Sicherheitspolitik

DSS-Arbeitspapiere 47 | 1999

Die Waffen nieder!

Zum NATO-Krieg gegen Jugoslawien
Autor: Erich Hocke

ISSN 1436-6010 | 52 Seiten

Mit Beiträgen von Erich Hocke, Karl-Heinz Gräfe, Ernst Woit, Bernhard Graefrath, Gerhard Stuby.

DSS-Arbeitspapiere 49 | 1999

Ungarn in der NATO [1]

NATO-Beitritt, Jugoslawien-Krieg und deren Wirkungen auf Ungarn
Autor: Gustav Urbani

ISSN 1436-6010 | 25 Seiten

Dominierender Kernpunkt der sicherheits- und verteidigungspolitischen Konzeption aller ungarischen Regierungen im letzten Jahrzehnt des XX. Jahrhunderts war die Erreichung der vollständigen Integration in die euroatlantische Militärorganisation, die NATO. Vom Verfasser ist die damit verbundene Entwicklung, zusammen mit den vielfältigen Reformprozessen bei der Umgestaltung der ungarischen Honvéd-Armee, in den Jahren 1993-1998 in fünf verschiedenen Heften der DSS-Arbeitspapiere (Nr. 9- 1993, 15-1994, 28-1996, 36-1997, 44-1998) recht ausführlich dargestellt worden. Mit dem Zustandekommen der vollständigen NATO-Mitgliedschaft Ungarns im Frühjahr dieses Jahres und dem fast gleichzeitigen Beginn des NATO-Angriffskrieges gegen Jugoslawien (im weiteren: Jugoslawien-Krieg) ergaben sich für das Land der Magyaren weitreichende Folgerungen. Im vorliegenden Beitrag unternimmt der Autor den Versuch, die wesentlichsten dieser Auswirkungen zu erfassen und die politischen sowie militärischen Reaktionen darauf, soweit die vorliegenden Informationen dies erlauben, zu erläutern. Dabei sollen – wie schon in den Heften der vergangenen Jahre – die für die Reformprozesse in der Honvéd-Armee auftretenden Probleme besondere Berücksichtigung finden. Als Quelle dienen wiederum Veröffentlichungen in der ungarischen Militärpresse, vor allem in „Magyar Honvéd“ (Budapest), der Wochenschrift des Ungarischen Verteidigungsministeriums.

DSS-Arbeitspapiere 52 | 2000

Völkerrecht und Rechtsbewußtsein für eine globale Friedensordnung

Autor: Endre Kiss

ISSN 1436-6010 | 90 Seiten

Mit Beiträgen von Endre Kiss, Hermann Klenner, Wolfgang Scheler, Gregor Schirmer, Horst-Dieter Strüning, Gerhard Stuby, Ernst Woit.

DSS-Arbeitspapiere 53 | 2000

Frieden und Krieg an der Schwelle zu einem neuen Jahrtausend

Beiträge zum 8. Dresdner Friedenssymposium am 12. Februar 2000
Herausgeber: Siegfried Schönherr

ISSN 1436-6010 | 64 Seiten

Mit Beiträgen von Steffi Belke, Ernst Woit, Wolfgang Scheler, Volker Bialas, Lorenz Knorr, Viktor Maximow, Jan Sumavski.

DSS-Arbeitspapiere 56 | 2001

Christliches Friedensengagement und Pazifismus in den geistigen Kämpfen unserer Zeit

ISSN 1436-6010 | 64 Seiten

Für den 10. Februar 2001 laden sechs Dresdner Organisationen – unter ihnen die Dresdener Studiengemeinschaft Sicherheitspolitik (DSS) – Friedensfreundinnen und Friedensfreunde aus Deutschland und dem nahen Ausland das neunte Mal zu einem Dresdner Friedenssymposium ein. Seit nunmehr neun Jahren folgen regelmäßig zwischen 80 und 100 Friedensbewegte der Einladung zu dieser Veranstaltung, die stets an einem Wochenende nahe am 13. Februar stattfindet – jenem Tag, an dem Dresden im Jahre 1945 zerstört wurde. Dafür, daß Dresden inzwischen für die Friedensbewegung in Deutschland und darüber hinaus zu einer anerkannten Stätte des Erfahrungsaustauschs und vor allem der Diskussion neuer Probleme des Kampfes zur Verringerung der Kriegsgefahren geworden ist, sind vor allem zwei in dieser Stadt vorhandene Voraussetzungen entscheidend. Das ist erstens die Existenz eines Potentials an kompetenten und in interdisziplinärer Arbeit erfahrenen Friedensforschern, die heute vor allem in der DSS wirken. Zweitens gehört dazu das Wirken von Menschen, die gelernt haben und gewillt sind, sich im Kampf um den Frieden mit allen ebenfalls am Frieden interessierten Menschen zu verbünden – nicht nur unabhängig von allen zwischen ihnen bestehenden weltanschaulichen und politischen Unterschieden, sondern bewußt bemüht, eben diese Unterschiede für das gemeinsame Friedens- Engagement fruchtbar zu machen. Ein herausragendes Beispiel dieses unablässigen engagierten Arbeitens für ein möglichst breites Bündnis aller Friedenskräfte ist die Pfarrerswitwe ANNELIESE FEURICH. Kein Dresdner Friedenssymposium, zu dem sie nicht Ideen beigesteuert und das sie nicht entscheidend organisatorisch mit vorbereitet und abgesichert hat. Keine der großen Dresdner Demonstrationen gegen den Golfkrieg II und den NATO-Überfall auf Jugoslawien, deren Konzept nicht in ihrer Wohnung diskutiert wurde und die nicht von ihr maßgebend mit organisiert worden ist. Als unermüdliche Anregerin, Vermittlerin zwischen möglichen Bündnispartnern und so praktisch politisch eingreifende Frau habe ich ANNELIESE FEURICH, die ich seit 1985 persönlich kenne, in ihrem Wirken als Leitungsmitglied in der Kirchlichen Bruderschaft Sachsens (KBS), in der Sächsischen Friedensinitiative Dresden (SFID), in der Gemeinschaft für Menschenrechte im Freistaat Sachsen (GMS), aber auch in der Volkssolidarität und im Ausländerrat Dresden unzählige Male erlebt.

DSS-Arbeitspapiere 57 | 2001

Chancen und Hindernisse auf dem Weg zu einer globalen Friedensordnung

Beiträge zum 5. Dresdner Friedenssymposium „Für eine globale Friedensordnung“ am 18. November 2000
Herausgeber: Siegfried Schönherr

ISSN 1436-6010 | 74 Seiten

Mit Beiträgen von Ernst Woit, Horst Großmann, Gregor Putensen, Lorenz Knorr, Wolfgang Triebel, Volker Bialas, Wolfgang Scheler.

DSS-Arbeitspapiere 58 | 2001

Chancen und Hindernisse auf dem Weg zu einem friedlichen Europa

Beiträge zum Neunten Dresdner Friedenssymposium am 10. Februar 2001
Herausgeber: Siegfried Schönherr

ISSN 1436-6010 | 60 Seiten

Mit Beiträgen von Siegfried Taubert, Hans-Jochen Vogel, Gerd Hommel, Lorenz Knorr, Jan Sumavski, Horst Schneider, Dieter W. Scheuch, Uwe Schnabel, Tobias Pflüger.

DSS-Arbeitspapiere 59 | 2001

NATO-Mitgliedschaft und Fortsetzung der Streitkräftereform Ungarns

Autor: Gustav Urbani

ISSN 1436-6010 | 32 Seiten

Mit dem vollzogenen Beitritt der Republik Ungarn in das nordatlantische Militärbündnis und seiner Einbeziehung in dessen Führungs- und Entwicklungssystem haben sich die vorher meist recht optimistischen Beurteilungen der bereits erzielten wie auch der weiterhin anvisierten Reformergebnisse deutlich verschlechtert. Im Ergebnis von zahlreichen kritischen Stellungnahmen verschiedener Quellen ordnete die Regierung im Sommer 1999 eine sogenannte "Strategische Überprüfung des gesamten Bereichs der ungarischen Landesverteidigung" an. In deren Auswertung erfolgte eine parlamentarische Diskussion der vorgefundenen Resultate, und die Regierung legte den in der Landesversammlung vertretenen politischen Parteien als Beschlussvorlage ein Dokument über Ziele, Etappen, Wege und Finanzierung des weiteren Reformprozesses vor. In relativ kurzer Zeit wurde von den sechs Parlamentsparteien ein weitgehender Konsens zu dieser Vorlage erzielt, so dass Ende Juni 2000 die Grundsatzdokumente zur Entwicklung der Landesverteidigung mit überwältigender Mehrheit parlamentarisch verbindlich beschlossen werden konnten. Die von der Verfassung für sicherheits- und verteidigungspolitische Beschlüsse geforderte Zweidrittelmehrheit wurde dabei weit übertroffen. Im Zusammenhang mit dieser Entwicklung wurde vom Verteidigungsministerium und vom Generalstab der Ungarischen Honvéd-Armee ein Zehnjahresplan (2001-2010) über die Umgestaltung und Neustrukturierung der Armee erarbeitet, der von der Landesversammlung als entscheidender Bestandteil der neuen Grundsatzdokumente verabschiedet wurde.

DSS-Arbeitspapiere 60 | 2002

Ideen im Kampf um eine friedliche Welt

Beiträge zum 6. Dresdner Symposium Für eine globale Friedensordnung am 24. November 2001
Herausgeber: Siegfried Schönherr

ISSN 1436-6010 | 56 Seiten

Wenn wir heute erneut, wie schon auf früheren Symposien, Ideen einer globalen Friedensordnung erörtern, dann unter wesentlich schlechteren Vorzeichen. Die Situation, die geistige wie die praktische, in der wir das tun, macht es uns schwer zu glauben, solche Ideen könnten bald Wirklichkeit werden. Heute sind die realen Vorgänge – wie auch der Meinungsstrom – mehr auf eine kriegerische und weniger auf eine friedliche Weltordnung ausgerichtet. Seit wir uns auf Initiative von V. Bialas dem Projekt Globale Friedensordnung zuwandten – es begann in der noch hoffnungsvollen Anfangsphase des Aufbruchs in die Ära nach dem Kalten Krieg – sind die Chancen, die es nach dem militarisierten Konflikt zweier Welten gab, erstmalig einen Frieden zu schaffen, der auf seinen eigenen Grundlagen ruht, leichtfertig vertan worden. Heute müssen wir die Hoffnung, eine friedlichere Weltordnung könnte den Irrsinn beenden, die menschliche Kraft und die begrenzten Ressourcen für immer höhere Berge von immer gefährlicheren Waffen zu vergeuden, anstatt sie zu verwenden, um die drängenden Menschheitsprobleme zu lösen, in einen sehr viel weiter gespannten Zeithorizont setzen. Der Präsident der einzigen Weltmacht hat sein globalstrategisches Kredo, ausgesprochen schon im Wahlkampf, wahr gemacht, wonach Peacekeeping nicht Sache der US-Army sei. „Unsere Armee ist dafür da, Kriege zu führen und Kriege zu gewinnen.“1 Jetzt gaben die ungeheuerlichen Terroranschläge gegen die Symbole wirtschaftlicher und militärischer Weltherrschaft der USA, dieser medienwirksame Massenmord, dem obersten Warlord der westlichen Welt die Gelegenheit, ebenso medienwirksam und nicht weniger mörderisch einen Krieg zu inszenieren. Die Glaubwürdigkeit amerikanischer Überlegenheit soll wiederhergestellt werden und zugleich kann man endlich die lange gehegten Interessen in einem strategisch wichtigen Raum für die USA sichern.

DSS-Arbeitspapiere 61 | 2002

Gegen Terror(ismus) und Krieg

Für gemeinsame Sicherheit und eine gerechte Welt; Beiträge zum Zehnten Dresdner Friedenssymposium am 16. Februar 2002
Herausgeber: Siegfried Schönherr

ISSN 1436-6010 | 60 Seiten

Mit Beiträgen von Ernst Woit, Horst Schneider, Lorenz Knorr, Jan Sumavski, Rolf Lehmann, Hermann Gerathewohl.