Demokratie

Belarus von außen demokratisieren?

6 Seiten | Autor: Heinz Timmermann

Auch wenn der belarussische Präsident Lukaschenko gern das Gegenteil behauptet: Das westeuropäische Interesse an Belarus ist in den letzten Jahren gewachsen. Wie aber kann der Westen sich für demokratischen Wandel in Belarus engagieren, Machtkonstellationen von außen aufweichen und eine erfolgreiche Verflechtung von innerer Transformation und Förderung von außen erreichen?

Schlagworte: Belarus | Demokratie | Europa

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Erschienen in
Welttrends 61 | 2008
Widerstand und Wandel - Soziale Bewegungen in Süd- und Mittelamerika
144 Seiten

Vom Widerstand zur Alternative

Im Gespräch mit Mónica Baltodano, Ex-Comandante der FSLN

5 Seiten | Autor: Andrea Jung, Jürgen Weber

WeltTrends: Es wird auch hierzulande viel über den politischen und gesellschaftlichen Wandel in Süd- und Mittelamerika diskutiert. Was hat Ihrer Ansicht nach einen solchen Wandel angestoßen und welche Kämpfe und Konfrontationen spielen darin eine Rolle? Mónica Baltodano: Der Übergang zur Demokratie in den 1980er Jahren weckte auch Hoffnungen auf eine Verbesserung der materiellen Lebensbedingungen. Als dies trotz wirtschaftlichen Wachstums nicht geschah, wurde Protest laut. In fast allen Ländern erwachten soziale Bewegungen, die auf die jeweiligen organisatorischen Traditionen ihrer Gesellschaften zurückgriffen und diese gegen das marktradikale neoliberale Modell setzten. Aufgrund einer starken Präsenz indigener Bevölkerungen in einigen Ländern nahm dieser Protest dort die Form indigener Widerstandsbewegung an.

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Erschienen in
Welttrends 61 | 2008
Widerstand und Wandel - Soziale Bewegungen in Süd- und Mittelamerika
144 Seiten

Demokratie ist ein Risiko, aber keine Gefahr

Die EU nach dem zweiten Referendum in Irland

4 Seiten | Autor: Heinz Kleger

Irlands Bevölkerung hat zugestimmt: Der Vertrag von Lissabon nimmt im zweiten Anlauf die Hürde des Referendums. Polen und Tschechien ratifizierten im Nachklang der Entscheidung aus Irland. Der Autor analysiert anlässlich der aktuellen europapolitischen Ereignisse das Mittel des Referendums in demokratietheoretischer Perspektive.

Schlagworte: EU | Irland | politische Theorie | Demokratie

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Erschienen in
Welttrends 70 | 2010
Brodelnder Iran
144 Seiten

Das Ende der Theokratie?

10 Seiten | Autor: Mohssen Massarrat

Iran steht vor einer neuen Revolution. Die Wahlen und deren offensichtlicher Betrug haben die Spaltung des Landes zu Tage gefördert. Die theokratische Herrschaft kann sich nur noch durch einen ölgeförderten Klientelismus am Leben erhalten und steht nun dort, wo der Schah vor dreißig Jahren gestanden hat. Nur durch eine kluge Politik, die auch Versöhnung bietet, kann ein friedlicher Machtwechsel herbeigeführt und die Demokratisierung des Landes ermöglicht werden.

Schlagworte: Iran | Islam | Demokratie

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Erschienen in
Welttrends 70 | 2010
Brodelnder Iran
144 Seiten

Die Aushölung der Diktatur

Die Eigendynamik des elektoralen Autoritarismus in Malaysia

8 Seiten | Autor: Andreas Ufen

In Malaysia kam es lange zu einer Blockierung der Demokratisierung. Der Autoritarismus nahm seit 1969 sogar zu, eine politische Öffnung war nicht in Sicht. Seit der Asienkrise hat sich dies grundlegend geändert. Der Autor sieht viele Anzeichen dafür, dass sich das autoritäre System des Landes heute in einem Übergang zur elektoralen Demokratie befindet, und zeichnet diesen Weg nach.

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Erschienen in
Welttrends 69 | 2009
Europäische Brüche
144 Seiten

Zeitenwende in Nahost

Als sich am 17. Dezember 2010 der 26-jährige Straßenhändler Mohammed Bouazizi in der tunesischen Stadt Sidi Bouzid verbrannte, wollte er gegen Schikanen durch die örtliche Polizei protestieren. Der Hochschulabsolvent, der als Gemüseverkäufer arbeitete, löste damit eine Welle des Aufbegehrens nicht nur in seinem eigenen Land, sondern im gesamten Nahen Osten aus. Schon wenige Stunden danach fand in Sidi Bouzid eine erste Demonstration statt. Sechs Wochen später hat die revolutionäre Welle mindestens sechs Länder erfasst, die Welt wurde Zeuge von unerwarteten Massendemonstrationen in Tunesien, Ägypten, Algerien, Jordanien, Sudan und Jemen. In weiteren Staaten zeigten die Regime hektischen Aktionismus, um ein Übergreifen der Proteste zu verhindern.

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Erschienen in
Welttrends 77 | 2011
Fremde Bürger
144 Seiten

Der Aufstand des Jahres 1432

Aktuelle Umbrüche im Nahen Osten und die Weltpolitik

12 Seiten | Autor: Lutz Kleinwächter, Raimund Krämer

Der Aufstand ist gekommen; in direkter Nachbarschaft zu Europa. Die politische Stagnation in der übergroßen Mehrzahl der autoritären Regime dieser Region zwischen Maghreb und arabischer Halbinsel ist zu Ende. Die „versiegelte Zeit“ (Dan Diner) ist aufgebrochen. Die politische Stabilität war eine scheinbare; sie stand auf tönernen Füßen. Es begann in Nordafrika, nun finden wir Bewegung zwischen Rabat, Algier, Tunis, Bengasi, Kairo, Amman, Sanaa und Manama: Demonstrationen auf den Straßen, Streiks in Betrieben und Banken, hektische Rochaden in Kabinetten und überstürzte Abreisen der ehemals Mächtigen in entlegene Kurorte, Rücknahmen von Preiserhöhungen, das Auffahren von Panzern sowie prügelnde und auch schießende Polizisten. Nach der Flucht des tunesischen Präsidenten Ben Ali hat diese Aufstandsbewegung mit dem Sturz von Husni Mubarak in Ägypten ihren bisher größten Sieg errungen. Aber der panarabische Aufstand setzt sich fort: Jemen, Algerien, Libyen, Bahrain und seine Ausläufer erreichen selbst den nichtarabischen Iran.

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Erschienen in
Welttrends 77 | 2011
Fremde Bürger
144 Seiten

Does Egypt Need a Pharaoh?

3 Seiten | Autor: Alfred Stepan, Juan J. Linz

Die beiden Altmeister der Politikwissenschaft diskutieren in diesem aktuellen Beitrag zu Ägypten die Rolle des Militärs und die Frage der künftigen Staatsform. Mit Blick auf die Transformationen in Mittel- und Osteuropa in den 1990er Jahren plädieren sie konsequent für die Etablierung eines parlamentarischen Systems. Dieses sollte, zusammen mit einer neuen Verfassung, von einer noch zu bildenden Konstitutionellen Versammlung konzipiert und umgesetzt werden, und nicht – wie jetzt vorgesehen – von Institutionen des alten Regimes.

Schlagworte: Ägypten | Militär | Demokratie

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Erschienen in
Welttrends 77 | 2011
Fremde Bürger
144 Seiten

Stefanskrone, Christentum und Vaterland

Ungarn ringt mit seiner neuen Verfassung

5 Seiten | Autor: Christian Boulanger

Die im April in Ungarn verabschiedete neue Verfassung löst europaweit heftige Reaktionen aus: Kritiker beschwören die Wiederkehr des Faschismus, Befürworter halten den Verfassungstext für demokratisch-rechtsstaatlich. Ein Blick auf die Änderungen in der Verfassung sowie den aktuellen politischen Kontext gibt Aufschluss über Motive und Ziele der Regierungspartei FIDESZ und lässt Prognosen über die zukünftige Wirkung des Verfassungstextes zu.

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Erschienen in
Welttrends 79 | 2011
Rohstoff Poker
144 Seiten

Repressionen gegen Menschenrechtsverteidiger

Zur schleichenden Entdemokratisierung in Israel

6 Seiten | Autor: Annette Groth, Tanja Tabbara

„Während in Ägypten die Menschen tapfer für Demokratie kämpfen, kämpft die israelische Knesset tapfer darum, die Menschenrechte abzuschaffen“, formuliert die israelische Friedensorganisation Gush Shalom pointiert. Derzeit boomen in Israel Gesetzesinitiativen, die den Handlungsspielraum von Menschenrechtsverteidigern einschränken. Israels Status als „einzige Demokratie im Nahen Osten“ wackelt. Angesichts dieser Entwicklungen ist politischer Druck auf Israel, auch von deutscher Seite, dringend geboten.

Schlagworte: Israel | Menschenrechte | Demokratie

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Erschienen in
Welttrends 78 | 2011
Polen regiert Europa
144 Seiten