Wahlen
Serbiens Suche nach Stabilität
6 Seiten | Autor: Benjamin-Immanuel Hoff
Nach nur zehn Monaten im Amt scheiterte im Frühjahr dieses Jahres die nach langwierigen Verhandlungen gebildete Belgrader Regierungskoalition an ihren inneren Widersprüchen, die nicht zuletzt die weitere Orientierung Serbiens betrafen. Die Parlamentswahl am 11. Mai 2008 war der zweite Urnengang nach der Unabhängigkeitserklärung Montenegros sowie die erste in Wahlen ausgedrückte Selbstvergewisserung des politischen Systems nach der Loslösung des Kosovo. Das Ergebnis der Wahl und die überraschende Bildung einer Regierung aus der Demokratischen Partei von Präsident TadiĆ und den früheren Milošević-Sozialisten unter DaČiĆ zeigt die Veränderungen im serbischen Parteiensystem. Ob sich dadurch ein Window of Opportunity öffnet, das für frischen Wind in Belgrad sorgt, ist bislang nicht absehbar.
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Das alte und das neue Amerika
6 Seiten | Autor: Michael Hennes
Amerika hat keinen besseren Partner als Europa“. 1Diese und andere Komplimente verteilte Barack Obama an einem Berliner Sommerabend im Juli 2008. Millionen von Fernsehzuschauern waren überrascht: Barack Obama, der Popstar der Politik, sprach mit eher leiser Stimme. Der Präsidentschaftskandidat der Demokratischen Partei hatte zuvor den Nahen und Mittleren Osten bereist. Israel, Irak, Afghanistan – der Kandidat wollte seine außenpolitische Kompetenz an den neuralgischen Punkten der Weltpolitik beweisen. Auf dem Rückflug machte er den Deutschen seine Aufwartung. Seine Rede vor 200.000 Zuschauern enthielt keine unangenehmen Überraschungen. Der politische Prediger aus Chicago zeigte den Deutschen das neue Gesicht Amerikas. Sein Vortrag stand ganz im Zeichen der Globalisierung und eines neuen Idealismus: eine Welt ohne Atomwaffen, fairer Handel, Klimaschutz! Obamas außenpolitische Grundlinie steht dabei in einem scharfen Kontrast zur Politik der Bush-Administration.
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Die zweite AKP-Regierung
11 Seiten | Autor: Zuhal Yeşilyurt Gündüz
Das Jahr 2007 war ein doppeltes Wahljahr für die Türkei. Es fanden Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt. Das Ergebnis war ungewöhnlich eindeutig für die bisherige AKP-Regierung. Ein Jahr danach zieht die Autorin eine widersprüchliche Bilanz: Die Themen EU-Beitritt, Frauen, Präsidentschaftswahl und „Turban-Gesetz“ zeigen, dass die Türkei eine Regierung benötigt, die nicht polarisiert, sondern den Dialog fördert.
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Hunger nach mehr
2 Seiten | Autor: Azadeh Zamirirad
Eines Tages beschloss Mullah Nassredin, seinen Mitbürgern einen Streich zu spielen. Er erzählte jedem, auf der anderen Seite des Marktes werde Suppe ausgeschenkt. Voller Euphorie strömten die Menschen hinüber – so viele, dass Mullah schließlich selber dachte, es gäbe Suppe. Mit diesem Gleichnis des wohl berühmtesten literarischen Antihelden der Region beschrieb Ahmadinedschad einen Tag nach der Wahl die Enttäuschung seiner Herausforderer. Man habe im Vorfeld so lange den eigenen Sieg propagiert bis man schließlich selbst glaubte, er sei unvermeidlich. Dieser falschen Erwartungshaltung sei auch der Westen unterlegen. Sind wir alle der Gier nach Suppe verfallen?
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Mubarak und die Machtfrage am Nil
6 Seiten | Autor: Almut Möller
Arm, repressiv, aber politisch scheinbar stabil – als Stabilitätsanker im Nahen Osten – so verkauft sich Ägypten dem Westen unter der Herrschaft des „Pharao Mubarak“, der seit 1981 das Land im Ausnahmezustand regiert. Ob dieser bis zu seinem Tode durchregiert oder am Ende seiner fünften Amtszeit tatsächlich seinen Platz räumt, wer in die Fußstapfen des „Alten Mannes am Nil“ tritt und welche Rolle die Opposition im Lande spielt, skizziert die Autorin anschaulich in ihrem Beitrag.
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Iranische Wahl
10 Seiten | Autor: Azadeh Zamirirad
Die zehnten Präsidentschaftswahlen in Iran sorgten für einen Eklat. Ausgerechnet im Jubiläumsjahr, in dem man sich mit Stolz präsentieren wollte, erlebt die Islamische Republik ihren größten Legitimationsverlust. Mit der Verkündung von Ahmadinedschads Wahlsieg löste das Regime eine Welle der Empörung aus, die bis heute nicht abgeklungen ist. Zwar konnten die Proteste den amtierenden Präsidenten nicht von einer zweiten Amtszeit abhalten, doch der grüne Sommer hat seine Spuren in der Theokratie hinterlassen.
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Ungarische Weiterungen
5 Seiten | Autor: Erhard Crome
In den April-Wahlen setzen sich in Ungarn nationalkonservative und rechtsradikale Kräfte durch. Sie verfügen heute über 80 Prozent der Parlamentssitze. Der Autor analysiert diese Wahlen im Kontext der letzten 20 Jahre und diskutiert mögliche Konsequenzen für die ungarische und europäische Politik.
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Tunesien
5 Seiten | Autor: Matthieu Voss
Tunesien hat sich zu einem wirtschaftlichen Schwellenland und ökonomischen Partner der EU entwickelt. Doch die politische Liberalisierung im nördlichsten Land Afrikas stagniert. Das Ergebnis der vergangenen Präsidentschaftswahlen und die strategische Uneinigkeit der Länder der EU sprechen nicht für eine Stärkung einer politischen Kooperation im Sinne europäischer Wertvorstellungen.
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Kongresswahlen in den USA
5 Seiten | Autor: Claus Montag
Die Kongresswahlen und auch die Wahl der Gouverneure in mehr als 30 Bundesstaaten am 2. November 2010 haben zu einer Verschiebung der innenpolitischen Machtstrukturen in den USA geführt. Konservativer wie innerparteilicher Widerstand gegen Obamas Politik hat sich in einen Wahlerfolg der Republikaner umgemünzt. Was bedeutet die Niederlage der Demokraten für die innen- wie außenpolitische Orientierung der Vereinigten Staaten?
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Brasilien nach den Wahlen
7 Seiten | Autor: Sven Schuster
In den Präsidentschaftswahlen vom Oktober 2010 setzte sich die Kandidatin der regierenden Arbeiterpartei durch. Dilma Rousseff ist damit die erste Präsidentin des bevölkerungsreichsten Landes in Südamerika. Obwohl sich Brasilien gegenwärtig in einer wirtschaftlichen Boomphase befindet und auch auf sozialem Gebiet Fortschritte verzeichnet, hat die künftige Präsidentin viele strukturelle Probleme aus der Zeit ihres Vorgängers Lula da Silva geerbt.
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