Sicherheitspolitik

DSS-Arbeitspapiere 61 | 2002

Gegen Terror(ismus) und Krieg

Für gemeinsame Sicherheit und eine gerechte Welt; Beiträge zum Zehnten Dresdner Friedenssymposium am 16. Februar 2002
Herausgeber: Siegfried Schönherr

ISSN 1436-6010 | 60 Seiten

Mit Beiträgen von Ernst Woit, Horst Schneider, Lorenz Knorr, Jan Sumavski, Rolf Lehmann, Hermann Gerathewohl.

DSS-Arbeitspapiere 62 | 2002

Analysieren und Denken für Frieden und Menschenrechte

Ernst Woit zum 70. Geburtstag
Herausgeber: Joachim Klopfer

ISSN 1436-6010 | 108 Seiten

Mit Beiträgen von Rolf Lehmann, Volker Bialas, Rudolf Boehm, Anneliese Feurich, Karl Gass, Horst Großmann, Ralph Hartmann, Herbert Hörz, Andrzej Kiepas, Hermann Klenner, Wolfgang Scheler, Dieter W. Scheuch, Lothar Striebing, Karin Zänker, Hans-Ulrich Wöhler.

DSS-Arbeitspapiere 55 | 2001

Für eine Welt ohne Krieg

ISSN 1436-6010 | 64 Seiten

Im Rückblick auf die noch nicht so weit zurückliegende Zeit, in der sich Nationale Volksarmee und Bundeswehr als militärische Gegner gegenüberstanden, verdienen die weltanschaulichen Grundpositionen des Militärs besondere Beachtung. Beiderseits der Fronten des Kalten Krieges war das Selbstverständnis der Soldaten, waren die Motivation des Wehrdienstes und das soldatische Berufsethos weltanschaulich begründet. Hierzu gehörte nicht nur die weltanschauliche Einbindung in die jeweilige Gesellschaft und Wertegemeinschaft, sondern auch die weltanschauliche Haltung zu den spezifisch militärischen Zwecken. Das Unmittelbare, Nächstliegende, zu dem sich Soldaten in Beziehung setzen müssen, ist natürlich das, was sie tun, sind ihr Waffenhandwerk, der bewaffnete Kampf, der Verteidigungsfall, der Krieg, die Militärorganisation und die besonderen Erfordernisse, die alles das an Menschen im Militärdienst, an ihre Persönlichkeit und Verhaltensweisen stellt. Der Soldat kommt also nicht aus ohne weltanschauliche Haltung zum Krieg, zu militärischer Gewalt, zur Rolle von Streitkräften in der Staatsräson und bei der Wahrung von grundlegenden Lebensinteressen der Gemeinschaft, der er angehört. Im folgenden soll diese im engeren Sinne soldatische weltanschauliche Orientierung zur Rede stehen, wie sie für die Nationale Volksarmee maßgebend war, vor allem für ihre Offiziere. Worin bestanden die weltanschaulichen Ansichten der Offiziere über Krieg und Frieden, über Streitkräfte und Verteidigung? Wie wurden sie speziell an der Militärakademie bei Offizieren in mittleren und höheren Führungsfunktionen geformt? Welche Umwälzungen in den Ansichten vollzogen sich an dieser Einrichtung, und wie sind davon die Haltungen vieler Offiziere beeinflußt worden?

DSS-Arbeitspapiere 63 | 2002

Krieg als Mittel der Politik?!

Vom Balkan nach Afghanistan und jetzt zum Irak?
Autor: Heinz Loquai

ISSN 1436-6010 | 22 Seiten

Das Friedensgebot als besondere deutsche Verantwortung „Wir wollen unsere Söhne nie mehr in die Kaserne schicken! Und wenn doch einmal irgendwo wieder der Wahnsinn des Krieges ausbrechen sollte und wenn dabei das Verhängnis es wollen sollte, dass unser Land das Schlachtfeld wird – nun, dann wollen wir eben untergehen und dabei wenigstens das Bewusstsein mitnehmen, dass nicht wir das Verbrechen begangen und gefördert haben.“1 Mit diesen Worten sprach der bekannte Sozialdemokrat Professor Carlo Schmid 1946 sicherlich vielen Deutschen aus dem Herzen. Wenn ich dieses Zitat an den Anfang meines Vortrags stelle, dann möchte ich deutlich machen, dass es mir nicht darum geht, einen politisch-philosophischen Streifzug durch die Jahrhunderte zu machen. Ich werde das Thema aus unserer Zeit heraus behandeln. Natürlich könnte es interessant sein, bei Augustinus und der Lehre vom gerechten Krieg oder noch früher anknüpfend, die Traktate großer Geister zu verfolgen, die unter der Überschrift „Krieg als Mittel der Politik? – Krieg als untaugliches Mittel der Politik!“ verfasst wurden. Lesenswert ist vor allem eine kleine Schrift des großen deutschen Philosophen Immanuel Kant mit dem Titel „Zum ewigen Frieden“ – lesenswert vor allem deshalb, weil hier schon eine Weltfriedensordnung konzipiert wurde, wie sie im System der Vereinten Nationen verwirklicht ist. Die Präambel der Charta der Vereinten Nationen beginnt: „Wir, die Völker der Vereinten Nationen – fest entschlossen, künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren, der zweimal zu unseren Lebzeiten unsagbares Leid über die Menschheit gebracht hat ...“ Unter dem Eindruck von 50 Millionen Toten, zerbombter Städte, von Flüchtlingsströmen, Hunger und Krankheit standen auch die Deutschen und die deutsche Politik. Das, was Carlo Schmid sagte, war nicht die Stimme eines Einzelnen, sondern die Stimme einer ganzen Kriegsgeneration unter dem Eindruck der Folgen des Krieges. Franz Josef Strauß dachte nicht viel anders, als er 1949 in einer Versammlung ausrief: “Wer noch einmal ein Gewehr in die Hand nimmt, dem soll die Hand abfallen.“2 Deutschland wollte mit dem Verbrechen KRIEG nichts mehr zu tun haben! In der Präambel des Grundgesetzes verpflichtet sich das deutsche Volk, „dem Frieden in der Welt zu dienen“. Und im Zwei+Vier-Vertrag bekennt sich das wiedervereinigte Deutschland dazu, dass von Deutschland nur Frieden ausgehen solle.

DSS-Arbeitspapiere 64 | 2003

Pax americana oder gerechter Frieden

Beiträge zum 7. Dresdner Symposium Für eine Globale Friedensordnung am 23. November 2002
Herausgeber: Siegfried Schönherr

ISSN 1436-6010 | 56 Seiten

Nachdem wir knapp und glücklich einer militarisierten Weltordnung entgangen waren, die uns mit dem Atomkrieg und gegenseitiger Vernichtung bedrohte, brauchen und wollen wir endlich eine globale Friedensordnung. So dachten wir, als wir vor einem Jahrzehnt unser Projekt in Arbeit nahmen. Denn schon damals zeichnete sich eine bedrohliche politische Richtungsentscheidung ab: der Kurs auf eine neue Weltordnung, die nicht Frieden sichert, sondern sich wieder auf militärische Macht, also die Fähigkeit zum Krieg gründet. Anfangs schien es uns nicht aussichtslos, geistig daran mitzuwirken, daß die Vernunft sich doch noch durchsetzt und die Entwicklungsrichtung geändert werden kann. Mit dieser Absicht finden wir uns seitdem jährlich zusammen, um zu erörtern: Was kann man für eine globale Friedensordnung tun? Welche geistigen Vorleistungen sind dafür zu erbringen? Aber von Mal zu Mal verdüstert sich der Himmel. Nicht nur, daß neue Kriege und neue Rüstungen Tatsachen geschaffen haben, die eine kriegerische Weltordnung befestigen. Es wird auch das mühsam errungene Friedensvölkerrecht straflos mißachtet und gebrochen, und die meinungsmachenden Medien tragen wieder den alten Ungeist ins öffentliche Bewußtsein, die Kriegsideologie. Das Kriegsverbot soll vergessen sein. Es gilt wieder das ius ad bellum. Man nimmt sich die Freiheit, denn man hat die Macht dazu. Unmittelbar vor unserem Symposium beschloß das Bündnis, das uns einredet, ein politisches zu sein, eine gemeinsame Truppe von 20.000 Soldaten in den globalen Krieg zu schicken, den der amerikanische Präsident gegen den Terrorismus ausgerufen hat. Dabei weiß inzwischen jeder, daß der wahre Kriegsgrund in den globalstrategischen Interessen der USA, genauer in denen ihrer Oberklasse zu finden ist.

Schlagworte: Sicherheitspolitik | Militär | Frieden | USA

DSS-Arbeitspapiere 65 | 2003

Gewaltfrieden nach dem Willen der einzigen Weltmacht?

Wege aus der Gefahr; Beiträge zum 11. Dresdner Friedenssymposium am 22. Februar 2003
Herausgeber: Siegfried Schönherr

ISSN 1436-6010 | 86 Seiten

Mit Beiträgen von Steffi Belke, Peter Strutynski, Kadhim Habib, Horst-Dieter Strüning, Max Schmidt, Ernst Woit, Horst Großmann, Lorenz Knorr, Horst Schneider, Dieter W. Scheuch, Elke Renner.

DSS-Arbeitspapiere 66 | 2003

Aktuelle Aufgaben zur Entwicklung der Streitkräfte der Russischen Föderation

Denkschrift, vorgestellt auf der Tagung leitender Politiker und Militärs am 2. Oktober 2003

ISSN 1436-6010 | 56 Seiten

Zu jeder Zeit bestimmte man den Kampfbestand, die Struktur und den Umfang der Streitkräfte, ihre technische Ausstattung, die Gefechtsvorbereitung u.a. anhand der objektiven Existenzbedingungen des Staates, seines Platzes und seiner Rolle in der Weltgemeinschaft, im System der internationalen Beziehungen. Russland befindet sich in einer neuen Etappe seiner historischen Entwicklung. Die Grundlagen des Staatsaufbaus und der staatlichen Führung werden reformiert, ein Prozess der Umbewertung nationaler Werte, der Interessenharmonisierung der Individuen, der Gesellschaft und des Staates, der Weiterentwicklung der sozialökonomischen, politischen, rechtlichen, ethnischen Beziehungen und Verhältnisse geht vor sich. Es veränderten sich die Einstellungen zur Gewährleistung der nationalen Sicherheit. Das ermöglichte seinerseits, Platz und Rolle Russlands in der Welt neu zu sehen. Im Rahmen des vorherrschenden Paradigmas werden die Beziehungen zu den USA und zu anderen industriell entwickelten Ländern als Elemente eines Systems der Partnerschaft und als Instrument zur Lösung der Sicherheitsprobleme der Russischen Föderation angesehen. Die gegenwärtige Etappe der globalen Entwicklung wird durch überaus scharfe sozialökonomische Konflikte und politische Widersprüche charakterisiert. Das Ende des bipolaren Blocksystems führte zu einer wesentlichen Veränderung der Prinzipien strategischer Stabilität in der Welt. Die globale und die regionale Stabilität, früher klare Fragen von Krieg und Frieden, werden zunehmend von weniger bestimmten und komplizierteren politischen, finanzökonomischen, ethnisch-nationalen, demografischen und anderen Problemen geprägt.

DSS-Arbeitspapiere 67 | 2003

Russlands Seekriegsflotte – Entwicklungstendenzen seit 1991

Autor: Egbert Lemcke

ISSN 1436-6010 | 48 Seiten

Historisch betrachtet hat Russland den Status einer führenden Seemacht – dies schon allein aufgrund seiner geografischen Lage mit direkten Zugängen zu drei Ozeanen und durch die gewaltigen Ausmaße der Seegrenzen. Unbestritten ist auch der historische Beitrag russländischer1 Seeleute an der Erforschung der Weltmeere, der Entwicklung der Seefahrt und vielen großen Entdeckungen. Doch zu Beginn der 90er Jahre setzte mit dem Umbruch des politischen Systems neben vielen anderen Brüchen auch eine Neuorientierung bezüglich der Sicherheitspolitik und speziell ihrer maritimen Komponente ein. Das Land begann seine Positionen auf den Meeren einzubüßen. Die maritime Tätigkeit Russlands und deren Nutzung zur Entwicklung der Wirtschaft verfielen im Verlaufe eines Jahrzehnts bis an eine Grenze, nach der nur noch der irreversible Zerfall folgen konnte. In existentieller Schärfe stellte sich das Problem der Formierung einer staatlichen Politik bezüglich des Schiffbaus und der Entwicklung des maritimen Potenzials des Landes.

DSS-Arbeitspapiere 68 | 2004

Kriegsrechtfertigung heute

Beiträge zum 8. Dresdner Symposium Für eine Globale Friedensordnung am 29. November 2003
Herausgeber: Siegfried Schönherr

ISSN 1436-6010 | 56 Seiten

Das Thema des 8. Dresdner Symposiums der Reihe Für eine globale Friedensordnung ist der Frage der Kriegsrechtfertigung heute gewidmet und schließt somit, wenn die Kriege der letzten Jahre bedacht werden, unmittelbar an das 7. Dresdner Symposium an, auf dem die mögliche Pax Americana erörtert wurde. Diese Pax Americana ist noch nicht Wirklichkeit geworden, sie kennzeichnet aber den Weg, den die Hypermacht USA bereit ist einzuschlagen, um die von Bush sen. apostrophierte neue Weltordnung zu errichten. In ihrem gegenwärtigen Stadium führt sie zum Aufbau eines neokolonialistischen Systems. Zwar scheinen die USA auf ihrem Weg zur imperialen Hypermacht nicht unmittelbar die Weltherrschaft anzustreben, aber doch die Weltvorherrschaft.1 Diese stützt sich vor allem auf eine globale militärische Dominanz, die mittels der über die ganze Erde verteilten militärischen Basen der US-Streitkräfte bereits jetzt gegeben ist.2 Anders als bei der direkt ausgeübten Weltherrschaft im Sinne einer globalen Pax Romana, genügt es für die Weltvorherrschaft, die militärische Überlegenheit in allen militärtechnischen und strategischen Bereichen zu besitzen, dabei selbst kaum verwundbar und nicht abhängig von militärischen Bündnispartnern – wie noch im Zweiten Weltkrieg – zu sein. Zudem genügt es, die mit Krieg überzogenen Länder nur vorübergehend zu besetzen und der imperialen Macht genehme Statthalter, wie etwa in Afghanistan, einzusetzen.

DSS-Arbeitspapiere 69 | 2004

Gibt es in der Frage Krieg oder Frieden noch den Westen?

Beiträge zum 12. Dresdner Friedenssymposium am 14. Februar 2004
Herausgeber: Siegfried Schönherr

ISSN 1436-6010 | 56 Seiten

Mit Beiträgen von Horst Schneider, Eva-Maria Stange, Otfried Nassauer, Ernst Woit, Lothar Glass, Horst Schneider, Wolfgang Scheler, Georg Grasnick, Mechthild Tschierschk.