Sicherheitspolitik

DSS-Arbeitspapiere 7 | 1993

Wehrpflicht pro und contra

Wehrformen und ihre Konsequenzen; 11 Thesen
Autor: Erich Hocke

ISSN 1436-6010 | 21 Seiten

Unter der Wehrform versteht man die – in der Neuzeit zumeist rechtlich geregelten – Verfahren, die in einem Staat im Frieden und im Krieg zur Rekrutierung des Personals für die Streitkräfte angewandt werden. In der Geschichte kamen zu verschiedenen Zeiten und in verschiedenen Ländern unterschiedliche Wehrformen zur Anwendung. So sind z.B. allgemeines Aufgebot, Aufgebotsverpflichtung der Landesdefension, Kantonsystem, Konskription, Werbung, Söldnerheere und Pressung einige der Begriffe, die historische Wehrformen charakterisieren. Die in der Gegenwart verbreitetsten Wehrformen sind die (allgemeine) Wehrpflicht (Wehrpflichtarmee) und der freiwillige Wehrdienst (Freiwilligen- bzw. Berufsarmee) sowie deren Mischformen. Reine Wehrpflichtarmeen gibt es kaum. Dies hat auch den sachlichen Grund, daß für die Heranbildung von Spezialisten und Führungskräften die Dauer des Grundwehrdienstes nicht hinreichend wäre. In Staaten mit Freiwilligen- bzw. Berufsarmeen gilt der ausschließlich freiwillige Wehrdienst meist nur in Friedenszeiten, während für den Kriegsfall Wehrpflicht besteht. Die Wehrpflicht wie auch der freiwillige Wehrdienst (mit der Waffe) können ausschließlich für Männer oder für Männer und Frauen gelten. Es kann ein Recht zur Wehrdienstverweigerung (Kriegsdienstverweigerung) mit oder ohne Verpflichtung zu einem (zivilen) Ersatzdienst bestehen. In Staaten mit Wehrpflicht besteht in der Regel kein Recht zur Verweigerung des (zivilen) Ersatzdienstes (Totalverweigerung). Die Frage Miliz oder stehendes Heer ist nicht mit der Wehrform zu verwechseln. In heutigen Staaten mit einem Milizsystem (z.B. Schweiz) existiert in der Regel Wehrpflicht, und die Streitkräfte sind eine Mischform von Miliz und Kaderarmee.

DSS-Arbeitspapiere 8 | 1993

Entmilitarisierungskonzepte aus der Endphase der DDR: verlorene Illusionen ?

ISSN 1436-6010 | 20 Seiten

Wenige Jahre erst trennen uns von dem überraschenden Ende des Ost-West-Konflikts, das die Hoffnung aufkeimen ließ, endlich aus dem Zeitalter von Kriegen, spannungsgeladener militärischer Konfrontation und bloß brüchigen, mit militärischer Abschreckung erzwungenen Friedens herauszutreten. Mit dem feindlichen Gegensatz sozialer Systeme, so schien es, müßten auch die Gründe entfallen sein, Sicherheit durch militärische Macht erlangen zu wollen. Unerwartete Möglichkeiten schienen sich zu eröffnen, um das in äußerster Gefahr entstandene Neue Denken in die politische Wirklichkeit zu überführen: die Einsicht, daß der Krieg unter den Bedingungen der Hochtechnologie irrational und dysfunktional ist, daß Sicherheit nicht mit militärischen Mitteln zu erreichen und eine Umkehr zu zivilen Sicherheitsstrukturen notwendig ist. Im Zeichen des Aufbruchs in ein neues Zeitalter des unbewaffneten Friedens und der kooperativen Sicherheit standen auch die Bemühungen um die Entmilitarisierung der Sicherheit und der Gesellschaft im Herbst 89 und der ihm folgenden Endzeit der DDR. All die konzeptionellen Ideen und praktischen Schritte dieser bewegten und bewegenden Zeit erscheinen heute vor dem Hintergrund der ernüchternden Tatsachen als verlorene Illusionen. Angesichts des schockierenden Rückfalls in den militärischen Interventionismus von Großmächten und in eine Serie nationaler, religiöser und ethnischer Kriege ist man versucht, sie als wirklichkeitsfremd und untauglich der Vergessenheit zu überantworten

Schlagworte: Sicherheitspolitik | Militär | Frieden | DDR

DSS-Arbeitspapiere 9 | 1993

Zu neuen militärdoktrinären Grundsätzen Ungarns und ihren Konsequenzen für die Reformierung der ungarischen Armee

Autor: Gustav Urbani

ISSN 1436-6010 | 28 Seiten

Das heutige Ungarn umfaßt rund 93 000 km2 (etwa soviel wie Bayern und Hessen zusammen) und hat 10,55 Mill. Einwohner; davon sind etwas mehr als 2 Millionen (also faktisch jeder fünfte Bürger) in der Hauptstadt Budapest ansässig. Wenn in einem längeren Artikel über Ungarn im Heft 4/1992 der Zeitschrift "Luftwaffe" die Einwohnerzahl Ungarns mit 16 Mill. angegeben wird, so ist man einem Irrtum erlegen, der aber einen ernsten politischen Hintergrund hat – ja sogar für die gegenwärtige sicherheitspolitische Lage Ungarns recht bedeutungsvoll ist, worauf später noch eingegangen wird. Der Irrtum besteht darin, daß sich tatsächlich 16 Millionen Menschen zur ungarischen Nationalität bekennen, jedoch davon rund 6 Millionen keineswegs Bürger der Republik Ungarn sind. Sie leben in vielen Ländern der Erde, darunter mehr als 2,5 Millionen in den USA, Deutschland, Österreich und anderen westlichen Ländern. Weit mehr als 3 Millionen Ungarn sind – vor allem infolge der bis heute anhaltenden Folgen des Friedensvertrages von Trianon im Jahre 1920, der für Ungarn mit dem Verlust von zwei Dritteln seines ursprünglichen Territoriums einherging, – in den Nachbarländern zu Hause. Bereits seit dem Jahre 1987 trifft man im Bereich der Sicherheits- und der Militärpolitik Ungarns auf theoretische Erwägungen und praktische Veränderungen, die mit der gesellschaftspolitischen Umwälzung 1989/90 und der Auflösung der Militärorganisation des Warschauer Vertrages – bei stetig zunehmender Beteiligung der verschiedensten politischen Kräfte und wachsender Anteilnahme der breiten Öffentlichkeit – den Charakter einer tiefgreifenden Umgestaltung der Landesverteidigung angenommen haben.

DSS-Arbeitspapiere 12 | 1994

Osterweiterung der NATO

Weg zu einem gesamteuropäischen Sicherheitssystem?
Autor: Erich Hocke

ISSN 1436-6010 | 14 Seiten

Seit geraumer Zeit betreiben mehrere ehemalige Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages (WVO) sowie Nachfolgestaaten der Sowjetunion ihren Beitritt zur NATO. Sie sehen ihre Mitarbeit im Nordatlantischen Kooperationsrat (NAKR) , der sich im Dezember1991 konstituierte und zu dem alle diese Staaten gehören, nicht als hinreichend zur Bewältigung ihrer militärischen Sicherheitsprobleme an. Formelle Anträge auf Mitgliedschaft in der NATO haben gegenwärtig die Staaten der Visegrad-Gruppe (Polen, Tschechische Republik, Slowakei und Ungarn) sowie Litauen gestellt. Beitrittswünsche – ohne daß offiziell Anträge vorliegen – werden ebenfalls von Rumänien, Bulgarien, Lettland und Estland geäußert. Politische Stimmen, die für eine NATOMitgliedschaft eintreten, gibt es auch – vorzugsweise in europäischen – Nachfolgestaaten der Sowjetunion. Hervorzuheben ist, daß in keinem anderen Staat, der bislang militärisch bündnisfrei war (N+N-Staaten), der Wunsch auf NATO-Mitgliedschaft laut wird. Die Haltung der einzelnen NATO-Staaten zu diesen Beitrittswünschen wies im Vorfeld des NATO-Gipfels in Brüssel (10.-11.01.94) verschiedene Nuancen auf. Es ist davon auszugehen, daß diese Nuancen auch nach dem auf dem Gipfel erreichten Konsens ganz oder teilweise weiterbestehen.

DSS-Arbeitspapiere 15 | 1994

Der Regierungswechsel in Ungarn und seine absehbaren Auswirkungen auf den Bereich der Landesverteidigung

Autor: Gustav Urbani

ISSN 1436-6010 | 19 Seiten

Die Ausarbeitung stellt im wesentlichen eine Fortführung der im Heft 9 der DSS-Arbeitspapiere dargelegten Thesen zum Thema „Zu neuen militärdoktrinären Grundsätzen Ungarns und ihren Konsequenzen für die Reformierung der ungarischen Armee“ dar. Der Verfasser stützt sich vor allem auf die Arbeiten ungarischer Autoren zur Thematik, veröffentlicht insbesondere im Buch „A honvédelem négy éve 1990-1994“, in der Wochenzeitung des ungarischen Verteidigungsministeriums „Magyar Honvéd“, der Monatszeitschrift der Ungarischen Honved-Armee „Uj Honvédségi Szemle“ sowie in Tageszeitungen. Auf Wunsch können die Quellen benannt werden. Im Ergebnis eines längeren Prozesses allmählicher, doch immer tiefer greifender gesellschaftlicher Reformen in allen Lebensbereichen Ungarns, die zu einer drastischen Schwächung der staatssozialistischen Macht- und Leitungsstrukturen im Lande führten, beendeten die nach mehr als vier Jahrzehnten ersten wirklich freien Parlamentswahlen im Mai 1990 auch in diesem mitteleuropäischen Kernland die Phase des kommunistischen, von Moskau dirigierten Experimentes. Der eindeutige Wahlsieg der bürgerlich-demokratischen Kräfte bei Dominanz des rechtskonservativen „Ungarischen Demokratischen Forums“ (MDF) ermöglichte die Bildung einer ausgeprägt konservativ orientierten Koalitionsregierung, die in der folgenden vierjährigen Legislaturperiode die Schaffung von Demokratie, Marktwirtschaft und Rechtsstaatlichkeit als ihre offiziell verkündeten Prioritäten ansah. Die dabei im Bereich der Landesverteidigung verfolgten Ziele sowie erste erreichte Resultate sind im oben genannten DSS-Arbeitsmaterial umrissen worden. Die nach vier Jahren entsprechend der Verfassung wiederum durchzuführenden Wahlen zur ungarischen Landesversammlung erbrachten im Mai 1994 bekanntlich diametral entgegengesetzte Resultate. Nachdem sich bereits im ersten Wahlgang am 8. Mai 1994 ein Wahlsieg der Sozialisten und ein schwerer Einbruch der Regierungsparteien abzeichnete, bestätigte der alles entscheidende zweite Wahlgang am 29. Mai diesen Trend überdeutlich. Klar erwies sich, daß sich die ungarischen Wähler nach vier Jahren konservativer Herrschaft eindeutig für einen linksorientierten Weg aussprachen.

DSS-Arbeitspapiere 16 | 1994

Nicht davor zurückschrecken, für den Frieden Krieg zu führen

Aspekte einer neuen Weltherrschaftsstrategie und Kriegsideologie
Autor: Ernst Woit

ISSN 1436-6010 | 35 Seiten

Seitdem es den Warschauer Vertrag und das von der Sowjetunion geführte sozialistische Weltsystem nicht mehr gibt, ist die Welt anders, aber nicht friedlicher geworden. Nach Angaben des Internationalen Konfliktforschungszentrums in Atlanta (USA) wurden Anfang 1993 weltweit nicht weniger als 34 Kriege geführt und gab es 112 Krisengebiete, die sich sehr schnell in Kriegsschauplätze verwandeln könnten. Tatsächlich ist mit dem Ende des Ost-West-Systemkonflikts eine globale Situation entstanden, die vor allem durch eine historisch beispiellose allgemeine Unsicherheit charakterisiert ist. Nichts ist mehr sicher und stabil, was noch vor kurzem so schien: immer mehr Staatsgrenzen, die seit dem zweiten Weltkrieg und dem Untergang des ursprünglichen kapitalistischen Kolonialsystems endgültig anerkannt schienen, werden in Frage gestellt; selbst die Bündnis- und Vertragssysteme, die aus dem jahrzehntelangen Kampf gegen das sozialistische System siegreich hervorgegangen sind, werden nun instabil und erweisen sich zunehmend als strukturell unfähig, den gegenwärtigen regionalen und erst recht den existentiellen globalen Herausforderungen überzeugend zu begegnen. Immer deutlicher wird, daß der Sieg des Kapitalismus über den bisher bedeutsamsten Versuch einer sozialistischen Alternative nicht unbedingt auch eine Stärkung des Kapitalismus als Weltsystem bedeutet. Im Gegenteil: zwischen den kapitalistischen Hauptmächten ist der Kampf um die Neuverteilung der Ressourcen und regionaler wie globaler Einflußsphären wieder entbrannt.

DSS-Arbeitspapiere 17 | 1995

Rüstungsproduktion in der DDR – Konversionspotential und Konversionspraxis zur Zeit der Wende

ISSN 1436-6010 | 24 Seiten

1995 ist das Gedenkjahr für viele Ereignisse, die vor einem halben Jahrhundert den Gang der Weltgeschichte nachhaltig beeinflußten und die Entwicklung in Deutschland entscheidend prägten. Der zweite Weltkrieg wurde beendet und damit ein Kapitel europäischer Geschichte formell abgeschlossen, das erst jetzt, nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes in seinen konfrontativen Zügen, einen endgültigen Abschluß finden könnte, welcher dem aufopferungsvollem Kampf der europäischen Völker gegen den Faschismus deutscher Prägung gerecht wird. Das Ende des zweiten Weltkrieges, das in Kreisen von Politik und Wissenschaft sehr unterschiedlich beschrieben und bewertet wird, wurde zum Ausgangspunkt des Kalten Krieges. Der zweite Weltkrieg brachte der Menschheit unsägliche Menschen-, Material- und Kulturverluste. Sie sind peinlich genau aufgelistet. Die Verlustbilanz des Kalten Krieges wird hingegen weit weniger genau wahrgenommen. Sie läßt sich auch schwieriger darstellen. Wer kann die Rüstungsunsummen genau auflisten, wer die ökologischen Schäden exakt berechnen, wer die politischen und sozialen Folgen hinreichend genau beschreiben – und wer kann die Menschenopfer zählen, die auch der Kalte Krieg verlangte? Dieser materielle und ideelle Rüstungswahn zur Zeit des Kalten Krieges ging von beiden Blöcken aus und wurde gegen Ende der Ost-West-Konfrontation auf eine Höhe getrieben, die für die Völkergemeinschaft existenzbedrohend war und im real existierenden Sozialismus wesentlich zum schnellen Untergang des Systems beitrug. Die Möglichkeiten zu einer zügigen und effektiven Transformation in marktwirtschaftliche Strukturen wurden dadurch stark eingeengt. Der Rüstungswettlauf vollzog sich auch in den beiden deutschen Staaten. Die Gründung der BRD und der DDR fiel in die Zeit äußerst forcierter politischer und militärischer Spannungen zwischen den beiden Weltlagern. Ihr außenpolitisches Gesicht war von Anfang an durch Blockkonfrontation geprägt. Das bestimmte auch ihre gegenseitigen Beziehungen. Oft wird davon gesprochen, daß die Territorien der beiden deutschen Staaten die rüstungsintensivsten Regionen der Welt gewesen seien.

DSS-Arbeitspapiere 21 | 1996

Krieg in Jugoslawien – nur ein jugoslawischer Krieg?

Vorträge zum Vierten Dresdner Friedenssymposium am 10. Februar 1996
Herausgeber: Joachim Klopfer

ISSN 1436-6010 | 40 Seiten

Mit Beiträgen von Karl-Heinz Gräfe, Gerhard Stuby, Rolf Lehmann, Konrad Lübbert.

DSS-Arbeitspapiere 22 | 1996

Bericht über eine Meinungsumfrage unter Armeeangehörigen und Angehörigen der Grenztruppen der DDR zu aktuellen politischen Fragen und zum Verlauf der Militärreform der DDR (April 1990)

Erinnerungen an die „Wendezeit“ in der Bezirkssektion „Militärpolitik“ der URANIA
Autor: Gustav Urbani

ISSN 1436-6010 | 24 Seiten

Der folgende Bericht über eine Meinungsumfrage wurde in der letzten Phase der Existenz der DDR vom Lehrstuhl SOZIOLOGIE der Militärakademie „Friedrich Engels“ vorbereitet, durchgeführt und ausgewertet. Er dokumentiert das Meinungsbild von über 100.000 Soldaten der DDR unterschiedlicher Laufbahngruppen in einer politisch außerordentlich bewegten Zeit und reflektiert bis zu einem gewissen Grade den zum Zeitpunkt der Befragung erreichten Stand der Militärreform. Es entsteht ein ziemlich deutliches Bild über die geistige Verfassung der Armeeangehörigen und der Grenzsoldaten in der sogenannten Wendezeit. Ihre Widersprüchlichkeit erklärt sich demzufolge aus dem sich vollziehenden Umbruch, in dem Zukünftiges vielfach im Unklaren lag. Die Befragung fand kurz vor der letzten Wahl zur Volkskammer, dem Parlament der DDR, vom 19. März 1990 statt. Der Prozeß der deutschen Vereinigung war längst in Gang gekommen. Wie er sich jedoch konkret vollziehen würde, war in vieler Hinsicht unklar. In besonderem Maße traf dies auf die Zukunft der Streitkräfte zu, standen sich doch die bewaffneten Kräfte beider Militärblöcke in Europa seit über 40 Jahren feindlich gegenüber. Deutlich wird, daß es hierzu vielerlei Illusionen gab, die zum Zeitpunkt der Befragung wahrscheinlich schon nicht mehr angebracht waren. Es ist nur logisch, daß davon auch die Berichterstattung über diese Meinungsumfrage nicht frei ist. Die Zeit der Befragung war zugleich durch eine weitgehende Militärreform in der DDR gekennzeichnet. Sie wird in aktuellen Publikationen über die Streitkräfte der DDR leider weitgehend verschwiegen. Zu dieser Militärreform mit tiefgreifenden Umbrüchen gehörte die Auflösung der Organisationen der SED und der Politorgane, die Bildung des Verbandes der Berufssoldaten und der Gewerkschaft der Armeeangehörigen, die Wahl von Interessenvertretern der Soldaten und Unteroffiziere in den Einheiten (Kompanien und Bataillone) und Truppenteilen (Regiment, Geschwader), die Existenz der „Runden Tische“ zur parteienübergreifenden Beratung und Entscheidungsvorbereitung, die einschneidende Veränderung der Dienstorganisation und der Gewährung von Freizeit und Urlaub u. v. a. m. Insgesamt ging es also darum, die Existenz und das Leben der Streitkräfte auf eine demokratische Grundlage zu stellen. In dieser Zeit ist eine gesonderte Zeitung speziell zu den Problemen der Militärreform herausgegeben worden.

Schlagworte: Sicherheitspolitik | Militär | Frieden | DDR | NVA

DSS-Arbeitspapiere 23 | 1996

Zur Rolle des NKWD in der Sowjetischen Besatzungszone

ISSN 1436-6010 | 32 Seiten

Ende 1995 erschien in Moskau ein Buch von Michael Semirjaga unter dem Titel „Wie wir Deutschland verwalteten. Politik und Leben“. Der Autor hatte mit dem Manuskript an einem Wettbewerb zum 50. Jahrestag des Sieges teilgenommen und erhielt den 1.Preis. Er war selbst Mitarbeiter der SMAD und nutzte seine persönlichen Erinnerungen und auch bisher nicht erschlossene Archivbestände des Außenministeriums, des Verteidigungsministeriums und der Inneren Truppen des NKWD sowie das ehemalige Zentrale Parteiarchiv. Außerdem wurde neuere Literatur aus Rußland und der Bundesrepublik Deutschland verarbeitet. Die Arbeit ist nach Problemen gegliedert und besteht aus elf Kapiteln. In jedem Kapitel wird ein bestimmter Fragenkreis beleuchtet, mit dem sich die zentralen Organe und die Organe der SMAD in den Ländern beschäftigten. Mit Zustimmung des Autors wird das Kapitel 6 vorgelegt. Literatur aus Rußland und der Bundesrepublik Deutschland verarbeitet. Die Arbeit ist nach Problemen gegliedert und besteht aus elf Kapiteln. In jedem Kapitel wird ein bestimmter Fragenkreis beleucht