2017
Veränderung liegt in der Luft
6 Seiten | Autor: Sigrid Grüner
Die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und ihr Ziel Nr. 16 über Frieden, Gerechtigkeit und inklusive Institutionen bieten der UNO eine einzigartige Möglichkeit, ihre Rolle, Aktionen und Instrumente für Friedensschaffung und -erhaltung neu zu definieren. Die Organisation und ihre Mitglieder sollten diese Gelegenheit für eine bedeutende Reform nutzen, die den Erkenntnissen und Empfehlungen der drei 2015 durchgeführten Überprüfungen zur Tätigkeit auf dem Gebiet von Frieden und Sicherheit Rechnung trägt.
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Antonio Guterres: Der neue Generalsekretär der Vereinten Nationen
6 Seiten | Autor: Horst Heitmann
Die Wahl des früheren portugiesischen Ministerpräsidenten António Guterres zum neuen UN-Generalsekretär wurde als überraschend bewertet, denn es gab eine starke Kampagne mit dem Ziel, eine Frau für die Spitzenposition in der internationalen Diplomatie zu bestimmen. Guterres war jedoch der qualifizierteste von den dreizehn Kandidaten, darunter sieben Frauen, was er während des von der Generalversammlung veranstalteten Anhörungsprozesses unter Beweis stellen konnte.
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Der UN-Sicherheitsrat und die Weltpolitik
6 Seiten | Autor: Eva Mareike Schmitt
Mit der UN-Charta wurde dem Sicherheitsrat „die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit" übertragen. In den 1990er-Jahren bestand die Chance auf eine Umsetzung dieser Rolle. Seither stehen jedoch eher regionale Sicherheitsorganisationen im Vordergrund.
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Der abtrünnige Mann vom Bosporus
4 Seiten | Autor: Alexander Neu
Das deutsch-türkische Verhältnis befindet sich im freien Fall. Nach unten ist noch Luft und schaut man sich die Verlautbarungen zwischen den Regierungen an, gewinnt man den Eindruck, dass noch Eskalationspotential vorhanden ist. Die Besuchsverbote von Bundestagsabgeordneten in Incirlik oder in Konya sind nicht die Ursachen des Konflikts, sondern ein konkreter Ausfluss der generellen Entfremdung zwischen dem „Westen“ und der Türkei.
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Ein Wendepunkt in der nuklearen Abrüstung?
4 Seiten | Autor: Leo Hoffmann-Axthelm
Die Mehrheit der Staatengemeinschaft hat Atomwaffen für völkerrechtswidrig erklärt. Seit dem 20. September liegt der Vertrag über das Verbot von Atomwaffen bei der UNO in New York zur Unterschrift aus. Deutschland boykottierte Verhandlungsprozess und Vertrag.
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Auf dem Weg zum Staat Israel
5 Seiten | Autor: Angelika Timm
Am 2. November 1917 übergab der britische Außenminister, Arthur James Balfour, dem Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde in Großbritannien und aktiven Zionisten, Lord Lionel Walter Rothschild, ein bedeutsames Schreiben. Erstmals versprach die Regierung eines der international einflussreichsten Staaten jener Zeit in Form einer Sympathieerklärung, dass die zionistischen Bestrebungen, dem „jüdischen Volk in Palästina eine nationale Heimstätte“ zu schaffen, gebilligt und aktiv unterstützt würden. Die Balfour-Deklaration galt und gilt als wichtiger Meilenstein in der Geschichte des Zionismus und des Staates Israel.
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UNO – fit für die Zukunft?
ISBN 978-3-945878-71-2 | ISSN 0944-8101 | 72 Seiten
Die USA kürzen ihre Mittel für die Vereinten Nationen und treten aus der UNESCO aus. Der neue UN-Generalsekretär ist dabei, den Apparat der Organisation zu reorganisieren. Die UNO ist nach wie vor eine einzigartige Plattform für die Lösung von Konflikten und Verhandlungen über globale Herausforderungen wie Abrüstung, wirtschaftliche Entwicklung oder Klima- und Umweltfragen. Dabei gilt noch immer die vom zweiten Generalsekretär Dag Hammarskjöld popularisierte Maxime, die UNO sei nicht geschaffen worden um uns den Himmel auf Erden zu bringen, sondern uns vor der Hölle zu bewahren. Im Thema untersuchen Experten die Rolle des Sicherheitsrates und die ersten Maßnahmen des Generalsekretärs wie auch die Agenda 2030 und die Probleme der UNESCO.
Inhalt
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Zum Vertrag über das Atomwaffenverbot
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Zur Entfremdung zwischen NATO und Türkei
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Multilaterale Konfliktlösung im Widerstreit geopolitischer Interessen
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Die UN-Kapazität zur Friedenserhaltung stärken
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UNESCO vor schweren Entscheidungen
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Der politische Islam heute
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100 Jahre Balfour-Deklaration
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US-Sanktionspläne werfen Schatten auf Europa
2 Seiten | Autor: Michael Harms
Im Juli dieses Jahres hat der US-Kongress neue Sanktionen gegen Russland, den Iran und Nordkorea verabschiedet. Präsident Trump hat das entsprechende Gesetz Anfang August unterzeichnet, in zwei signing statements aber seine Vorbehalte deutlich gemacht. Die neuen Maßnahmen gegen Russland ziehen auch die europäische Wirtschaft in Mitleidenschaft. Mit dem Gesetz werden die Entscheidungsbefugnisse des US-Präsidenten zur Aussetzung bestehender Sanktionen gegen die russische Energieindustrie, den Rüstungssektor und den Finanzsektor deutlich beschnitten werden. Ziel ist es, einen eigenmächtigen „Deal“ von Trump mit dem russischen Präsidenten zu verhindern. Außerdem wird der Spielraum der US-Regierung erweitert, Maßnahmen gegen russische Personen und Staatsbetriebe in den Branchen Bergbau, Eisenbahn und Metallindustrie zu erlassen.
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Klare Wende zur Diktatur
5 Seiten | Autor: Savaş Genç
Bei ihrer Gründung im Jahre 2001 sagte sich die AKP vom politischen Islam los und bekannte sich zur laizistischen Republik in der Türkei. Sie erlangte bald die Mehrheit im Parlament. Ihr Reformkurs wurde von der EU mit Rat und Tat unterstützt. Die Türkei schien ein Modell für die Vereinbarkeit von Islam und Demokratie zu sein. Hinzu kamen wirtschaftliche Erfolge. Dann aber erfolgte die Wende. Seit 2010 marschiert die Türkei in Richtung Autokratie und nach dem gescheiterten Putschversuch im Juli 2016 sogar in Richtung einer Ein-Parteien-Diktatur.
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Die zwei Gesichter der Anna Lindh
4 Seiten | Autor: Al Burke
Da sie für eine wichtige TV-Debatte am gleichen Abend ein neues Outfit brauchte, entschied sich Schwedens Außenministerin Anna Lindh am Nachmittag des 10. September 2003, einen Einkaufsbummel zu unternehmen. Gemeinsam mit einer Freundin lief sie die kurze Strecke zu einem Stockholmer Einkaufszentrum, das nur wenige Hundert Meter vom Außenministerium entfernt lag. Auf ihrem Weg dorthin dürfte sie auch an einigen Plakaten mit ihrem Foto vorbeigekommen sein, die tausendfach im ganzen Land aufgehängt worden waren und die Wähler dazu aufriefen, beim anstehenden Referendum über Schwedens Mitgliedschaft in der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (EMU) mit Ja zu stimmen. Die EMUAbstimmung sollte auch Thema der abendlichen Debatte sein. Man hatte aus gutem Grund die sozialdemokratische Außenministerin
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