Völkerrecht
Tiefseebergbau und Völkerrecht
5 Seiten | Autor: Gunter Görner
Der Tiefseeboden, d. h. der Meeresboden und der Meeresuntergrund jen- seits der Grenzen des Bereichs nationaler Hoheitsbefugnisse, unterliegt einer speziellen Rechtsordnung. Sie ist im Teil XI des Seerechtsüberein- kommens der Vereinten Nationen vom 10. Dezember 1982 (SRÜ) und dessen Anhängen III (Grundbedingungen für den Tiefseebergbau) und IV (Satzung des Unternehmens der Internationalen Meeresbodenbehörde – IMB) sowie im Übereinkommen zur Durchführung des Teils XI des SRÜ vom 29. Juli 1994 vereinbart worden und wird durch das Sekundärrecht der IMB präzisiert.
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Auf zu einem neuen Helsinki – irgendwann
4 Seiten | Autor: René Heilig
Russland überfiel ein souveränes Nachbarland, wirft Bomben auf ein slawisches Brudervolk, mit dessen Schicksal die Russen seit Jahrhunderten vielschichtig verbunden sind. Der von dem besessenen, unkontrollierbaren Diktator in Moskau hinterhältig geplante Angriffskrieg bringt unsägliches Leid. Er zerstört nicht nur die ukrainische Gesellschaft, er beschädigt auch die russische. „Stalin II.“ und sein „Politbüro“ treiben zudem Europa in Abgründe und gefährden den ohnehin fragilen Status quo. Dabei kann er sich weder auf das in der UN-Charta verbriefte Selbstverteidigungsrecht noch auf die Opfer im Zweiten Weltkrieg und den Heldenmut jener berufen, die ihn beendeten und deren Enkel Putin gerade zu Mördern macht.
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Russlands Ukraine-Krieg
4 Seiten | Autor: Erhard Crome
Geltendes Völkerrecht seit dem Kriegsächtungspakt von 1928 ist, Krieg „als Mittel für die Lösung internationaler Streitfälle“ zu verurteilen und „auf ihn als Werkzeug nationaler Politik“ zu verzichten. Die Sowjetunion war ihm damals sofort beigetreten. Die UNO-Charta fixiert das Friedens-gebot als für die Staatenbeziehungen zentral. Der Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine kann nur als offener Bruch des Völkerrechts qua-lifiziert werden, als Versuch, Krieg „als Werkzeug nationaler Politik“ zu benutzen.
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Reißen opake autonome Waffensysteme eine Verantwortungslücke?
7 Seiten | Autor: Christoph Sebastian Widdau
Sogenannte Killerroboter und autonome Waffensysteme sind nicht mehr nur Themen der Science-Fiction. Ihre Fortentwicklung und Einsätze drohen. Auch im Militärwesen ist die Künstliche Intelligenz auf dem Vormarsch. Dies wirft etliche kriegsethische Fragen auf. Einer dieser Fragen widmet sich der vorliegende Beitrag: Wenn opake autonome Kriegswaffen, die nicht kontrolliert werden können, ungewollt schwerste Schäden anrichten, ist dann jemand dafür verantwortlich?
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Völkerrecht als Oktroides europäischen Staatenklubs
6 Seiten | Autor: Harald Kleinschmidt
Wie entsteht Völkerrecht? Wie kommen Normen des Kriegsrechts undder zwischenstaatlichen Verträge, der Vertragsfähigkeit, die „Grundnorm“pacta sunt servanda, also die Pflicht zum Einhalten geschlossener Abkommen, zustande? Regierungen von Staaten können vieles vereinbaren undsich verpflichten, das Vereinbarte zur Richtschnur ihres Entscheidens zuerheben. Aber manches, insbesondere rechtliche Bindungen in Kriegszeiten, in denen die Konfliktparteien allen rechtlichen Verpflichtungen entsagen, sowie jene „Grundnorm“ entziehen sich der Setzung.
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Die Welt als System
ISBN 978-3-947802-82-1 | ISSN 0944-8101 | 72 Seiten
Stehen wir an der Schwelle zu einem ostasiatischen Hegemonialzyklus? Wie kam das europäische Völkerrecht in die Welt? Wo liegen die Wurzeln für die regionalen Unterschiede in der EU? Gehört der Islam zu den antisystemischen Bewegungen? Und wann kommt das eurasische Verkehrsnetz? Sehr unterschiedliche Fragen, die jedoch aus einer gemeinsamen Perspektive beantwortet werden, der Weltsystemtheorie. Im Thema bieten wir einen Ausschnitt aus der Vielfalt der Weltsystemstudien. Weiterhin: Bilanz der Außenpolitik Merkels und erste Meinungen zum außenpolitischen Programm der Ampel-Koalition.
Inhalt
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Afrika in der Koalitionsvereinbarung
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Das Beispiel Japan
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Zur räumlichen Disparität im südlichen Polen
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Zur Außenpolitik der Ampel
Die Arktis und das Seevölkerrecht
6 Seiten | Autor: Gunter Görner
Angesichts ihrer großen natürlichen Ressourcen und neuer Schiffahrtsmöglichkeiten infolge der Klimaerwärmung erlangt die arktische Region immer mehr Bedeutung. Hier gibt es viele völkerrechtliche Herausforderungen. Eine wichtige Regelungsgrundlage ist das UN-Seerechtsübereinkommen, dessen verschiedene Aspekte im Artikel vorgestellt werden.
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Wettlauf um die Arktis
ISBN 978-3-945878-85-9 | ISSN 0944-8101 | 72 Seiten
Die Arktis – Konfliktregion oder Kooperationsraum? Der erste Blick in den Hohen Norden deutet auf Konfrontation. Der Klimawandel verändert auch die geostrategische Bedeutung dieses Raumes. Umfrangreiche Ressourcen wie Öl und Gas werden zugänglich. Schiffsrouten wie die Nordost- und die Nordwestpassage eröffnen schnellere Handelswege zwischen Europa und dem Fernen Osten. Die Anrainerstaaten melden ihre Interessen an und untersetzen dies durch Forschungen und militärische Präsenz. Auch die EU und China sind am Norden interessiert. Ein Wettlauf um die Arktis scheint im Gange zu sein. Ist die Arktis also ein neuer geopolitischer Brennpunkt?
Inhalt
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Herausforderungen vor der Präsidentschaftswahl
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Präsident Scheenbekow vor großen Herausforderungen
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Die Europäische Union und die Arktis
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Nowegens ausbalancierte Erdöl- und Erdgaspolitik
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Zum Weißbuch der chinesischen Arktispolitik
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Zu den ersten 100 Tagen des neuen Chefs im Auswärtigen Amt
Völkerrecht und Rechtsbewußtsein für eine globale Friedensordnung
ISSN 1436-6010 | 90 Seiten
Mit Beiträgen von Endre Kiss, Hermann Klenner, Wolfgang Scheler, Gregor Schirmer, Horst-Dieter Strüning, Gerhard Stuby, Ernst Woit.
Die Planung weltweiter Interventionskriege, das Völkerrecht und die Zukunft der Menschheit
ISSN 1436-6010 | 56 Seiten
Mit Beiträgen von Steffi Belke, Norman Paech, Felicia Langer, Ernst Woit, Jiri Sobottka, Horst Schneider.
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