Wie wird sich das Weimarer Dreieck künftig entwickeln? Hat sich die trilaterale Kooperation nach dem polnischen EU-Beitritt überlebt? Oder könnte eine um Großbritannien und Italien erweiterte Formation die EU in unruhigen Zeiten stabilisieren? Gedanken zur Zukunft des Weimarer Dreiecks von einem der besten Kenner dieses diplomatischen Formats aus Polen.

Im vergangenen Jahr zeigte das diplomatische Auftreten Frankreichs, Deutschlands und Polens in der Ukrainekrise die Möglichkeiten des Weimarer Dreiecks. Wie so oft in seiner Geschichte blieb sein Potenzial jedoch weitgehend ungenutzt. Wie erklärt sich das und welche Wege könnten zu einer besser strukturierten Kooperation führen? Wichtig erscheint eine Institutionalisierung, insbesondere in Sicherheits-, Energie- und Klimafragen.

Ungebrochener Optimismus oder schroffe Ablehnung – der Blick auf das Weimarer Dreieck fällt in Polen je nach Parteizugehörigkeit unterschiedlich aus. Der nach den Parlamentswahlen vom Oktober erfolgte Regierungswechsel in Warschau wird die Kooperation zwischen den drei Ländern vermutlich nicht einfacher machen. Dennoch sollten die Chancen, die dieses Format gerade für Polen bereithält, keinesfalls kleingeredet werden.

Inzwischen steht das 25. Jubiläum des Weimarer Dreiecks an, ohne dass der außenpolitische Konsultationsmechanismus über Einzelerfolge hinausgelangt wäre. Auch in den beteiligten Hauptstädten begegnet man dem Format nach wie vor sehr unterschiedlich: mit Zurückhaltung in Paris, hohen Erwartungen in Warschau, mäßigem Interesse in Berlin. Ist das Format also auf absehbare Zeit dazu verurteilt, ein loses Gesprächsforum zu bleiben? Im Thema diskutieren Experten aus Polen, Frankreich und Deutschland die Grenzen und Möglichkeiten des Weimarer Dreiecks und wagen einen Blick in die Zukunft des Formats.

Wie kann es sein, dass eine ansonsten europafreundliche Gesellschaft wie die polnische so kritisch gegenüber dem Euro eingestellt ist? Die „neuen“ EU-Staaten wollten in den ersten Jahren ihrer Vollmitgliedschaft „gute Europäer“ sein. Die guten Ergebnisse als Vorsitzende im Rat der Europäischen Union und dem Europaparlament zeigen, dass sich die Eliten der neuen Mitglieder mehr und mehr auf den Gängen der Brüsseler EU-Institutionen wohlfühlen. Dies bedeutet jedoch nicht, dass die Menschen dieser Länder Europa-Enthusiasten sind.

Bei unseren östlichen Nachbarn werden derzeit mehrere Jubiläen zelebriert: 25 Jahre politischer Umbruch, 15 Jahre Mitgliedschaft in der NATO und 10 Jahre in der EU. WeltTrends nimmt diese geballte Zahlenmagie zum Anlass, Polen zum Thema zu machen. Heft 100 gewährt einen Einblick in die aktuellen außenpolitischen Diskurse in Polen: Sei es zum Verhältnis zur EU, zu den USA oder zu Russland. Natürlich geht es dabei stets auch um das Verhältnis zu Deutschland und ob die Anfang der 1990er Jahre proklamierte „strategische Interessengemeinschaft“ zu einer tatsächlichen Partnerschaft geworden ist.

Die ukrainische Revolution, die in Kiew angefangen hatte, erfreut sich offenkundiger Unterstützung bei den Polen und bei den Regierenden in Warschau. Den Ukrainern wird in Polen allgemein Sympathie entgegengebracht. Polen bemüht sich aktiv, die internationale Gemeinschaft zu mobilisieren, um den Ukrainekonflikt zu lösen. Die polnische Unterstützung für die Ukraine ist nichts Neues. Am 2. Dezember 1991 hatte Polen als erstes Land die unabhängige Ukraine anerkannt. Territoriale Ansprüche gegenüber dem Nachbarn wurden nicht erhoben, das Unabhängigkeitsstreben sowie die europäischen Aspirationen unterstützt. Alle polnischen Regierungen waren oder sind seitdem Verfechter der Integration der Ukraine in die EU. Seit 1989 herrscht in Polen Konsens in der Ostpolitik: Zunächst gestalten wir stabile und beste Beziehungen zu Litauen, zu Belarus und zur Ukraine, um dann gute und stabile Beziehungen zu Russland gestalten zu können.

Die Diskussion in unserem Nachbarland Polen über den Beitritt zur EU-Gemeinschaftswährung Euro hat sich in den vergangenen Monaten zugespitzt. Polen verpflichtete sich beim EU-Beitritt 2004, der Eurozone beizutreten – sobald die entsprechenden Bedingungen erfüllt sind. Die Eurokrise verschlechterte aber die Rahmenbedingungen dafür drastisch; die Unsicherheiten über den richtigen währungspolitischen Weg nehmen in Warschau zu. Die aktuelle polnische Eurodebatte hat eine wirtschaftliche und eine politische Dimension. Die Beiträge in diesem Forum zeigten die ökonomischen und finanzwirtschaftlichen Pro- und Kontra- Argumente. Jedoch spielen politische Überlegungen eine zentrale Rolle in der Debatte um den Eurobeitritt. Diese werden ebenfalls aufgelistet. Polen will damit seine Rolle im EU-Entscheidungsprozess stärken. Es befürchtet, ohne Zugehörigkeit zur Eurozone bei zentralen wirtschaftspolitischen Entscheidungen in der EU an den Rand gedrängt zu werden. Deshalb ist die Zeit reif, über einen Zeitplan des Beitritts Polens zur Eurozone zu debattieren.

Die Diskussion in unserem Nachbarland Polen über den Beitritt zur EU-Gemeinschaftswährung Euro hat sich in den vergangenen Monaten zugespitzt. Polen verpflichtete sich beim EU-Beitritt 2004, der Eurozone beizutreten – sobald die entsprechenden Bedingungen erfüllt sind. Die Eurokrise verschlechterte aber die Rahmenbedingungen dafür drastisch; die Unsicherheiten über den richtigen währungspolitischen Weg nehmen in Warschau zu. Die aktuelle polnische Eurodebatte hat eine wirtschaftliche und eine politische Dimension. Die Beiträge in diesem Forum zeigten die ökonomischen und finanzwirtschaftlichen Pro- und Kontra- Argumente. Jedoch spielen politische Überlegungen eine zentrale Rolle in der Debatte um den Eurobeitritt. Diese werden ebenfalls aufgelistet. Polen will damit seine Rolle im EU-Entscheidungsprozess stärken. Es befürchtet, ohne Zugehörigkeit zur Eurozone bei zentralen wirtschaftspolitischen Entscheidungen in der EU an den Rand gedrängt zu werden. Deshalb ist die Zeit reif, über einen Zeitplan des Beitritts Polens zur Eurozone zu debattieren.

Die Diskussion in unserem Nachbarland Polen über den Beitritt zur EU-Gemeinschaftswährung Euro hat sich in den vergangenen Monaten zugespitzt. Polen verpflichtete sich beim EU-Beitritt 2004, der Eurozone beizutreten – sobald die entsprechenden Bedingungen erfüllt sind. Die Eurokrise verschlechterte aber die Rahmenbedingungen dafür drastisch; die Unsicherheiten über den richtigen währungspolitischen Weg nehmen in Warschau zu. Die aktuelle polnische Eurodebatte hat eine wirtschaftliche und eine politische Dimension. Die Beiträge in diesem Forum zeigten die ökonomischen und finanzwirtschaftlichen Pro- und Kontra- Argumente. Jedoch spielen politische Überlegungen eine zentrale Rolle in der Debatte um den Eurobeitritt. Diese werden ebenfalls aufgelistet. Polen will damit seine Rolle im EU-Entscheidungsprozess stärken. Es befürchtet, ohne Zugehörigkeit zur Eurozone bei zentralen wirtschaftspolitischen Entscheidungen in der EU an den Rand gedrängt zu werden. Deshalb ist die Zeit reif, über einen Zeitplan des Beitritts Polens zur Eurozone zu debattieren.