Wilfried Schreiber

DSS-Arbeitspapiere 111 | 2014

Deutsches Militär und deutsche Außenpolitik

1914–2014

ISSN 1436-6010 | 43 Seiten

Das Jahr 2014 ist in besonderer Weise geeignet, über die Rolle des Militärs in der deutschen Außenpolitik nachzudenken. In diesem Jahr begehen wir den 100. Jahrestag des Beginns des Ersten Weltkrieges, an dem der deutsche Militarismus die Hauptschuld trägt. Aus den Folgen dieses Krieges erwuchs 25 Jahre später ein noch gewaltigerer und opferreicherer Raub- und Eroberungskrieg mit 55 bis 60 Millionen Toten, den allein Deutschland zu verantworten hatte. Dieser Zweite Weltkrieg führte zur totalen Niederlage und Zerschlagung des deutschen Militarismus und brachte auch die Teilung Deutschlands mit sich. Es stellt sich die Frage, inwieweit Deutschland aus beiden Kriegen sowie aus der Nachkriegsgeschichte gelernt hat und welche Rolle Streitkräfte in der Außenpolitik von heute spielen. Ein Blick in die Geschichte kann hilfreich sein, sich sowohl der Unterschiede als auch der Gemeinsamkeiten in der Rolle des militärischen Faktors Anfang des 20. und Anfang des 21. Jahrhunderts bewusst zu werden. Ohne das hier näher auszuführen, fällt zumindest als eine große Ähnlichkeit auf, dass wir heute wie vor 100 Jahren eine multipolare Welt mit zahlreichen Spannungsherden und einem hohen Eskalationspotenzial hatten bzw. haben. Damals eskalierte dieses Potenzial mit ungeheurer Brisanz und führte die Regierungen der beteiligten europäischen Mächte in ihrem damaligen Selbstverständnis quasi alternativlos in den Krieg. Des Weiteren gibt es heute noch ein analoges Verständnis über das Wesen von Außenpolitik als Interessenpolitik. Wenn diese Außenpolitik heute auch wertegeleitet sein soll, so handelt es sich doch um die Werte und Prinzipien des modernen transatlantischen Kapitalismus als Ganzes. Der vielbeschworene Wertekanon ist das ideelle Gesamtinteresse der Staaten des westlichen Kapitalismus, der weltweit durchgesetzt und stabilisiert werden soll. Außenpolitik ist immer Interessenpolitik der Herrschenden und bleibt dabei ein politisches Privileg der Regierungen – also ein Bereich, aus dem nach den Regeln der bürgerlichen Demokratie der Einfluss der Parlamente möglichst herauszuhalten ist. Das gilt für den Bundestag wie für das Europäische Parlament. Ihre Einwirkungsmöglichkeiten auf außenpolitische Fragen sind nur sehr begrenzt. Das gilt auch für den parlamentarischen Einfluss auf die Streitkräfte. Streitkräfte waren, sind und bleiben Instrumente der Außenpolitik der jeweiligen bürgerlichen Regierungen.

DSS-Arbeitspapiere 75 | 2005

Als Offizier und Wissenschaftler der NVA im deutsch-deutschen sicherheitspolitischen Dialog (1987–1990)

Ein Zeitzeugenbericht

ISSN 1436-6010 | 130 Seiten

Ich beginne diesen Bericht im Herbst 2003, etwa 13 Jahre nachdem ich mit dem Ende der DDR auch meine Laufbahn als Offizier und Wissenschaftler der NVA beendet habe. Es waren über 35 Jahre, die ich in den Streitkräften der DDR gedient habe und die mein Berufsleben bestimmten. Für mich ist es eine wechselvolle und interessante Zeit gewesen – voller Wendungen, Widersprüche und Brüche. Ich bekenne: Ich habe bei meiner Tätigkeit als Soldat viel Befriedigung erfahren. Ich habe diese Arbeit zumeist gern getan, und ich schäme mich ihrer nicht, auch wenn ich heute zahlreiche Irrtümer und Illusionen klarer erkenne. Nach meiner Offiziersausbildung war ich zunächst über 10 Jahre als Politoffizier im Bereich der Luftstreitkräfte und Luftverteidigung der DDR tätig, bevor ich nach einem Forschungsstudium an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim ZK der SED 1975 an die Offiziershochschule Franz Mehring in Kamenz versetzt wurde. In der Zeit von 1987 bis Ende 1990, über die ich hier Auskunft geben will, war ich Hochschullehrer an der Militärpolitischen Hochschule Wilhelm Pieck in Berlin-Grünau. Meine offizielle Funktion war Leiter der Fachgruppe Politische Ökonomie des Kapitalismus im Lehrstuhl Politische Ökonomie und Militärökonomie. Dabei beschäftigte ich mich besonders mit Fragen der Rüstungswirtschaft in Westeuropa, was mich ab 1985 zu einer intensiven Auseinandersetzung mit sicherheitspolitischen Problemen führte. Den Dienstgrad Oberst erhielt ich 1983, die Berufung zum Außerordentlichen Professor 1988. Die Wende des Jahres 1989 brachte mir für die Übergangszeit noch die Aufgabe des Aufbaus und der Leitung eines nichtstrukturmäßigen Wissenschaftsbereichs Sicherheitspolitik an meiner Hochschule.

DSS-Arbeitspapiere 86 | 2007

Von einer Militärdoktrin der Abschreckung zu Leitsätzen entmilitarisierter Sicherheit (1987–1990)

Ein Zeitzeugenbericht

ISSN 1436-6010 | 114 Seiten

Eigentlich hatte ich mit meinem militärischen Berufsleben Ende 1990 abgeschlossen. Ich war mehr als 35 Jahre Soldat und hatte sowohl die Gründung der NVA als auch ihre Auflösung unmittelbar miterlebt. 1955 trat ich im Alter von 18 Jahren freiwillig in die Kasernierte Volkspolizei ein. Ich war der festen Überzeugung, damit am besten dazu beizutragen, dass Deutschland nie mehr von einem Krieg überzogen wird. Die Kindheitserfahrungen in den Luftschutzkellern Dresdens, das schreckliche Erlebnis der über mir explodierenden Bomben, die uns den Atem nahmen, hatten mich traumatisiert. Diese Geschehnisse haben mich bis heute geprägt und bestimmten auch meine Haltung als Soldat. Den in den 50er Jahren eskalierenden Kalten Krieg empfand ich als bedrohlich. Ich mache daher auch keinen Hehl daraus, dass mich in all den Jahren bei den Streitkräften der DDR die mehrfache Zuspitzung der internationalen Spannungen beunruhigte und für meinen Beruf motivierte – und mich in meiner Haltung, alles zur Verhinderung eines Krieges zu tun, bestärkte. Meinen ersten Truppendienst als junger Offizier absolvierte ich bei den Funktechnischen Truppen der Luftstreitkräfte und Luftverteidigung (LSK/LV). In wenigen Jahren lernte ich alle Führungsebenen von der Kompanie bis zum Kommando der LSK/LV kennen. Als ich die Chance zu einer sozialwissenschaftlichen Ausbildung erhielt, nutzte ich sie und wurde Lehrer – zunächst an der Offiziershochschule der LSK/LV in Kamenz, danach an der Militärpolitischen Hochschule in Berlin- Grünau. Meine wissenschaftliche Arbeit führte mich vor allem in den 80er Jahren – ausgehend von militärökonomischen Themen – mehr und mehr zu sicherheitspolitischen Fragestellungen. Beeinflusst von den Überlegungen an der Militärakademie in Dresden – vor allem von der Gruppe um Wolfgang Scheler – zu einem neuen Herangehen an die Fragen von Krieg, Frieden und Streitkräften sowie von dem neuen sicherheitspolitischen Denken in der Sowjetunion unter Gorbatschow, das auch in der Führung der SED Unterstützung fand, geriet ich nach 1987 in die Debatte um eine eigene Militärdoktrin der DDR.

PESCO und die westeuropäische Rustüngskooperation

7 Seiten | Autor: Wilfried Schreiber

Zweifellos ist die 2017 beschlossene Ständige Strukturierte Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich (PESCO) ein wichtiger Schritt für den Umbau der EU zu einer Militär- und Rüstungsunion. Sie ist aber keineswegs der Anfang einer solchen Entwicklung. Der liegt in der Tat mehr als 60 Jahre zurück. Die Versuche, supranationale Institutionen zu schaffen, die für den Rüstungsprozess eine lenkende Funktion erfüllen könnten, scheiterten bisher. Inwieweit die jetzigen Beschlüsse realisiert werden, ist noch offen.

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Erschienen in
Welttrends 139 | 2018
Militärmacht EU?
72 Seiten

Weißbuch der Bundesregierung 2016

Grundsatzdokument mit geopolitischem Anspruch

14 Seiten | Autor: Wilfried Schreiber

Seit 1969 werden die sicherheitspolitischen Leitlinien der Bundesregierung in sogenannten Weißbüchern niedergelegt, die allerdings vor allem die Bundeswehr betreffen und im Wesentlichen vom Verteidigungsministerium formuliert werden. Das Weißbuch 2016 bringt erstmals weitreichende geo- politische Ambitionen zum Ausdruck.

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Erschienen in
multipolar 2 | 2017
Sicherheitsdoktrinen eurasischer Mächte
108 Seiten

Die Krise der europäischen Integration und die Linke

11 Thesen

Angesichts der voranschreitenden Globalisierung sämtlicher Lebensbereiche setzte sich bei den strategisch denkenden herrschenden Kreisen wegen der relativen „Kleinheit“ der (west-)europäischen Staaten die Erkenntnis durch, dass ihre internationale Konkurrenzfähigkeit langfristig nur durch supranationale Strukturen in Wirtschaft und Politik gewährleistet werden kann. Ein Vierteljahrhundert Europäische Union (EU) mit ihren Förderprogrammen für Wirtschaft, Staat, Umwelt und Kultur zeigt aber auch, dass die ungleichmäßige Entwicklung der einzelnen Mitgliedsländer fortbesteht. Deutschland hat seine Position als wirtschaftliche „Supermacht“ in der EU auf neoliberale Weise ausgebaut und versucht, den anderen Staaten Lösungen bei der Finanz- und Flüchtlingskrise in seinem Interesse aufzuzwingen. Nicht zuletzt daraus resultiert der Interessenkonflikt zwischen der Notwendigkeit, mehr Funktionen und Rechte an die EU zu übertragen, und dem Festhalten vor allem „benachteiligter“ Staaten an nationalstaatlichen Positionen. Sie können sich dabei vielfach auf die Meinung jener Bevölkerungskreise in ihren Ländern berufen, die vom wirtschaftlichen Fortschritt ausgeschlossen bleiben. Trotzdem bleibt die Integration ein objektiver Prozess im Wechselspiel zwischen ökonomischer Basis und politischem Überbau. Die Durchsetzung eines objektiven Prozesses kann man behindern oder verzögern. Verhindern kann man ihn nicht. Er ist gleichwohl gestaltund beeinflussbar. Es kann also nicht um das Ob der europäischen Integration gehen, sondern nur um das Wie dieser Integration.

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Erschienen in
Welttrends 130 | 2017
Europa à la carte?
72 Seiten

DSS-Arbeitspapiere 111 | 2014

Deutsches Militär und deutsche Außenpolitik 1914–2014

ISSN 1436-6010 | 43 Seiten

Das Jahr 2014 ist in besonderer Weise geeignet, über die Rolle des Militärs in der deutschen Außenpolitik nachzudenken. In diesem Jahr begehen wir den 100. Jahrestag des Beginns des Ersten Weltkrieges, an dem der deutsche Militarismus die Hauptschuld trägt. Aus den Folgen dieses Krieges erwuchs 25 Jahre später ein noch gewaltigerer und opferreicherer Raub- und Eroberungskrieg mit 55 bis 60 Millionen Toten, den allein Deutschland zu verantworten hatte. Dieser Zweite Weltkrieg führte zur totalen Niederlage und Zerschlagung des deutschen Militarismus und brachte auch die Teilung Deutschlands mit sich. Es stellt sich die Frage, inwieweit Deutschland aus beiden Kriegen sowie aus der Nachkriegsgeschichte gelernt hat und welche Rolle Streitkräfte in der Außenpolitik von heute spielen. Ein Blick in die Geschichte kann hilfreich sein, sich sowohl der Unterschiede als auch der Gemeinsamkeiten in der Rolle des militärischen Faktors Anfang des 20. und Anfang des 21. Jahrhunderts bewusst zu werden. Ohne das hier näher auszuführen, fällt zumindest als eine große Ähnlichkeit auf, dass wir heute wie vor 100 Jahren eine multipolare Welt mit zahlreichen Spannungsherden und einem hohen Eskalationspotenzial hatten bzw. haben. Damals eskalierte dieses Potenzial mit ungeheurer Brisanz und führte die Regierungen der beteiligten europäischen Mächte in ihrem damaligen Selbstverständnis quasi alternativlos in den Krieg. Des Weiteren gibt es heute noch ein analoges Verständnis über das Wesen von Außenpolitik als Interessenpolitik. Wenn diese Außenpolitik heute auch wertegeleitet sein soll, so handelt es sich doch um die Werte und Prinzipien des modernen transatlantischen Kapitalismus als Ganzes. Der vielbeschworene Wertekanon ist das ideelle Gesamtinteresse der Staaten des westlichen Kapitalismus, der weltweit durchgesetzt und stabilisiert werden soll. Außenpolitik ist immer Interessenpolitik der Herrschenden und bleibt dabei ein politisches Privileg der Regierungen – also ein Bereich, aus dem nach den Regeln der bürgerlichen Demokratie der Einfluss der Parlamente möglichst herauszuhalten ist. Das gilt für den Bundestag wie für das Europäische Parlament. Ihre Einwirkungsmöglichkeiten auf außenpolitische Fragen sind nur sehr begrenzt. Das gilt auch für den parlamentarischen Einfluss auf die Streitkräfte. Streitkräfte waren, sind und bleiben Instrumente der Außenpolitik der jeweiligen bürgerlichen Regierungen.

Russland – Feind oder Partner?

4 Seiten | Autor: Wilfried Schreiber

Der oberflächliche Leser kann durchaus den Eindruck gewinnen, dass die Bundesregierung mit ihrem „Weißbuch 2016 – Zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ einen umfassenden konzeptionellen Ansatz für die Sicherheitspolitik der Bundesrepublik vorgelegt hat. Wer genauer liest, wird aber feststellen, dass dieser Ansatz bestenfalls ein formaler ist, dem die inhaltlichen Akzente des Buches insgesamt keineswegs gerecht werden.

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Erschienen in
Welttrends 120 | 2016
Am Ziel vorbei – Weißbuch 2016
72 Seiten