NATO in einem ähnlichen Beurteilungskanon. Ihre Protagonisten machen allerdings den „Sündenfall“ der Out-of-area-Ausrichtung der westlichen Allianz wegen der von ihnen unterstellten neuen Ausrichtung auf Offensivstrategie bereits für 1991 fest. Auf dem damaligen NATO-Gipfel im November 1991 in Rom wurde nämlich eine neue Allianzstrategie mit der Maßgabe verabschiedet: „Die Sicherheit des Bündnisses muss jedoch auch den globalen Kontext berücksichtigen.“ Diese inaugurierte Allianzstrategie kann – unter Beibehaltung der kollektiven Verteidigung ihrer Mitglieder als identitätsstiftendes Element – in der Tat als Geburtsstunde der Transformation vom klassischen Verteidigungspakt in defensiver Balance militärischer Fähigkeiten des potenziellen Gegners in einem klar umrissenen geografischen Raum hin zu einem mehr proaktiven, globalen sicherheitspolitischen Akteur begriffen werden.
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Nordkorea: Primat der Machtstabilisierung
3 Seiten | Autor: Roland Hiemann
Jede politische Herrschaft benötigt Legitimation. In autoritären Systemen wie in Nordkorea beziehen ihre Führer diese Legitimation entweder aus großen, bisweilen inszenierten Leistungen und Errungenschaften. Oder aber sie erhalten sie direkt von ihren Vorgängern per Delegierung und Vererbung.1 Der im heutigen Nordkorea noch allgegenwärtige, gottesähnliche Staatsgründer Kim Il-sung gründete seine totalitäre Herrschaft zweifelsohne auf Ersterem. Sein Sohn Kim Jong-il hingegen, der 1994 das Zepter als neuer „Führer“ übernahm, stützte seine Macht in erster Linie auf die politische Autorität des Vaters. Nicht wenige Experten mutmaßten noch vor wenigen Jahren, dass dem Tod des „lieben Führers“ gleichsam das Ende des Regimes in Pjöngjang folgen würde. Denn ein Nachfolger in der Kim-Dynastie war noch nicht in Sicht, schon gar nicht einer, der in der Lage sein würde, das identitäts- und legitimationsstiftende Erbe Kim Il-sungs unter den existenzbedrohlichen politischen und wirtschaftlichen heutigen Bedingungen fortzusetzen.
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Lateinamerikanische Lektionen
2 Seiten | Autor: Ricardo Lagos
Viele internationale Krisen des 20. Jahrhunderts nahmen ihren Anfang in Lateinamerika. Wir hatten Schuldenkrisen und Zahlungsbilanzkrisen seit Beginn des vergangenen Jahrhunderts. Daraus mussten wir lernen und wir lernten. So halten sich die meisten unserer Länder an Spielregeln internationaler Finanzabkommen wie Basel I und II, einige preschen schon zu Basel III vor. Angesichts der Turbulenzen der internationalen Finanzwelt ist das lateinamerikanische Finanzsystem ziemlich stabil. Deshalb ist es ratsam, den Blick auf Lateinamerika zu richten.
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Zu Lande, zu Wasser und in der Luft
5 Seiten | Autor: Dustin Dehez
Im Sommer des vergangenen Jahres veröffentlichte das Pentagon seine Studie zur verteidigungs- und sicherheitspolitischen Entwicklung der Volksrepublik China. Es zeigt sich, dass die militärische Aufrüstung der Chinesen zunimmt und sich auf neue Bereiche wie die Marine ausdehnt. Dies sorgt nicht nur in den USA, sondern auch in den Anrainerstaaten für Beunruhigung. Wird das Südchinesische Meer bald zum Midway Asiens?
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Bridge over Troubled Water
5 Seiten | Autor: Thomas Zelt
Anfang des Jahres übernahm Dänemark den Staffelstab der EU-Ratspräsidentschaft. In rauen Zeiten muss das Land nun versuchen, die Wogen in der Union zu glätten. Die Lösung der Schuldenkrise ist dabei nur ein Punkt auf der anspruchsvollen Agenda der Skandinavier. Fakt ist: Die neue Regierung in Kopenhagen orientiert sich wieder stärker nach Mitteleuropa und hat klare Ziele.
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Der König ist tot – es lebe der König?
5 Seiten | Autor: Eric J. Ballbach
Die Nachricht vom Tod des nordkoreanischen Staatschefs Kim Jong-il und der Aufstieg Kim Jong-uns zum „Großen Nachfolger“ warfen eine Reihe von Fragen sowohl hinsichtlich der generellen sicherheitspolitischen Entwicklungen in Nordostasien als auch der weiteren Entwicklungen in Nordkorea auf. Wird dem Machtwechsel ein umfassender politischer Wandel folgen? Ohne einen Regimewandel muss die Antwort ein klares Nein sein.
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Wer braucht das Vetorecht?
6 Seiten | Autor: Erhard Crome
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen soll als Weltsicherheitsrat fungieren. Das Beispiel Syrien-Resolution zeigt abermals: Der Einklang der ständigen Mitglieder ist nicht zu vernehmen. Angesichts einer neuen Weltordnung, einem vielstimmigen Konzert der Mächte, erweist sich die Praxis eines westlich dominierten Sicherheitsrates als anachronistisch. Oft wurde versucht, ihn zu einem Instrument der Westmächte zu machen: Unter den Bedingungen einer kapitalistischen Globalisierung sollte eine hegemoniale internationale Rechtsordnung geschaffen werden, die die westlich dominierte Machtordnung zu manifestieren suchte. Heute zeigt sich: Der Sicherheitsrat müsste um neue Mächte erweitert werden, um seinem ursprünglichen Anspruch zu genügen.
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Jahr II des Aufstands
6 Seiten | Autor: Volker Perthes
Mehr als nur eine Saison? Der Arabische Frühling hat für Aufruhr und auch Bewegung gesorgt. Die Richtung dieser Bewegung(en) bestimmen zu wollen wäre verfrüht. Die in Umbruch geratenen Gesellschaften können viele Wege einschlagen. Der Autor wendet seinen Blick den Konstanten zu; den Herausforderungen, die sich über Landesgrenzen hinweg für die gesamte Region stellen.
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Arabischer Frühling und Terrorismus
9 Seiten | Autor: Hans Joachim Gießmann
Eine Zunahme islamistisch orientierter Terrornetzwerke war in den vergangenen Jahren nicht zu verzeichnen. Das überraschte westliche Kommentatoren. Die sozialen Bewegungen haben sich nicht von den Netzwerken einspannen lassen. Eine Differenz zwischen transnational agierendem Terrorismus und nationalen Demokratiebewegungen ist zu konstatieren. Terrorgruppen mit nationaler Ausrichtung haben in der Region kontinuierlich an Einfluss eingebüßt.
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Gedanken eines „streunenden Hundes“
7 Seiten | Autor: Tareq Bouchuiguir
Afrikas König der Könige ist gestürzt worden – Libyen wird nach dem Sturz Gaddafis von einer Übergangsregierung geführt. Dissidenten, die die Herrschaftspraxis des Revolutionsführers scharf kritisierten und dafür nicht selten mit weitreichenden Repressionen bis hin zum Verlust des Lebens zahlen mussten, begrüßen den politischen Wechsel im nordafrikanischen Staat. Die ehemalige Opposition im Exil, zu der sich der Autor zählt, sieht die Chance für einen Neuanfang endlich gekommen.
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