Demokratie

Die Qual nach der Wahl

Herausforderungen für Schwedens Demokratie

5 Seiten | Autor: Henning Melber

Nach den Wahlen im September 2018 schien die langjährige „Blockpolitik“ in Schweden zu Ende zu sein. Aber die Schwierigkeiten einer Regierungsbildung zeigten, dass dies so einfach nicht ist. Die rechtspopulistischen „Schwedendemokraten“ wurden drittstärkste Kraft und Spielverderber. Zwar lehnten alle anderen Parteien ursprünglich die Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten ab, jedoch hatten diese erheblichen Einfluss auf die Verhandlungen. Die neue Minderheitsregierung mit dem „alten“ Regierungschef ist geschwächt.

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Erschienen in
Welttrends 150 | 2019
Regierungssturz in Venezuela?
72 Seiten

Ein Plenum, ein Dilemma

Chinas Balance zwischen Wirtschaftsreformen und Systemstabilität

5 Seiten | Autor: Doris Fischer

„3. Plenum des XI. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas“ – viel sperriger kann der Name eines einschneidenden historischen Ereignisses im Deutschen nicht ausfallen. Wohl auch deshalb wird dieser Begriff recht selten verwendet und stattdessen etwas allgemeiner vom Beginn der chinesischen Reform- und Öffnungspolitik gesprochen. Das Plenum, das am Ende des Jahres 1978 tagte, setzte den Startschuss in China für weitreichende Reformen und signalisierte damit den vorläufigen Sieg der Pragmatiker über die sozialistischen Idealisten in der Parteiführung. Aber was hat das Plenum verändert, worin wirkt es nach und welche Aufgaben hat es offengelassen?

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Erschienen in
Welttrends 145 | 2018
Chinas Großer Sprung
72 Seiten

WeltTrends 29 | 2000

Die autoritäre Herausforderung

ISBN 3-931703-75-4 | ISSN 0944-8101 | 215 Seiten

Autoritäre Herausforderungen nach der „dritten Demokratiewelle“, so das Thema dieses Heftes. Anfang der 90er Jahre war Optimismus hinsichtlich der Etablierung demokratischer Strukturen angesagt. Überall sah man gute Gründe dafür. Heute, zehn Jahre später, herrscht Pessimismus vor. Mit dem Begriff der „hybriden Demokratie“ begann die intellektuelle Annäherung an diese ernüchternde Realität. Mit diesem Heft soll die Debatte über diesen Regimetyp vertieft werden. Um über einen globalen Trend des beginnenden 21. Jahrhunderts nachzudenken, gibt es theoretische Anregungen und konkrete Beispiele. Deutsche Außenpolitik ist ein inhaltlicher Schwerpunkt von WeltTrends seit der Gründung im Jahre 1993. Auf dem Streitplatz wird die Frage „Reif für die Weltpolitik?“ erneut gestellt und das Verhältnis der deutschen Eliten zu den internationalen Beziehungen diskutiert.

WeltTrends 39 | 2003

Wohlfahrt und Demokratie

ISBN 978-3-936382-08-2 | ISSN 0944-8101 | 192 Seiten

Von „überholten Pionieren und aufschließenden Nachzüglern“ handelt das Thema des Sommerheftes 2003. Wie wird sozialstaatliche Politik in Russland, Indien, Taiwan, Südkorea, Thailand und den Philippinen umgesetzt? Dabei steht zur Debatte: Wie viel Demokratie braucht der Wohlfahrtsstaat oder muß man fragen: Wieviel Demokratie verträgt ein Wohlfahrtsstaat? Welches sind die Prämissen für eine funktionierende sozialstaatliche Politik? Auf dem Streitplatz werden die Zukunft der transatlantischen Beziehungen und die Visionen für eine neue Weltordnung zur Diskussion gestellt. Die Antworten darauf geben zahlreiche Wissenschaftler im nächsten Herbstheft 2003. Das Verhältnis der polnischen katholischen Kirche zur EU wird analysiert. Des weiteren sorgen Literaturbericht, Rezensionen und Konferenzbeiträge in diesem Sommerheft für anregende Lektüre.

WeltTrends 20 | 1998

Demokratie in China?

ISBN 978-3-931703-21-9 | ISSN 0944-8101 | 208 Seiten

„Is China democratizing?“ fragte Minxin Pei zu Beginn dieses Jahres in einem Beitrag für Foreign Affairs. Die Debatte um die chinesischen Demokratisierungspotentiale weckt nicht nur akademische Energien. Sie reicht direkt in den politischen Raum hinein und beschränkt sich nicht auf Werte, Normen, Ziele und Instrumente von Chinadiplomatie, Wirtschaftsinteressen oder außenpolitischer Strategie, sondern greift auf das Feld der gesellschaftspolitischen Wertvorstellungen über, wodurch die Chinaproblematik auch zum politischen Streithema hierzulande geworden ist. Die Autoren des vorliegenden Heftes konzentrieren sich auf einige Kernfragen des Demokratieproblems in China; sie präsentieren neuere empirische Ergebnisse und versuchen Ansätze der Transitions- und Demokratisierungsforschung für den Fall China fruchtbar zu machen. Auf dem Streitplatz geht es noch einmal um Berlin. Peter Strieder wirft Simone Hain „gestriges Denken gegen das neue Berlin“ vor, die Autorin verteidigt ihren Standpunkt. Die freien Beiträge behandeln die Kosovo-Krise und das Spannungsverhältnis zwischen Wirtschaftsreform, Staat und Demokratie in mittelamerikanischen Kontexten. Den Abschnitten „Rezensionen“ und „Konferenzen“ ist ein Portrait der Zeitschrift „Polish Quartely of International Affairs“ vorangestellt.

Für Preußen-Deutschland und die Macht

Die Politik der SPD in Krieg und Novemberrevolution

14 Seiten | Autor: Heiner Karuscheit

Heiner Karuscheit fragt in diesem Beitrag nach einer politischen Erklärung für die Instabilität der Weimarer Republik. Er lenkt den Blick auf die Politik der SPD während der revolutionären Ereignisse 1918/19. Karuscheit zufolge handelten die führenden Köpfe der Sozialdemokratie nicht aus Unerfahrenheit oder Machtscheu, sondern folgten einem unter dem Vorkriegsvorsitzenden August Bebel entwickelten Konzept, das auf das Hineinwachsen der Arbeiterpartei in den preußisch-deutschen Obrigkeitsstaat sowie seine Übernahme und Fortführung unter sozialdemokratischer Herrschaft zielte. Am Kriegsausgang setzte die Parteiführung dieses Konzept um, suchte das Bündnis mit dem preußischen Militäradel gegen die Novemberrevolution, ließ die aufbegehrenden Teile der Arbeiterbewegung niederschlagen und wehrte alle Ansätze zur Demokratisierung von Staat und Wirtschaft ab. Die Republik war nicht das Ergebnis einer siegreichen demokratischen Revolution, sondern einer von der SPD organisierten Konterrevolution, so Karuscheit. Entsprechend kurzlebig war sie.

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Erschienen in
Berliner Debatte 3 | 2018
Deutsche sehen die Sowjetunion
150 Seiten

Sternstunde der Demokratie

3 Seiten | Autor: Petra Erler

Rand Paul fragte nach den verfassungsrechtlichen Grundlagen von Kriegshandlungen. Eine Sternstunde der Demokratie in den USA.

Schlagworte: USA | Verfassung | Demokratie

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Erschienen in
Welttrends 144 | 2018
Südliches Afrika
72 Seiten

WeltTrends 144 | 2018

Südliches Afrika

Stagnation statt Aufbruch?
Herausgeber: Raimund Krämer

ISBN 978-3-945878-97-2 | ISSN 0944-8101 | 72 Seiten

Das südliche Afrika erlebt einen Führungswechsel: In Simbabwe wurde Robert Mugabe nach 39 Jahren von Emmerson Mnangagwa abgelöst, in Angola folgt nach 38 Jahren João Lourenço auf Eduardo dos Santos, und in Südafrika übernimmt Cyril Ramaphosa die Nachfolge von Jacob Zuma. Bedeutet dieser Wechsel Aufbruch, oder doch eher Stagnation? Diese Frage wird in WeltTrends 144 aus verschiedenen Blickwinkeln analysiert. Außerdem im Heft: globalisierte Schmuggler, Imran Khans Ambitionen für Pakistan, der einstige Schmelztiegel Lemberg.

Inhalt

Klare Wende zur Diktatur

Überlegungen zur autoritären Entwicklung in der Türkei

5 Seiten | Autor: Savaş Genç

Bei ihrer Gründung im Jahre 2001 sagte sich die AKP vom politischen Islam los und bekannte sich zur laizistischen Republik in der Türkei. Sie erlangte bald die Mehrheit im Parlament. Ihr Reformkurs wurde von der EU mit Rat und Tat unterstützt. Die Türkei schien ein Modell für die Vereinbarkeit von Islam und Demokratie zu sein. Hinzu kamen wirtschaftliche Erfolge. Dann aber erfolgte die Wende. Seit 2010 marschiert die Türkei in Richtung Autokratie und nach dem gescheiterten Putschversuch im Juli 2016 sogar in Richtung einer Ein-Parteien-Diktatur.

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Erschienen in
Welttrends 132 | 2017
Russische Revolutionen
72 Seiten

Die Krise der europäischen Integration und die Linke

11 Thesen

Angesichts der voranschreitenden Globalisierung sämtlicher Lebensbereiche setzte sich bei den strategisch denkenden herrschenden Kreisen wegen der relativen „Kleinheit“ der (west-)europäischen Staaten die Erkenntnis durch, dass ihre internationale Konkurrenzfähigkeit langfristig nur durch supranationale Strukturen in Wirtschaft und Politik gewährleistet werden kann. Ein Vierteljahrhundert Europäische Union (EU) mit ihren Förderprogrammen für Wirtschaft, Staat, Umwelt und Kultur zeigt aber auch, dass die ungleichmäßige Entwicklung der einzelnen Mitgliedsländer fortbesteht. Deutschland hat seine Position als wirtschaftliche „Supermacht“ in der EU auf neoliberale Weise ausgebaut und versucht, den anderen Staaten Lösungen bei der Finanz- und Flüchtlingskrise in seinem Interesse aufzuzwingen. Nicht zuletzt daraus resultiert der Interessenkonflikt zwischen der Notwendigkeit, mehr Funktionen und Rechte an die EU zu übertragen, und dem Festhalten vor allem „benachteiligter“ Staaten an nationalstaatlichen Positionen. Sie können sich dabei vielfach auf die Meinung jener Bevölkerungskreise in ihren Ländern berufen, die vom wirtschaftlichen Fortschritt ausgeschlossen bleiben. Trotzdem bleibt die Integration ein objektiver Prozess im Wechselspiel zwischen ökonomischer Basis und politischem Überbau. Die Durchsetzung eines objektiven Prozesses kann man behindern oder verzögern. Verhindern kann man ihn nicht. Er ist gleichwohl gestaltund beeinflussbar. Es kann also nicht um das Ob der europäischen Integration gehen, sondern nur um das Wie dieser Integration.

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Erschienen in
Welttrends 130 | 2017
Europa à la carte?
72 Seiten