Deutschland
Die chinesisch-deutschen Beziehungen nach der Bundestagswahl
5 Seiten | Autor: Yu-ru Lian
Deutschland hat am 26. September 2021 gewählt; die Merkel-Ära geht zu Ende. Die Welt schaut in Richtung Berlin und ist gespannt, aus welchen Parteien die neue Bundesregierung bestehen und wie sich diese außenpolitisch positionieren wird. In China fragt man sich, ob die Chinapolitik der Merkel-Regierung, mit der das chinesisch-deutsche Verhältnis auf allen Ebenen und in allen Gebieten trotz Problemen und Widersprüchen ein hohes Niveau erreicht hat, fortgesetzt werden kann.
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Deutschland im Indo-Pazifik
5 Seiten | Autor: Christian Wagner
Die von der Bundesregierung im September 2020 verabschiedeten Leitlinien zum Indo-Pazifik signalisieren eine Wende in der deutschen Außenpolitik. Ausgangspunkt ist der Aufstieg Chinas, die kontroversen Diskussionen über die Folgen seiner Belt and Road Initiative (BRI) sowie die wachsende Rivalität mit den Vereinigten Staaten, die sich vor allem im indopazifischen Raum abspielt. Dies hat in Deutschland und Europa in den letzten Jahren zu einer Neubewertung Chinas geführt.
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Von der Verstimmung zur Entfremdung?
6 Seiten | Autor: Günther Maihold
Wurde im Jahr 1991 ein „Italien-Defizit der deutschen Politikwissenschaft“ ausgemacht, so lässt sich 30 Jahre später mit Fug und Recht von einem Italien-Defizit in der deutschen Außenpolitik sprechen. Vor welchen Herausforderungen steht das deutsch-italienische Verhältnis und wie lässt es sich neu justieren?
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Forum: Afghanistan
8 Seiten | Autor: Norbert Hagemann, Frank Hantke, Hans-Heinrich Nolte, Hartmut Elsenhans, Petra Erler, Arne C. Seifert
Kabul befindet sich wieder in den Händen der Taliban, die bisherige Regierung auf der Flucht. Für die deutsche Politik und ihre Leitmedien ist das zutiefst demütigend, denn in 20 Jahren Krieg schickte man fast 150.000 Bundeswehrsoldaten an den Hindukusch. So überrascht es nicht, dass man versucht, die Frage nach dem Sinn dieses Einsatzes aus der Debatte herauszuhalten und lieber über „Lageeinschätzungen“, „ministerielle Abstimmungen“ und „enttäuschte Bundeswehrsoldaten“ debattiert. Es ist Majd El-Safadi zu danken, dass sein Beitrag in WeltTrends 179 dem wichtige Analysen und Einordnungen entgegenstellt.
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Wie weiter? Afghanistan am Scheideweg
5 Seiten | Autor: Hans-Joachim Gießmann
Die Taliban haben in Afghanistan die Macht zurückerobert. Die internationale Gemeinschaft hat sich mit dem Machtwechsel in Afghanistan abgefunden. „Mission erfüllt“ und „Zusammen hinein, zusammen hinaus“ wurden zum Mantra von Versuchen, schön zu reden, was längst nicht mehr schön zu reden war. Es war ein in jeder Hinsicht völliges Desaster für die USA, ihre Verbündeten, darunter auch Deutschland, vor allem jedoch für die Islamische Republik Afghanistan.
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Afghanistan-Krieg: Die Ohnmacht des Westens
4 Seiten | Autor: Majd El-Safadi
Afghanistan ist geopolitisch bedeutsam. Imperien haben dort die Grenzen ihrer Macht erfahren: die Briten, die Sowjetunion und jüngst die USA. Nicht von ungefähr spricht man von Afghanistan als Graveyard of Empires, vom Friedhof der Großreiche. Nach zwei Jahrzehnten geht der längste Krieg in der US-amerikanischen Geschichte zu Ende. Im Rahmen der internationalen Schutztruppen (ISAF, 2001 bis 2014) und der Mission Resolute Support (ab 2015) beteiligte sich auch Deutschland. Zwischenzeitlich waren mehr als 5.000 deutsche Soldaten in Afghanistan, 59 verloren ihr Leben. Mehr als zwölf Milliarden Euro kostete der Einsatz von 2001 bis Ende 2020. Für die USA liegen die Kosten inklusive ziviler Hilfen bei weit über zwei Billionen US-Dollar (Statistik des Costs of WarForschungsprojekts der Brown University).
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Gesinnungsethik und Außenpolitik
7 Seiten | Autor: Erhard Crome
Nach 16 Jahren Kanzlerschaft von Angela Merkel ist es nicht nur Zeit, ein Resümee zu ziehen, sondern auch darauf zu schauen, was diesem Lande und Europa bevorstehen könnte. Ein intellektueller und politischer Nachwuchs drängt nach vorn, der von den Lasten der Vergangenheit unbeschwert eine andere Welt einfordert, mit Klimaschutz, Artenschutz und Kampf für die Menschenrechte weltweit. Das sind gesinnungsethisch alles gut gemeinte Ziele. Die Frage ist nur, ob Deutschland wieder einmal machtpolitisch überdehnt wird.
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Zivilmacht Deutschland revisited
7 Seiten | Autor: Wolfram Wallraf
Das Zivilmachtkonzept war ein innovatives Angebot für eine verantwortungsvolle und gestaltungsfähige Außenpolitik des gerade wiedervereinigten Deutschlands. Seither haben sich die weltpolitischen Rahmenbedingungen grundlegend verändert. Die Chance auf eine weltpolitisch wirkungsmächtige Zivilmacht besteht heute nur noch im Kontext einer europäischen Emanzipation und strategischen Autonomie der EU.
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Angela Merkel und die EU
6 Seiten | Autor: Petra Erler
Die Ungleichheit innerhalb der Europäischen Union hat sichtlich zugenommen. Damit erodieren ihre Grundlagen. EU-Europa über das Geld zu einen, ohne eine Sozialunion und eine Umwelt-Union zu schaffen, hat sich als problematisch erwiesen. Die Wettbewerbs-Union belastet ihre Grundlagen. Die institutionellen Unausgewogenheiten – weiterhin nur begrenzte Rechte des EU-Parlaments, Übergewicht der Kommission, also der Exekutive, Letztentscheidung durch den Europäischen Rat – bestehen fort. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat 16 Jahre lang die deutsche Außenpolitik geprägt. Dabei hat sie – bis auf den Brexit – zur Erhaltung der EU beigetragen und zugleich stärker als ihre Vorgänger deutsche Interessenwahrnehmung betrieben.
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Neue deutsche Außenpolitik 1990 – 2021
8 Seiten | Autor: Lutz Kleinwächter
Über drei Jahrzehnte Außenpolitik des vereinigten Deutschlands. Gelegenheit, Bilanz zu ziehen, Herausforderungen aufzuzeigen und Prognosen zu stellen. Der Autor betrachtet Entwicklungen im Zeitraum seit 1990 sowie mit Blick auf die anstehenden Richtungswahlen zum Bundestag im September 2021 als Teil der außenpolitischen Diskussion und gibt Denkanstöße.
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