Dass die Große Koalition die Kontinuität deutscher Außenpolitik fortsetzt, ist für den Autor, verteidigunspolitischer Sprecher von DIE LINKE, ein Zeichen der Stagnation, sogar des Versagens. Er wirft der Bundesregierung Einfallslosigkeit, mangelndes Engagement und kalte Interessenpolitik vor. Doch neben der umfassenden Kritik werden auch neue Lösungsansätze vorgestellt, die sich auf Erwartungen an die neue US-Administration stützen.

Es sei eine „Sternstunde der Diplomatie“ gewesen, die Lösung der deutschen Frage 1990. Als diese Ende 1989 plötzlich auf die Tagesordnung kam, handelte es sich nicht um ein über vier Jahrzehnte vergessenes Problem, sondern um den Eckstein der Nachkriegsordnung und Teilung Europas. Alle waren überzeugt, dass die Lösung dieser Frage die Zustimmung aller Beteiligten erforderte und die dafür nötige Zeit. Was aber war das richtige Maß?

Die NATO ist nach wie vor mit Blick auf Russland zwischen Kooperationsbefürwortern und Skeptikern gespalten. Finden die USA und Russland tatsächlich zu dem von Obama angekündigten Neustart, so kann daraus ein kooperativeres Verhältnis zwischen NATO und Russland resultieren. Um zukünftig mit größerer Kohärenz gegenüber Russland zu agieren, muss die Allianz dennoch neue Mechanismen und Foren zur Koordination ihrer Russlandpolitik entwickeln.

Das Aus für die US-Raketenpläne in Mitteleuropa kann den Auftakt für eine neue Verständigung zwischen der NATO und Russland bilden. Auch bei diesem Thema kann das Ende der US-Raketenabwehrpläne dazu beitragen, dass Kooperation und nicht Konfrontation künftig das Verhältnis zwischen Ost und West bestimmt. Russland sollte das Angebot annehmen.

Die NATO gilt als das erfolgreichste Militärbündnis der Geschichte. Dabei war sie immer zugleich auch ein politisches Bündnis. Notwendig ist die aktuelle Selbstvergewisserung zu Zweck und Hauptaufgaben. Verteidigung, Stabilisierung Europas und internationale Friedensmissionen werden dazu gehören. Wichtig bleibt ein gemeinsamer Wille zum praktischen Untersetzen durch verbesserte militärische Fähigkeiten. Die Allianz sollte das spezifische militärische Instrument in die breiteren internationalen sicherheitsrelevanten Bemühungen einbringen.

Mitglieder der NATO. Das geografische und politische Europa ist, bis auf wenige Ausnahmen, von Staaten besetzt, die zumindest einer dieser Organisationen angehören. Die verteidigungspolitische Organisation NATO trifft auf das politische System EU mit wachsendem sicherheitspolitischem Anspruch. Vor diesem Hintergrund werden verschiedene Aspekte der Kooperation zwischen diesen beiden Organisationen näher beleuchtet.

Welchen Aufgaben soll sich die NATO zuwenden? Wo soll sie enden? Als klassisches Militärbündnis verliert sie jedenfalls an Bedeutung. Die gegenwärtige Krise der regionalen Allianz mit globaler Reichweite muss genutzt werden für eine strategische Neuausrichtung der Struktur und Funktion des Bündnisses. Die Rolle der NATO als Werkzeug für multinationale Interventionen entscheidet über die Bildung globaler Koalitionen.

Internationale Institutionen haben Stabilität und Beharrungsvermögen. Sie erfüllen Funktionen und suchen aus ihrer Eigendynamik, sich an veränderte Rahmenbedingungen anzupassen. Das gilt auch für die NATO nach dem Ende der bipolaren Blockkonfrontation. Sie erfüllt noch Funktionen im Interesse ihrer Mitglieder und wird trotz Sinnkrise sowie Defiziten in ihrer Problemlösungsfähigkeit noch lange als sicherheitspolitischer Akteur die internationalen Beziehungen prägen. Entscheidend ist der Platz, den sie einnehmen will.

NATO-Streitkräfte sind weltweit im Einsatz. Dazu benötigen sie Material und die Industrie könnte sich eigentlich freuen. Doch der Markt für Rüstungsgüter aller Art ist kleiner geworden. Der Autor belegt an Beispielen deutlich, dass die Mitgliedstaaten der NATO sich bei ihren Verteidigungsagenden finanziell übernehmen und es ohne Kooperation keinen wirtschaftlichen Erfolg geben kann.

Das Abzugsdatum der Bundeswehr ist eher ein rhetorischer Versuch zur Beruhigung der eigenen Wählergruppen als ein militärisch sinnvoll begründeter Zeitplan. Wer definiert wie die Voraussetzungen für eine verantwortungsvolle Übergabe an wen? WeltTrends fragt den ehemaligen Oberstleutnant Andreas Timmermann-Levanas zum „Exit Afghanistan“ sowie zur geplanten Reform der Bundeswehr.