Zwischen 1983 und 2009 kam Sri Lanka nicht zur Ruhe: Ethnische Konflikte, widerstreitende Nationalismen, Sezessionsbestrebungen der tamilischen Minderheit und zunehmende autoritäre Tendenzen führten in dem Inselstaat bislang zu vier Kriegen, die stets nur für kurze Frist von Phasen des Waffenstillstands unterbrochen worden waren. Bringt das Ende des Bürgerkrieges im vergangenen Jahr nun andauernden Frieden? Wird aus dem „Siegfrieden“ ein stabiler Frieden im multiethnischen Inselstaat?

WeltTrends sprach mit Michael Brzoska, dem neuen Vorsitzenden der Deutschen Stiftung Friedensforschung (DSF) über den Anspruch und die Möglichkeiten der Stiftung, das Verhältnis von Politik und Wissenschaft, die Position der Friedensforschung im außenpolitischen Diskurs und das Nischendasein ziviler Krisenprävention.

Am 16. März 1935 verkündete Adolf Hitler mit pathetischen Worten die Einführung der allgemeinen Wehrpflicht und gab das Startzeichen für den Aufbau der Luftwaffe. Zu diesem eklatanten Bruch des Versailler Vertrages notierte André François- Poncet in seinem Tagebuch, wenn die europäischen Mächte jetzt nichts Wirkungsvolles unternähmen, würde sich Hitler „alles erlauben und Europa die Gesetze vorschreiben“ können.

Der Autor diskutiert die Auswirkungen neoliberaler Reformen und politischer Transition auf einen wichtigen Bereich der mexikanischen Arbeiterbewegung, der Erdölgewerkschaft. Zwar ist ein Großteil der Arbeiterschaft in diesem Sektor mittels Kazikismus und des Charrismo Sindical gebunden und die korporatistischen Gewerkschaften passen sich an die neuen Gegebenheiten an. Jedoch entwickelt sich auch eine Dissidentenbewegung, deren Kampf auf Demokratisierung innerhalb der Gewerkschaften und gegen Privatisierung gerichtet ist.

Das Plädoyer der Autoren aus dem Umfeld des Tönissteiner Kreises hinterlässt den geneigten Leser einigermaßen irritiert. Was nicht alles eingefordert wird: eine neue „außenpolitische Kultur“, eine offene Debatte, ein Bekenntnis zur Interessengeleitetheit der Außenpolitik sowie die klare Definition solcher nationaler Interessen und deren Durchsetzung. Die Wunschliste ist lang und bisweilen droht den Verfassern ein wenig zu entgleiten, was denn nun eigentlich aus welchem Grund einzufordern sei. Auch wenn es das augenscheinliche Kalkül des Textes ist, die angeblich nur wenig kreative und kaum zeitgemäße außenpolitische Debattenkultur und den „Konsens“ aufzumischen, so lässt sich doch fragen, ob die gebotene Argumentation näherer Betrachtung standhält.

Seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland 1949 sind die deutsch-amerikanischen Beziehungen einer der zentralen Eckpfeiler deutscher Außen- und Sicherheitspolitik. Bisher war jede Bundesregierung seit Adenauer um Freundschaft zu den Vereinigten Staaten bemüht. Eingewoben in ein dicht gesponnenes Netz aus transatlantischen Bündnispartnern (NATO), europäischen Freunden sowie engen Außenwirtschaftsbeziehungen bewegten sich deutsche Außenpolitiker durch die Untiefen transatlantischer und internationaler Politik dicht an der Seite eben dieser Verbündeter. Dies war der Garant, wie das Plädoyer des Tönissteiner Kreises richtig dargestellt hat, für Sicherheit, Planbarkeit und Kontinuität. Mit dem Erreichen der vollen Souveränität der BRD gilt es diese jedoch zu gestalten. Das Modell eines deutschen Unilateralismus ist jedoch völlig undenkbar in der Berliner Republik.

In der Geschichte der Europäischen Union sind die vergangenen Monate kaum an Dramatik zu überbieten. Nicht nur die Währungsunion, sondern der gesamte Staatenverbund befinden sich in einer schweren, vielleicht der schwersten Krise seit ihrer Existenz. Angriffe der Spekulanten haben zu einer inneren Lähmung und zu Sozialabbau geführt. Der Autor blickt in die Geschichte der europäischen Währungspolitik und diskutiert das Projekt einer Wirtschaftsregierung als Chance.

In den April-Wahlen setzen sich in Ungarn nationalkonservative und rechtsradikale Kräfte durch. Sie verfügen heute über 80 Prozent der Parlamentssitze. Der Autor analysiert diese Wahlen im Kontext der letzten 20 Jahre und diskutiert mögliche Konsequenzen für die ungarische und europäische Politik.

Seit einem halben Jahrhundert herrscht Krieg in Kolumbien. Obwohl die Regierung einen Teil der bewaffneten Kämpfer demobilisiert hat und von Versöhnung spricht, ist der Gewaltpegel im Land weiterhin hoch. Die sozialen Probleme – die eigentliche Ursache der Gewalt – sind ungelöst. Anstatt jedoch Reformen anzugehen, setzt die politische Führung auf kosmetische Korrekturen.

In diesem einleitenden Beitrag des Themenschwerpunktes wird der Hintergrund der internationalen Klimaverhandlungen erläutert und die Ergebnisse des Kopenhagen-Akkords vorgestellt. Angesichts des Scheiterns der Kopenhagener Konferenz muss die zeitnahe Schließung eines rechtlich bindenden, globalen Klimaabkommens als unwahrscheinlich gelten. Die Klimapolitik wird zukünftig verstärkt auf nationalstaatlicher und transnationaler Ebene erfolgen.