WeltTrends sprach mit Karin Weiss, Integrationsbeauftragte des Landes Brandenburg, über Zuwanderung in Ost und West, das anhaltende Integrationsenigma und Deutschlands zu schwinden drohende Attraktivität.

Infolge der blutigen Auseinandersetzungen in Conakry vom September 2009 verschärfte die internationale Gemeinschaft – eine Ausnahme bildete die Volksrepublik China – Sanktionen gegenüber Guinea. Durch verstärkten externen Druck sollten die regierenden Militärs zur Achtung der Verfassung und demokratieorientierten Reformen bewegt werden. Bislang mit Erfolg: Guineas neu gewählter Präsident ist Zivilist und verheißt eine „neue Ära“.

Das Abzugsdatum der Bundeswehr ist eher ein rhetorischer Versuch zur Beruhigung der eigenen Wählergruppen als ein militärisch sinnvoll begründeter Zeitplan. Wer definiert wie die Voraussetzungen für eine verantwortungsvolle Übergabe an wen? WeltTrends fragt den ehemaligen Oberstleutnant Andreas Timmermann-Levanas zum „Exit Afghanistan“ sowie zur geplanten Reform der Bundeswehr.

Traf man Gerhard Hahn in der ersten Etage der Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft in der August-Bebel- Straße 89 in Potsdam-Babelsberg, wo sein Büro lag, so sah man sich stets einem freundlichen und offenen Menschen gegenüber. Er fragte nach den kleinen und weniger großen Sorgen, kümmerte sich, soweit es in seiner Macht stand, um seine Mitarbeiter und auch solche, die es gern werden wollten. Kam man mit dem leicht untersetzten Mann dann ins Gespräch, so ging es um internationale Politik, die deutsche in ihrer damaligen zweifachen Version vor allem. Jetzt spürte man die profunde Sachkenntnis und das strategische Denken eines Mannes, der über zwei Jahrzehnte das Institut für Internationale Beziehungen der DDR, die Babelsberger Diplomatenschule, maßgeblich prägte.

Die Kongresswahlen und auch die Wahl der Gouverneure in mehr als 30 Bundesstaaten am 2. November 2010 haben zu einer Verschiebung der innenpolitischen Machtstrukturen in den USA geführt. Konservativer wie innerparteilicher Widerstand gegen Obamas Politik hat sich in einen Wahlerfolg der Republikaner umgemünzt. Was bedeutet die Niederlage der Demokraten für die innen- wie außenpolitische Orientierung der Vereinigten Staaten?

Die Anzahl russischer Muslime steigt seit dem Ende der UdSSR stetig. Der Islam muss nun häufig als Deckmantel oder Sündenbock für terroristische Aktionen herhalten. Die Aufgabe Russlands ist es, friedliche Muslime zu fördern und so die Ausbreitung eines „gewaltsamen Islam“ zu verhindern, der zur Destabilisierung der Russischen Föderation führen könnte.

Osttimors Weg vom Status einer portugiesischen Überseeprovinz hin zu einer unabhängigen Republik war lang und geprägt von Gewalt: 24 Jahre währte der Bürgerkrieg, bis endlich 2002 mithilfe der Vereinten Nationen Timor-Leste ein eigenständiger Staat wurde. Allerdings wird auch heute die internationale Unterstützung benötigt, damit die junge Republik überleben kann.

In den Präsidentschaftswahlen vom Oktober 2010 setzte sich die Kandidatin der regierenden Arbeiterpartei durch. Dilma Rousseff ist damit die erste Präsidentin des bevölkerungsreichsten Landes in Südamerika. Obwohl sich Brasilien gegenwärtig in einer wirtschaftlichen Boomphase befindet und auch auf sozialem Gebiet Fortschritte verzeichnet, hat die künftige Präsidentin viele strukturelle Probleme aus der Zeit ihres Vorgängers Lula da Silva geerbt.

Die Shanghai Cooperation Organisation (SCO) ist eine in Deutschland bislang weitgehend unbeachtete internationale Organisation. Dieses Desinteresse ist verwunderlich: Nicht nur vereint die SCO mit Russland und China zwei der bedeutendsten Staaten der Erde, sie ist auch in einer wichtigen Nachbarregion Europas aktiv, in der sich deutsche und europäische Wirtschaft Sund Sicherheitsinteressen verdichten: Zentralasien.

Russland sieht in der Shanghai-Gruppe ein wichtiges außen- und sicherheitspolitisches Instrument. Damit sollen sowohl das internationale Profil verbessert als auch militärische Interessen (Waffenexporte) umgesetzt werden. Obwohl sich das Verhältnis zu China deutlich verbesserte, ist es russisches Interesse, mittels der SCO Chinas Einfluss in Zentralasien zu begrenzen. Angesichts der strategischen Differenzen zwischen Moskau und Peking stellt sich das Problem des möglichen Bruchs der Shanghai-Gruppe.