Sicherheitspolitik

DSS-Arbeitspapiere 34 | 1997

Frieden schaffen ohne Waffen!

Für nichtmilitärische Konfliktlösungen in und durch Europa; Beiträge zum Fünften Dresdner Friedenssymposium am 15. Februar 1997

ISSN 1436-6010 | 64 Seiten

Mit Beiträgen von Peter Gerlinghoff, Gerd Hommel, Lorenz Knorr, Wilfried Neumann, Ingeborg Philipp, Wolfgang Scheler, Peter Strutynski, Jan Šumavsky, Hans-Jochen, Gerda Zellentin.

DSS-Arbeitspapiere 36 | 1997

Ungarns Weg in die NATO

Autor: Gustav Urbani

ISSN 1436-6010 | 28 Seiten

In der sicherheitspolitischen Szene Europas gibt es Monate vor dem NATOGipfel zur Osterweiterung des Paktes am 8. und 9. Juli dieses Jahres in Madrid kaum einen Zweifel, daß man in der spanischen Hauptstadt trotz der ablehnenden Haltung Moskaus zu diesem Projekt Polen, Tschechien und Ungarn als erste Beitrittskandidaten benennen wird. Damit würde ein seit Jahren von den führenden politischen Kräften der Ungarischen Republik nachdrücklich verfolgtes strategisches Ziel in greifbare Nähe rücken. Der Verfasser hat in seinen drei bisher seit 1993 in dieser Schriftenreihe veröffentlichten Abhandlungen zu sicherheits- und verteidigungspolitischen Entwicklungen im Nachwende-Ungarn – speziell zu Problemen der Reformierung der Honved-Armee – auch den dabei auftretenden internationalen Integrationsaspekten die nötige Aufmerksamkeit geschenkt. Angesichts der seit einiger Zeit dominierenden Rolle, die der angestrebte NATO-Beitritt in der gesamten sicherheits- und militärpolitischen Tätigkeit in der Ungarischen Republik spielt, sollen in dieser nun dem interessierten Leser angebotenen zusammenfassenden sowie die neuesten ungarischen Aussagen auswertenden Abhandlung jene Erkenntnisse in den Mittelpunkt rücken, die der Autor im Zuge seiner seit vielen Jahren betriebenen Studien der offiziellen ungarischen Militärpresse zum Weg des Landes in das nordatlantische Verteidigungsbündnis gewonnen hat.

DSS-Arbeitspapiere 37 | 1997

Geheime Verschlußsache

Die Spezialpropaganda der Nationalen Volksarmee

ISSN 1436-6010 | 23 Seiten

Mit meinem Beitrag zu der Reihe „Rückblicke“ will ich an einen Aufgabenbereich der Nationalen Volksarmee erinnern, mit dem ich den größeren Teil meiner Dienstjahre befaßt war und dessen Betrachten aus heutiger Sicht durchaus geeignet sein kann, kritisches, aber unvoreingenommenes Verständnis für den Auftrag der Streitkräfte der DDR, vor allem aber für das Denken, Fühlen und Handeln derer, die seiner Realisierung verpflichtet waren, zu unterstützen. In bisherigen Nachbetrachtungen kann man darüber kaum etwas oder gar nichts finden, ja selbst als die NVA noch existierte, war das meiste nur Insidern bekannt, was u. a. der nicht immer nachvollziehbaren Geheimniskrämerei geschuldet ist, an die ich mich nun nicht mehr gebunden fühle. Die Rede ist von einem kleinen Dienstbereich, dem zugedacht war, auf den Gegner nicht mit Kanonen zu schießen, sondern, das Wirken der Waffen vorbereitend, begleitend und verstärkend, mit der Kraft des gesprochenen oder geschriebenen Wortes auf ihn einzuwirken .

DSS-Arbeitspapiere 38 | 1997

Das Institut für Konversion der Streitkräfte (IKOS) des Ministeriums für Abrüstung und Verteidigung der DDR (8. Juni bis 2. Oktober 1990)

Erinnerungen und Zeitzeugnisse zu einer vertanen Chance

ISSN 1436-6010 | 36 Seiten

Am 8. Juni 1990, wenige Monate vor dem Ende der DDR, wurde das Institut für Konversion der Streitkräfte (IKOS) als wissenschaftliche Einrichtung des Ministeriums für Abrüstung und Verteidigung gegründet. Die Gründungsveranstaltung fand in den Räumen der Militärakademie „Friedrich Engels“ der Nationalen Volksarmee in Dresden statt. Das Medieninteresse war groß, der Gründungsaufwand beachtlich, die Gästeliste lang. Das Ende dieses Institutes fiel noch in das gleiche Jahr. Die Medien und die Öffentlichkeit nahmen kaum Notiz davon. Das verwundert auf den ersten Blick – war das IKOS doch keineswegs eine Institution der DDR- bzw. NVAVergangenheit, die ohnedies zur Abwicklung anstand, sondern ein Kind der Wende, ein Ergebnis des zu Ende gehenden Ost-West-Konfliktes, auf das große Hoffnungen gesetzt wurden. Diese Kurzzeitexistenz des IKOS entbehrt nicht einer gewissen Tragik. Als typisches Produkt jener Zeit wurde es zunächst euphorisch gefeiert und ebenso schnell der Vergessenheit anheimgestellt. Obwohl es einem dringenden gesellschaftlichen Bedürfnis dieser Zeit entsprach, wurde es nie so richtig geliebt. Das IKOS besaß keine Lobby bei den Teilen der politischen Klasse, die dauerhaften Einfluß auf das Geschehen zum schnellen Anschluß der DDR an die BRD hatten.

Schlagworte: Sicherheitspolitik | Militär | Frieden | DDR

DSS-Arbeitspapiere 40 | 1998

Warum Umrüstung statt Abrüstung in Europa?

Für welchen Frieden, für welchen Krieg und um welchen Preis?; Beiträge zum 6. Dresdner Friedenssymposium am 14. Februar 1998

ISSN 1436-6010 | 52 Seiten

Es trifft sich gut, dass das Dresdener Friedenssymposium genau eine Woche nach der Münchener Sicherheitspolitischen Konferenz stattfindet, einer Tagung, die vielen von Ihnen noch unter dem alten Namen "Wehrkundetagung" geläufig sein dürfte. Auf diesen Tagungen wurde zu Zeiten des Kalten Krieges im wesentlichen das formuliert, was die Kalten Krieger des Westens an militärischen Optionen zum roll back oder zur Eindämmung des "Reichs des Bösen" in ihrem Strategiegepäck mit sich führten. Und heute werden von den höchsten politischen und militärischen Spitzen der NATO und ihrer Mitgliedsstaaten die jeweils neuesten und marktgängigsten Legitimationen für den Weiterbestand des westlichen Militärpakts ersonnen und einem internationalen Publikum präsentiert. Am vergangenen Wochenende ging es im wesentlichen darum, die NATO-Verbündeten auf die Notwendigkeit eines Militärschlags gegen den Irak einzustimmen, nachdem die meisten Staaten sich zuvor eher ablehnend bis abwartend verhalten hatten. Bundeskanzler Kohl übernahm bereitwillig die – bekannte – Rolle des besonders eifrigen Juniorpartners der USA und versprach die bedingungslose Unterstützung der Bundesrepublik im angekündigten Krieg gegen den Irak. So scheint mir die heutige Tagung in Dresden, einen Tag nach dem Gedenken an die furchtbare Zerstörung der Stadt im Zweiten Weltkrieg, ein günstiger Zeitpunkt und ein symbolträchtiger Ort zu sein, um den Hardlinern der "Wehrkundetagung" friedenspolitische Alternativen entgegenzusetzen und Antworten zu formulieren, die jenseits militärischen Denkens angesiedelt sind. Ich erlaube mir daher zunächst ein paar Anmerkungen zur gegenwärtigen bedrohlichen Lage im Nahen Osten bzw. zu den doch schon sehr weit gediehenen Kriegsplänen der US-Administration.

DSS-Arbeitspapiere 41 | 1998

Die Europäische Union als demokratisch, rechts- und sozialstaatlich verfaßte Friedensordnung?

Die heutige Weltgesellschaft und der Abschied von der militärischen Gewalt

ISSN 1436-6010 | 37 Seiten

Mit Beiträgen von Wolfgang Scheler, Volker Bialas, Jouko Jokisalo, Vesa Oittinen, Ernst Woit, Maja Brauer, Raymond Swing, Horst-Dieter Strüning, Hermann Klenner.

DSS-Arbeitspapiere 42 | 1998

Friedensforschung in Dresden

Der Interdisziplinäre Arbeitskreis Friedensforschung Dresden (IAFD) 1989–1990
Autor: Ernst Woit

ISSN 1436-6010 | 24 Seiten

Gemeinsam mit dem Prorektor für Gesellschaftswissenschaften der TU Dresden, Prof. Dr. Martin Ruhnow, hatte ich in meiner Eigenschaft als Mitglied des Wissenschaftlichen Rates für Friedensforschung an der Akademie der Wissenschaften (AdW) der DDR Wissenschaftler unterschiedlicher Fachrichtungen in Dresden für den 21. Februar 1989 zur Konstituierung eines Interdisziplinären Arbeitskreises Friedensforschung eingeladen. 20 Wissenschaftler der Technischen Universität, der Hochschule für Verkehrswesen, der Medizinischen Akademie und der Militärakademie waren der Einladung gefolgt; 6 weitere, die an diesem Tag verhindert waren, hatten ausdrücklich ihre Bereitschaft zur Mitarbeit erklärt. Die konstituierende Versammlung wurde mit einem Vortrag des Stellvertretenden Vorsitzenden des Wissenschaftlichen Rates für Friedensforschung, Akademiemitglied Prof. Dr. Heinz Stiller, über „Aufgaben und Probleme der naturwissenschaftlich-technischen Friedensforschung" eingeleitet, dem sich eine lebhafte Diskussion anschloß. In ihrem Ergebnis kam man überein, daß es das Hauptanliegen des IAFD sein werde, in Dresden wirkende Wissenschaftler zu spezifischen Leistungen auf dem Gebiet der Friedensforschung anzuregen, Projekte und Teilergebnisse durch Sicherung einer kompetenten interdisziplinären Diskussion zu qualifizieren und schließlich auch auf dem Gebiet der Friedensforschung Spitzenleistungen anzustreben, die den spezifischen Möglichkeiten des in Dresden konzentrierten Ensembles von Wissenschaftsdisziplinen entsprechen.

DSS-Arbeitspapiere 43 | 1998

Zum deutsch-deutschen Dialog von Militärs in den achtziger Jahren

Erinnerungen und Zeitzeugnisse
Autor: Rolf Lehmann

ISSN 1436-6010 | 52 Seiten

Zur Schlußakte der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) vom 1. August 1975 in Helsinki gehört das Dokument über „Vertrauenbildende Maßnahmen und bestimmte Aspekte der Sicherheit und Abrüstung“. Es enthält Vereinbarungen über: die vorherige Ankündigung von größeren militärischen Manövern (Gesamtstärke von mehr als 25.000 Mann); den Austausch von Beobachtern; die vorherige Ankündigung größerer militärischer Bewegungen. Eines der Nachfolgedokumente des KSZE-Prozesses, die Erklärung der Konferenz in Stockholm vom 19. September 1986, geht einige Schritte weiter. Die der Ankündigung unterliegenden militärischen Aktivitäten werden relativ detailliert festgelegt, die Einladung von Beobachtern ist keine Kann- Bestimmung mehr, die Teilnehmerstaaten vereinbaren den Austausch von Jahresübersichten militärischer Aktivitäten. Nach einer Eiszeit von Jahrzehnten, nach absolutem Kontaktverbot zwischen den Militärs in Ost und West beginnt auch in diesem Bereich eine neue Ära. Dabei ist zu betonen, daß die Militärs, und ganz besonders die Militärs in beiden Teilen Deutschlands, wohl als letzte in diesen Prozeß einbezogen wurden. Bereits in der zweiten Hälfte der siebziger Jahre gab es Gespräche zwischen hohen Militärs der UdSSR und der USA; Vertreter der beiden deutschen Staaten führten Gespräche zu Fragen der Wirtschaft, des Verkehrs, der Kunst und Kultur; die Gewerkschaftsverbände waren im Dialog. Für die Angehörigen der NVA blieb das in dieser Zeit ein absolutes Tabu, ganz im Gegenteil – die militärischen Bestimmungen über Kontaktverbote mit Bürgern westlicher Staaten wurden immer schärfer. Eine gewisse Lockerung begann erst mit der neuen Militärdoktrin der Staaten des Warschauer Vertrages aus dem Jahr 1987.

DSS-Arbeitspapiere 44 | 1998

Streitkräftereform und neue bürgerliche Regierung in Ungarn

Autor: Gustav Urbani

ISSN 1436-6010 | 44 Seiten

Mit den tiefgreifenden gesellschaftlichen Veränderungen seit Ende der 80er Jahre, der Proklamation der Ungarischen Republik und der Auflösung des Warschauer Vertrages erhob sich vor den tragenden politischen Kräften des Landes sofort auch die Frage nach den Wegen zur Gewährleistung der äußeren Sicherheit des Staates, seiner Souveränität und Unabhängigkeit. Zuvor waren – sieht man von kurzen Unterbrechungen (1848-1849, 1918- 1941) ab – Verteidigungsplanung und Streitkräfteentwicklung stets vom Ausland dominiert worden. Nun ergab sich, faktisch erstmals, die Möglichkeit und zugleich die drängende Notwendigkeit, ausgehend von den echten nationalen Interessen Ungarns eine eigenständige Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu konzipieren und zu verwirklichen und eine dafür angemessene Armee zu formen. Bereits seit dem Jahre 1987 konnte man im Bereich der Landesverteidigung Ungarns auf theoretische Erwägungen und erste Ansätze praktischer Veränderungen treffen, die sich dann mit der Realisierung der gesellschaftspolitischen Umwälzung und dem Abzug der sowjetischen Truppen vom ungarischen Territorium stetig vertieften. Zwar gab es während einer kurzen Periode beim Übergang in die 90er Jahre vor allem in Kreisen der Bevölkerung, aber auch in bestimmten politischen Gruppierungen, mehr oder weniger ausgeprägte Hoffnungen auf Neutralität und eine vollständige Demilitarisierung sowie die gänzliche Abschaffung der Streitkräfte. Diese Vorstellungen erwiesen sich aber angesichts der realen internationalen, nicht zuletzt der regionalen (!) Lage sehr schnell als illusionär. Die gegebenen Tatsachen machten die militärische Abstützung der äußeren Sicherheit auch weiterhin unverzichtbar, sie übten zudem einen sachlichen Zwang zu deren Neuorientierung und Neugestaltung aus.

DSS-Arbeitspapiere 45 | 1999

Gesellschaftliches Naturverhältnis und die Frage von Krieg und Frieden

Herausgeber: Wolfgang Scheler
Autor: Herbert Hörz

ISSN 1436-6010 | 56 Seiten

Mit Beiträgen von Herbert Hörz, Volker Bialas, Wolfgang Scheler, Ernst Woit, Lion Wagner.