Sicherheitspolitik

DSS-Arbeitspapiere 91 | 2008

Die NATO – vor neuen Entscheidungen

Beiträge zum Weltfriedenstag am 1. September 2008 in der Dresdener Dreikönigskirche
Herausgeber: Siegfried Schönherr

ISSN 1436-6010 | 36 Seiten

Der 1. September war bereits in der DDR ein offizieller Gedenktag und stand als Weltfriedenstag in jedem Kalender. Er galt der Erinnerung und Mahnung an die Auslösung des Zweiten Weltkrieges durch die Wehrmacht des nationalsozialistischen Deutschen Reiches am 1. September 1939. In der alten Bundesrepublik ging die Initiative für die Würdigung dieses Tages insbesondere vom Deutschen Gewerkschaftsbund aus, der erstmals am 1. September 1957 unter dem Motto Nie wieder Krieg zu Aktionen aufrief und ihn seit 1966 als einen Tag des Bekenntnisses für den Frieden und gegen den Krieg begeht. Auch heute noch steht der 1. September als Weltfriedens- bzw. Antikriegstag symbolisch für die Mahnung, dass in der internationalen Politik die militärische Lösung von Konflikten nicht zukunftsfähig ist. Die gesamte europäische Friedensbewegung gedenkt jährlich am 1. September der Millionen Toten des Zweiten Weltkrieges und auch der Opfer aller nachfolgenden Kriege bis zur Gegenwart. Dabei verbindet sich das Gedenken mit praktischen Aktionen gegen jegliche Kriegspolitik in der ganzen Welt. In der Dresdener Dreikönigskirche wird an diesem Tag durch sächsische Friedensorganisationen traditionell eine Podiumsdiskussion zu friedenspolitischen Themen durchgeführt. Träger der Veranstaltungsreihe sind die Sächsische Friedensinitiative Dresden e.V. und die Dresdener Studiengemeinschaft Sicherheitspolitik e.V. (DSS) sowie das Haus der Kirche-Dreikönigskirche, gemeinsam mit dem Ausländerrat Dresden e.V., der Arbeitsgemeinschaft Offene Kirche Sachsen, der AG Frieden Dresden, der Gemeinschaft für Menschenrechte im Freistaat Sachsen e.V., der IPPNW, Ärzte in sozialer Verantwortung und der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen e.V., Arbeitskreis Dresden.

DSS-Arbeitspapiere 93 | 2009

Atomwaffen und Menschheitszukunft

Beiträge zum 13. Dresdener Symposium Für eine globale Friedensordnung am 15. November 2008

ISSN 1436-6010 | 56 Seiten

Mit Beiträgen von Volker Bialas, Ernst Woit, Horst-Dieter Struening, Wolfgang Scheler, Detlev Bald.

DSS-Arbeitspapiere 94 | 2009

Gleiche Sicherheit für alle statt NATO-Vorherrschaft

Beiträge zum 17. Dresdner Friedenssymposium am 21. Februar 2009

ISSN 1436-6010 | 72 Seiten

Mit Beiträgen von Gerda Krause, Peter Strutynski, Erhard Crome, Manfred Sauer, Horst Schneider, Horst Semmelmann, Detlev Bald.

DSS-Arbeitspapiere 95 | 2009

Militärakademie „Friedrich Engels“

Historisch-kritische Nachbetrachtung zum 50. Jahrestag ihrer Gründung; Beiträge zum Kolloquium am 10. Januar 2009 im Rathaus Dresden
Herausgeber: Siegfried Schönherr

ISSN 1436-6010 | 310 Seiten

Die Militärakademie „Friedrich Engels“ war die höchste militärische Bildungseinrichtung der DDR zur Aus- und Weiterbildung des militärischen Führungspersonals, von Kommandeuren, Stabsoffizieren, ingenieurtechnischen Kadern und Politoffizieren der NVA, der Grenztruppen der DDR und anderer bewaffneter Organe. Als solche war sie das bedeutendste Zentrum wissenschaftlicher Arbeit in der Armee mit dem Recht, den akademischen Grad eines Wissenschaftszweiges und eines Doktors der Wissenschaften zu verleihen. Das Ministerium für Nationale Verteidigung führte den Prozess der Gründung und Entwicklung der Militärakademie zielstrebig. Die Kommandos der Teilstreitkräfte der Nationalen Volksarmee und das Kommando der Grenztruppen der DDR gaben wertvolle Unterstützung. Auch sowjetische Militärspezialisten mit großen Erfahrungen in der Truppenführung, der Lehre und der militärwissenschaftlichen Arbeit unterstützten die Militärs und die anderen Mitarbeiter der Akademie aktiv und kameradschaftlich bei der Erfüllung des Auftrages. Die Militärakademie wirkte in der Zeit des Kalten Krieges und der Blockkonfrontation. Davon geprägt, befähigte sie die Kader, gemeinsame Aufgaben zum Schutz der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages unter modernen Bedingungen zu lösen. Daran, dass aus dem Kalten Krieg kein heißer Krieg wurde, haben die DDR und ihre Streitkräfte großen Anteil. Aus Anlass der Gründung der Militärakademie vor 50 Jahren lud die Dresdener Studiengemeinschaft Sicherheitspolitik e.V., die seit Jahren Probleme von Frieden, Krieg und Streitkräften bearbeitet, zu einem wissenschaftlichen Kolloquium in das Dresdener Rathaus ein. In einer historisch-kritischen Nachbetrachtung analysierten der Referent und die Diskussionsredner, darunter ehemalige Offiziere der Nationalen Volksarmee sowie ein Vertreter des Militärgeschichtlichen Forschungsamtes und ein General a. D. der Bundeswehr, den Weg der Akademie.

DSS-Arbeitspapiere 97 | 2010

Die Weltwirtschaftskrise und der Frieden

Beiträge zum 14. Dresdner Symposium Für eine globale Friedensordnung am 21. November 2009
Herausgeber: Siegfried Schönherr

ISSN 1436-6010 | 80 Seiten

Mit Beiträgen von Dieter Klein, Horst-Dieter Strüning, Siegfried Schönherr, Wolfgang Scheler, Ernst Woit, Endre Kiss, Wolfgang Scheler.

DSS-Arbeitspapiere 98 | 2010

Frieden schaffen ohne Waffen

Beiträge zum 18. Dresdner Friedenssymposium am 20. Februar 2010
Herausgeber: Siegfried Schönherr

ISSN 1436-6010 | 34 Seiten

In diesem Jahr gedenken wir des 50. Jahrestages des ersten Ostermarsches, der am 15.04.1960 mit 24 Menschen von Braunschweig aus begann. Ein Teilnehmer berichtet, dass er am Ende des Marsches vor Rührung und Erleichterung Tränen in den Augen hatte, weil es noch mehrere hundert Teilnehmer geworden waren. Später, in den 1960er Jahren, gewöhnte man sich an sehr viel größere Teilnehmerzahlen, denn die durch Herbert Wehner veranlasste Absage der SPD an die zuvor von ihr wesentlich mit getragene Kampagne Kampf dem Atomtod hatte die Entwicklung der Friedensbewegung eher begünstigt. Frieden schaffen ohne Waffen wurde die Grundidee der Friedensbewegung im westlichen Teil Deutschlands und führte zur Korrektur der Vorstellung, Frieden erfordere die Fähigkeit zur Kriegsführung. Immer mehr wuchs die Einsicht, dass Frieden nicht errüstet werden kann. Das griffen in den 1970er und 1980er Jahren auch Friedens- und Menschenrechtsgruppen in der DDR thematisch auf, vorrangig unter dem Dach der Kirche. In den 1980er Jahren gingen zu den Ostermärschen im Westen Deutschlands hunderttausend Menschen gegen die Stationierung der Pershing II und Cruise-Missiles-Raketen auf die Straße. Auch in der DDR gab es Proteste gegen die Raketenstationierung auf beiden Seiten. In beiden Staaten wurde, mit unterschiedlichen Begründungen, gegen die Akteure repressiv vorgegangen.

DSS-Arbeitspapiere 101 | 2011

Multipolare kollektive Sicherheit statt Pax Americana

Beiträge zum 15. Dresdner Symposium Für eine globale Friedensordnung am 20. November 2010
Herausgeber: Siegfried Schönherr

ISSN 1436-6010 | 58 Seiten

Mit Beiträgen von Ernst Woit, Wolfgang Effenberger, Horst-Dieter Strüning, Volker Bialas, Wolfgang Scheler.

Schlagworte: Sicherheitspolitik | Militär | Frieden | USA

DSS-Arbeitspapiere 102 | 2011

Brennpunkt Afghanistan

Herausgeber: Joachim Klopfer

ISSN 1436-6010 | 56 Seiten

Das Thema indessen, das hier zu erörtern ist, über den Krieg in einem fernen Land, betrifft eine ernste Sache. Es ist zudem ungewöhnlich schwierig, auch für den, der sich Jahrzehnte berufsmäßig mit der Theorie und Praxis von Kriegen und Konflikten befassen musste. Die vertraute Begriffswelt der NATO trägt schon lange nicht mehr. Die NATO ist kein Bündnis nur zur Verteidigung eines geographisch genau definierten Bündnisgebietes mehr; ob es noch die ursprüngliche Wertegemeinschaft ist, darüber kann man mit Fug und Recht streiten – nach Guantanamo, Abu Ghraib, Baghram und dem Abarbeiten einer „Targeted Killing-Liste“ mittels Drohne und gelenkter Rakete. Dass der „Nordatlantikpakt“ „bis zum Wendekreis des Krebses“ inzwischen nicht nur Mittelmeer und Ostsee, sondern auch das Schwarze Meer als Einsatzgebiet der NATO umfassen soll, ist fast eine Petitesse, wie auch die Tatsache, dass der Bürgerkrieg, der seit dem Abzug der sowjetischen Invasoren 1989 seit nunmehr 20 Jahren in Afghanistan tobt, in der Sprache der Sicherheitspolitiker und Völkerrechtler als nicht-internationaler bewaffneter Konflikt“ gilt – mit erheblichen völkerrechtlichen Folgen. Letztendlich ist auch der Islam weder eine Religion wie jede andere, noch gibt es ein einheitliches oder verbindliches Verständnis des Islam, für den die Taliban vorgeben zu kämpfen. Das macht einen Teil der Schwierigkeiten aus. Die Taliban, in der Berichterstattung und in Verlautbarungen von Politikern gern als hinterhältig und feige bezeichnet, kämpfen fanatisch und grausam. Aber feige?

DSS-Arbeitspapiere 103 | 2011

Grenzschutz und Grenzregime an der deutsch-deutschen Grenze

Standpunkt zu einer andauernden Kontroverse

ISSN 1436-6010 | 108 Seiten

Die Wunden der deutschen Teilung sind auch nach zwei Jahrzehnten noch nicht verheilt. Eine besonders schmerzende Wunde hat das Grenzregime an der deutsch-deutschen Grenze bei vielen Menschen in Ost und West hinterlassen. Es ist daher nicht verwunderlich, dass die politische Auseinandersetzung darüber unvermindert anhält. Nach wie vor treffen bei der Beurteilung der DDR-Vergangenheit die Meinungen gerade in diesem sensiblen Punkt hart aufeinander. Verständlich ist es auch, wenn die Meinungen derjenigen, die unmittelbar von diesem Grenzregime betroffen waren, also jener, die es erleiden, und jener, die es durchsetzen mussten, weit auseinander gehen. Doch werden gegenseitige Schuldzuweisungen und Schärfe der Polemik vor allem vom politischen Interesse in die Auseinandersetzung getragen. Eine an den historischen Tatsachen orientierte wissenschaftliche Analyse und Bewertung wird dadurch erschwert. Das Anliegen dieser Publikation ist es, einen spezifischen Gegenstand des Meinungsstreites über das Grenzregime der DDR zu untersuchen, das Problem des polizeilichen oder militärischen Charakters des Grenzregimes an der deutsch-deutschen Grenze, an der sich zwei Militärblöcke gegenüberstanden. Die Studiengemeinschaft sah sich aus mehreren Gründen veranlasst, sich mit diesem Thema zu befassen. Eine unserer Arbeitsrichtungen ist die kritische Bewertung unseres eigenen sicherheitspolitischen Denkens und der gesellschaftlichen Bedingungen, unter denen es entstanden ist und sich grundlegend verändert hat. Die Studiengemeinschaft kann daher eines der brisantesten Probleme der Sicherheitspolitik im Ost-West-Konflikt, die Sicherung der deutsch-deutschen Grenze, schlechterdings nicht ausklammern. Wir fühlen uns umso mehr verpflichtet, uns diesem Thema zu widmen, als viele von uns an der militärakademischen Ausbildung von Offizieren der Grenztruppen beteiligt gewesen sind. Auch dieser Verantwortung müssen und wollen wir uns stellen.

DSS-Arbeitspapiere 104 | 2011

Krieg und Frieden im marxistischen philosophischen Denken der DDR

Autor: Ulrich Knappe

ISSN 1436-6010 | 110 Seiten

Im Dezember 1990 verteidigte ich an der Militärakademie Dresden, wenige Tage vor ihrer endgültigen Auflösung, eine Dissertation, die sich der Entwicklung von Auffassungen zu Krieg und Frieden im marxistischen philosophischen Denken in der DDR zuwandte. Rechtlich erklärt sich diese Merkwürdigkeit daraus, dass weder Pfarrer Eppelmann als Minister für Abrüstung und Verteidigung der Regierung de Maiziere, noch der Einigungsvertrag die Militärakademie aufgelöst hatte und diese folglich noch bis zu ihrer Auflösung zum 31.12.1990 das Promotionsrecht besaß. Als Philosophielehrer an der Militärakademie abgewickelt und aus dem Dienst entlassen, hängte ich notgedrungen 1991 die Philosophie an den Nagel. Die Dissertation geriet in Vergessenheit. Seitdem hat das Thema für mich 21 Jahre geruht, und es ist ein notwendiger Abstand gewachsen. Warum kehre ich jetzt in die Diskussion zurück? Einfach gesagt finde ich, es ist an der Zeit. Konkrete Anlässe bestanden zum einen darin, dass mich mein Mentor, Wolfgang Scheler, Anfang dieses Jahres ermunterte, die Arbeit wieder anund aufzunehmen. Zum anderen hat mich das jüngst von Christa Wolf veröffentlichte Buch „Stadt der Engel …“1 tief berührt, und ich leitete daraus einen persönlichen Anspruch für mich ab. So lag es nahe, den Versuch zu wagen, aus diesem vergessenen Material etwas mehr zu machen. Der erste Schritt liegt in Gestalt dieses Heftes vor.