Wahlen

Die „Kinder des Regenbogens“

Norwegens Migrationspolitik

6 Seiten | Autor: Franka Oswald

Norwegen rühmt sich gern seiner „offenen Gesellschaft“: Migranten sind willkommen, vor allem qualifizierte Facharbeiter. Nach den jüngsten Wahlen im Sommer 2013, aus denen die Konservativen als Sieger hervorgingen, könnten nun die Einwanderungsgesetze verschärft werden. Schon jetzt bedient sich Norwegen europäischer Regelungen, die seinem Wunsch nach „effektiver Einwanderung“ entgegenkommen.

Schlagworte: Norwegen | Migration | EU | Wahlen

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Erschienen in
Welttrends 94 | 2014
Abgrund Afghanistan
144 Seiten

Change?

Zur Präsidentschaft von Barack Obama

6 Seiten | Autor: Hans Arnold

Wie beständig ist der Mythos „Barack Obama“? Klar ist: Der neue Präsident tritt ein schweres Erbe an. Herausforderungen wie die Wirtschaftskrise, schwierige außen- und sicherheitspolitische Gegebenheiten und die Beziehungen zu Russland warten auf ihn. Der Autor, ein exzellenter Kenner der USA und ehemaliger Diplomat, beleuchtet die Situation der Vereinigten Staaten nach der Wahl.

Schlagworte: USA | Wahlen | Sicherheitspolitik

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Erschienen in
Welttrends 64 | 2009
Konfliktherd Kaukasus
144 Seiten

Serbiens Suche nach Stabilität

6 Seiten | Autor: Benjamin-Immanuel Hoff

Nach nur zehn Monaten im Amt scheiterte im Frühjahr dieses Jahres die nach langwierigen Verhandlungen gebildete Belgrader Regierungskoalition an ihren inneren Widersprüchen, die nicht zuletzt die weitere Orientierung Serbiens betrafen. Die Parlamentswahl am 11. Mai 2008 war der zweite Urnengang nach der Unabhängigkeitserklärung Montenegros sowie die erste in Wahlen ausgedrückte Selbstvergewisserung des politischen Systems nach der Loslösung des Kosovo. Das Ergebnis der Wahl und die überraschende Bildung einer Regierung aus der Demokratischen Partei von Präsident TadiĆ und den früheren Milošević-Sozialisten unter DaČiĆ zeigt die Veränderungen im serbischen Parteiensystem. Ob sich dadurch ein Window of Opportunity öffnet, das für frischen Wind in Belgrad sorgt, ist bislang nicht absehbar.

Schlagworte: Serbien | Balkan | Parteien | Wahlen

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Erschienen in
Welttrends 63 | 2008
Geopolitik Ost
144 Seiten

Das alte und das neue Amerika

6 Seiten | Autor: Michael Hennes

Amerika hat keinen besseren Partner als Europa“. 1Diese und andere Komplimente verteilte Barack Obama an einem Berliner Sommerabend im Juli 2008. Millionen von Fernsehzuschauern waren überrascht: Barack Obama, der Popstar der Politik, sprach mit eher leiser Stimme. Der Präsidentschaftskandidat der Demokratischen Partei hatte zuvor den Nahen und Mittleren Osten bereist. Israel, Irak, Afghanistan – der Kandidat wollte seine außenpolitische Kompetenz an den neuralgischen Punkten der Weltpolitik beweisen. Auf dem Rückflug machte er den Deutschen seine Aufwartung. Seine Rede vor 200.000 Zuschauern enthielt keine unangenehmen Überraschungen. Der politische Prediger aus Chicago zeigte den Deutschen das neue Gesicht Amerikas. Sein Vortrag stand ganz im Zeichen der Globalisierung und eines neuen Idealismus: eine Welt ohne Atomwaffen, fairer Handel, Klimaschutz! Obamas außenpolitische Grundlinie steht dabei in einem scharfen Kontrast zur Politik der Bush-Administration.

Schlagworte: USA | Wahlen

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Erschienen in
Welttrends 62 | 2008
Zerrissene Türkei
160 Seiten

Die zweite AKP-Regierung

Widersprüchliche Bilanz nach einem Jahr

11 Seiten | Autor: Zuhal Yeşilyurt Gündüz

Das Jahr 2007 war ein doppeltes Wahljahr für die Türkei. Es fanden Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt. Das Ergebnis war ungewöhnlich eindeutig für die bisherige AKP-Regierung. Ein Jahr danach zieht die Autorin eine widersprüchliche Bilanz: Die Themen EU-Beitritt, Frauen, Präsidentschaftswahl und „Turban-Gesetz“ zeigen, dass die Türkei eine Regierung benötigt, die nicht polarisiert, sondern den Dialog fördert.

Schlagworte: Türkei | Wahlen | Wirtschaft

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Erschienen in
Welttrends 62 | 2008
Zerrissene Türkei
160 Seiten

Hunger nach mehr

Iran nach den Wahlen

2 Seiten | Autor: Azadeh Zamirirad

Eines Tages beschloss Mullah Nassredin, seinen Mitbürgern einen Streich zu spielen. Er erzählte jedem, auf der anderen Seite des Marktes werde Suppe ausgeschenkt. Voller Euphorie strömten die Menschen hinüber – so viele, dass Mullah schließlich selber dachte, es gäbe Suppe. Mit diesem Gleichnis des wohl berühmtesten literarischen Antihelden der Region beschrieb Ahmadinedschad einen Tag nach der Wahl die Enttäuschung seiner Herausforderer. Man habe im Vorfeld so lange den eigenen Sieg propagiert bis man schließlich selbst glaubte, er sei unvermeidlich. Dieser falschen Erwartungshaltung sei auch der Westen unterlegen. Sind wir alle der Gier nach Suppe verfallen?

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Erschienen in
Welttrends 68 | 2009
NATO in der Sinnkrise
144 Seiten

Mubarak und die Machtfrage am Nil

6 Seiten | Autor: Almut Möller

Arm, repressiv, aber politisch scheinbar stabil – als Stabilitätsanker im Nahen Osten – so verkauft sich Ägypten dem Westen unter der Herrschaft des „Pharao Mubarak“, der seit 1981 das Land im Ausnahmezustand regiert. Ob dieser bis zu seinem Tode durchregiert oder am Ende seiner fünften Amtszeit tatsächlich seinen Platz räumt, wer in die Fußstapfen des „Alten Mannes am Nil“ tritt und welche Rolle die Opposition im Lande spielt, skizziert die Autorin anschaulich in ihrem Beitrag.

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Erschienen in
Welttrends 70 | 2010
Brodelnder Iran
144 Seiten

Iranische Wahl

Auf den Spuren des grünen Sommers

10 Seiten | Autor: Azadeh Zamirirad

Die zehnten Präsidentschaftswahlen in Iran sorgten für einen Eklat. Ausgerechnet im Jubiläumsjahr, in dem man sich mit Stolz präsentieren wollte, erlebt die Islamische Republik ihren größten Legitimationsverlust. Mit der Verkündung von Ahmadinedschads Wahlsieg löste das Regime eine Welle der Empörung aus, die bis heute nicht abgeklungen ist. Zwar konnten die Proteste den amtierenden Präsidenten nicht von einer zweiten Amtszeit abhalten, doch der grüne Sommer hat seine Spuren in der Theokratie hinterlassen.

Schlagworte: Iran | Wahlen | Islam

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Erschienen in
Welttrends 70 | 2010
Brodelnder Iran
144 Seiten

Ungarische Weiterungen

5 Seiten | Autor: Erhard Crome

In den April-Wahlen setzen sich in Ungarn nationalkonservative und rechtsradikale Kräfte durch. Sie verfügen heute über 80 Prozent der Parlamentssitze. Der Autor analysiert diese Wahlen im Kontext der letzten 20 Jahre und diskutiert mögliche Konsequenzen für die ungarische und europäische Politik.

Schlagworte: Ungarn | Wahlen | Rassismus

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Erschienen in
Welttrends 73 | 2010
Klima nach Kopenhagen
144 Seiten

Tunesien

Zwischen Aufschwung und Stagnation

5 Seiten | Autor: Matthieu Voss

Tunesien hat sich zu einem wirtschaftlichen Schwellenland und ökonomischen Partner der EU entwickelt. Doch die politische Liberalisierung im nördlichsten Land Afrikas stagniert. Das Ergebnis der vergangenen Präsidentschaftswahlen und die strategische Uneinigkeit der Länder der EU sprechen nicht für eine Stärkung einer politischen Kooperation im Sinne europäischer Wertvorstellungen.

Schlagworte: Wahlen | Tunesien | EU

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Erschienen in
Welttrends 71 | 2010
Selektive Grenzen
144 Seiten