Israel
UN-Resolution 181 (II) von 1947
5 Seiten | Autor: Angelika Timm
Der Zweite Weltkrieg hatte die internationale politische Landkarte grund- legend verändert. In Anbetracht des millionenfachen Leids bzw. immenser Zerstörungen und großer Not postulierte die 1945 gegründete Orga- nisation der Vereinten Nationen (UN) das Ziel, künftige Generationen vor der Geißel des Krieges zu bewahren und alle Kräfte zu vereinen, um den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu gewährleisten. Die in der UN-Charta fixierten Prinzipien der Gleichberechtigung und des Selbstbestimmungsrechts der Völker standen in Einklang mit Unabhän- gigkeitsbestrebungen in Asien und Afrika. Nicht zuletzt das nach dem Ersten Weltkrieg im Nahen Osten etablierte Mandatssystem erschien als obsolet. Somit war es folgerichtig, dass das bereits seit Jahrzehnten schwe- lende Palästinaproblem sehr früh auf der Agenda der Weltorganisation auftauchte.
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Hoffnungsvolles Konfliktmanagement oder gezielte Blockade?
5 Seiten | Autor: Angelika Timm
Der Nahostkonflikt, dem israelisch-palästinensischen bzw. israelischarabischen Widerspruchsgeflecht geschuldet und über Jahrzehnte durch Großmachtinteressen geprägt, schien nach Ende des Kalten Krieges lösbar. Einen Verhandlungsansatz verhieß die Madrider Nahostkonferenz, die vom 30. Oktober bis 2. November 1991 in der spanischen Hauptstadt stattfand. Nicht selten wurde ihr Zustandekommen mit dem Attribut „historisch“ versehen, engagierten sich doch erstmals seit 1977 die Großmächte USA und UdSSR relativ abgestimmt für eine Konfliktregelung. Die Außenminister beider Staaten sicherten in ihrem an Israel, Jordanien, Syrien, Libanon und die Palästinenser gerichteten Einladungsschreiben ihre Unterstützung „beim Erreichen einer gerechten, dauerhaften und umfassenden Friedensordnung“ zu.1 Die Initiative galt als erfolgversprechend, schien die Nahostregion doch zumindest für einen kurzen Zeitraum frei von zugespitzten Großmachtwidersprüchen. Hinzu kamen Machtverschiebungen in der arabischen Welt, markiert u. a. durch den Golfkrieg 1990/91, und Zweckbündnisse der USA mit einer Reihe arabischer Staaten. Offenbar wurde auch, dass die regionalen Eliten vor allem auf Eigeninteressen fixiert und in nur geringem Maße bereit waren, palästinensische Anliegen zu fördern.
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Trumps Nahost-Friedensplan und das Schicksal der Zweistaatenlösung
4 Seiten | Autor: Wolfram Wallraf
Der Friedensplan, den Präsident Trump am 28. Januar 2020 in Anwesenheit des sichtlich zufriedenen israelischen Premierministers Netanjahu präsentierte, ist sicher nicht der Königsweg zur Lösung für die Mutter aller Konflikte im Nahen Osten. Darauf hat Angelika Timm in ihrem Kommentar für die Märzausgabe von WeltTrends bereits hingewiesen.
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Trumps „Jahrhundertplan“ auf dem Prüfstand
2 Seiten | Autor: Angelika Timm
Während der vergangenen 100 Jahre wurden mehr als 100 Vorschlägezur Regelung des israelisch-palästinensischen Konflikts vorgelegt.Sie alle scheiterten. Dies nicht nur an der Unvereinbarkeit der auf dasselbekleine Territorium an der Levanteküste gerichteten Ansprüche zweier Völker, sondern auch an Großmachtinteressen. Erst nach Ende des KaltenKrieges keimte mit der gegenseitigen Anerkennung von Israel und Palästinensischer Befreiungsorganisation (PLO) Hoffnung auf Aussöhnung.Am 27. Januar 2020, also zwei Jahrzehnte nach den letzten israelischpalästinensischen Verhandlungen, legte US-Präsident Trump in Gegenwart des israelischen Ministerpräsidenten ein 181-seitiges Dokument vor,das er selbstgefällig als „Jahrhundertplan“ anpries. Das Papier markiert inder Tat einen Paradigmenwechsel – und zwar einen rückwärtsgewandten.Waren die unter dem Schirm der USA zustande gekommenen Verträgezwischen Israel und Ägypten (1978) bzw. zwischen Israel und Jordanien(1994) sowie die Oslo Accords (1993) mit den betroffenen Akteuren ausgehandelt worden, so stimmte Trump seinen mit „Peace to Prosperity“ betitelten und unter Federführung seines Schwiegersohns formulierten Plannur noch mit Benjamin Netanjahu ab.
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Eine verpasste Chance für den Nahen Osten
4 Seiten | Autor: Angelika Timm
Den Widersprüchen im Nahen Osten entsprang eines der gravierendsten Spannungsfelder des Erdballs. Bis heute gibt es keinen Kompromiss. Dabei öffneten sich im 20. Jahrhundert wiederholt Zeitfenster für die Einhegung, Entschärfung und Beilegung des Konfliktbündels. Dazu gehörte auch das Londoner Treffen vom 3. Januar 1919 zwischen dem arabischen Emir Faisal Ibn Hussain und dem führenden Vertreter der 1897 gegründeten Zionistischen Weltorganisation (ZWO), Chaim Weizmann.
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Politisches Erdbeben in Nah- und Mittelost?
5 Seiten | Autor: Karin Kulow
Der seit Jahrzehnten schwer gebeutelte Nahe und Mittlere Osten findet sich unter US-Präsident Trump in einer noch brisanteren Konfliktkonstellation wieder. Die USA, Israel und Saudi-Arabien haben sich aufgrund einer abgrundtiefen, wenn auch unterschiedlich motivierten Feindschaft gegenüber dem Mullah-Regime in Teheran zu einer neuen, global-regionalen Achse entwickelt. Saudi-Arabien war das erste Ziel von Trumps Auslandsreiseaktivitäten, danach flog er direkt nach Israel. War dies der Startschuss für eine neue, gegen den Iran gerichtete Allianz?
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Ein Leben wider den Strom
4 Seiten | Autor: Angelika Timm
Deutschen und europäischen Demokraten galt (und gilt) Avnery als couragierter Friedensaktivist und als kluger Kritiker der Regierungspolitik in seinem Land – als Gesicht und Stimme des „anderen“ Israel. Sein Engagement richtete sich auf den Ausgleich zwischen Israelis und Palästinensern, auf den Abbau der Nahostspannungen und auf demokratische Veränderungen in Israel.
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Warum die Anerkennung als Israels Hauptstadt?
3 Seiten | Autor: Roland Benedikter
US-Präsident Donald Trump erkennt Jerusalem als Hauptstadt Israels an – und empört damit die halbe Welt. Trump beruft sich auf einen Beschluss des US-Kongresses von 1995, die Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen. Diesen Beschluss haben die US-Regierungen seither immer aufgeschoben, um den Friedensprozess nicht zu gefährden. Warum geht Trump also das Risiko ein, mehr als 20 Jahre US-Politik umzukehren? Acht große Motive spielen zusammen.
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Zwischen Krise und Hoffnung
6 Seiten | Autor: Klaus Hüfner
Als wichtige UN-Sonderorganisation hat die UNESCO ein weitreichendes Mandat für die Bereiche Bildung, Wissenschaft, Kultur und Kommunikation. Ihre Wirksamkeit wird derzeit durch eine Reihe schwerwiegender Probleme behindert, insbesondere durch eine mangelnde Finanzierung und eine zunehmende Politisierung. Der von den USA angekündigte Austritt verschärft die Probleme.
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Auf dem Weg zum Staat Israel
5 Seiten | Autor: Angelika Timm
Am 2. November 1917 übergab der britische Außenminister, Arthur James Balfour, dem Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde in Großbritannien und aktiven Zionisten, Lord Lionel Walter Rothschild, ein bedeutsames Schreiben. Erstmals versprach die Regierung eines der international einflussreichsten Staaten jener Zeit in Form einer Sympathieerklärung, dass die zionistischen Bestrebungen, dem „jüdischen Volk in Palästina eine nationale Heimstätte“ zu schaffen, gebilligt und aktiv unterstützt würden. Die Balfour-Deklaration galt und gilt als wichtiger Meilenstein in der Geschichte des Zionismus und des Staates Israel.
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