Völkerrecht

Tiefseebergbau und Völkerrecht

5 Seiten | Autor: Gunter Görner

Der Tiefseeboden, d. h. der Meeresboden und der Meeresuntergrund jen- seits der Grenzen des Bereichs nationaler Hoheitsbefugnisse, unterliegt einer speziellen Rechtsordnung. Sie ist im Teil XI des Seerechtsüberein- kommens der Vereinten Nationen vom 10. Dezember 1982 (SRÜ) und dessen Anhängen III (Grundbedingungen für den Tiefseebergbau) und IV (Satzung des Unternehmens der Internationalen Meeresbodenbehörde – IMB) sowie im Übereinkommen zur Durchführung des Teils XI des SRÜ vom 29. Juli 1994 vereinbart worden und wird durch das Sekundärrecht der IMB präzisiert.

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Erschienen in
Welttrends 189 | 2022
Pazifik in der Weltpolitik
72 Seiten

Auf zu einem neuen Helsinki – irgendwann

4 Seiten | Autor: René Heilig

Russland überfiel ein souveränes Nachbarland, wirft Bomben auf ein slawisches Brudervolk, mit dessen Schicksal die Russen seit Jahrhunderten vielschichtig verbunden sind. Der von dem besessenen, unkontrollierbaren Diktator in Moskau hinterhältig geplante Angriffskrieg bringt unsägliches Leid. Er zerstört nicht nur die ukrainische Gesellschaft, er beschädigt auch die russische. „Stalin II.“ und sein „Politbüro“ treiben zudem Europa in Abgründe und gefährden den ohnehin fragilen Status quo. Dabei kann er sich weder auf das in der UN-Charta verbriefte Selbstverteidigungsrecht noch auf die Opfer im Zweiten Weltkrieg und den Heldenmut jener berufen, die ihn beendeten und deren Enkel Putin gerade zu Mördern macht.

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Erschienen in
Welttrends 186 | 2022
Ist die EU strategiefähig?
72 Seiten

Russlands Ukraine-Krieg

4 Seiten | Autor: Erhard Crome

Geltendes Völkerrecht seit dem Kriegsächtungspakt von 1928 ist, Krieg „als Mittel für die Lösung internationaler Streitfälle“ zu verurteilen und „auf ihn als Werkzeug nationaler Politik“ zu verzichten. Die Sowjetunion war ihm damals sofort beigetreten. Die UNO-Charta fixiert das Friedens-gebot als für die Staatenbeziehungen zentral. Der Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine kann nur als offener Bruch des Völkerrechts qua-lifiziert werden, als Versuch, Krieg „als Werkzeug nationaler Politik“ zu benutzen.

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Erschienen in
Welttrends 186 | 2022
Ist die EU strategiefähig?
72 Seiten

Reißen opake autonome Waffensysteme eine Verantwortungslücke?

Eine kriegsethische Frage

7 Seiten | Autor: Christoph Sebastian Widdau

Sogenannte Killerroboter und autonome Waffensysteme sind nicht mehr nur Themen der Science-Fiction. Ihre Fortentwicklung und Einsätze drohen. Auch im Militärwesen ist die Künstliche Intelligenz auf dem Vormarsch. Dies wirft etliche kriegsethische Fragen auf. Einer dieser Fragen widmet sich der vorliegende Beitrag: Wenn opake autonome Kriegswaffen, die nicht kontrolliert werden können, ungewollt schwerste Schäden anrichten, ist dann jemand dafür verantwortlich?

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Erschienen in
Welttrends 184 | 2022
Künstliche Intelligenz
72 Seiten

Völkerrecht als Oktroides europäischen Staatenklubs

Das Beispiel Japan

6 Seiten | Autor: Harald Kleinschmidt

Wie entsteht Völkerrecht? Wie kommen Normen des Kriegsrechts undder zwischenstaatlichen Verträge, der Vertragsfähigkeit, die „Grundnorm“pacta sunt servanda, also die Pflicht zum Einhalten geschlossener Abkommen, zustande? Regierungen von Staaten können vieles vereinbaren undsich verpflichten, das Vereinbarte zur Richtschnur ihres Entscheidens zuerheben. Aber manches, insbesondere rechtliche Bindungen in Kriegszeiten, in denen die Konfliktparteien allen rechtlichen Verpflichtungen entsagen, sowie jene „Grundnorm“ entziehen sich der Setzung.

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Erschienen in
Welttrends 183 | 2022
Die Welt als System
72 Seiten

WeltTrends 183 | 2022

Die Welt als System

Herausgeber: Raimund Krämer

ISBN 978-3-947802-82-1 | ISSN 0944-8101 | 72 Seiten

Stehen wir an der Schwelle zu einem ostasiatischen Hegemonialzyklus? Wie kam das europäische Völkerrecht in die Welt? Wo liegen die Wurzeln für die regionalen Unterschiede in der EU? Gehört der Islam zu den antisystemischen Bewegungen? Und wann kommt das eurasische Verkehrsnetz? Sehr unterschiedliche Fragen, die jedoch aus einer gemeinsamen Perspektive beantwortet werden, der Weltsystemtheorie. Im Thema bieten wir einen Ausschnitt aus der Vielfalt der Weltsystemstudien. Weiterhin: Bilanz der Außenpolitik Merkels und erste Meinungen zum außenpolitischen Programm der Ampel-Koalition.

Die Arktis und das Seevölkerrecht

6 Seiten | Autor: Gunter Görner

Angesichts ihrer großen natürlichen Ressourcen und neuer Schiffahrtsmöglichkeiten infolge der Klimaerwärmung erlangt die arktische Region immer mehr Bedeutung. Hier gibt es viele völkerrechtliche Herausforderungen. Eine wichtige Regelungsgrundlage ist das UN-Seerechtsübereinkommen, dessen verschiedene Aspekte im Artikel vorgestellt werden.

Schlagworte: Arktis | Völkerrecht | UN

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Erschienen in
Welttrends 140 | 2018
Wettlauf um die Arktis
72 Seiten

WeltTrends 140 | 2018

Wettlauf um die Arktis

Herausgeber: Raimund Krämer

ISBN 978-3-945878-85-9 | ISSN 0944-8101 | 72 Seiten

Die Arktis – Konfliktregion oder Kooperationsraum? Der erste Blick in den Hohen Norden deutet auf Konfrontation. Der Klimawandel verändert auch die geostrategische Bedeutung dieses Raumes. Umfrangreiche Ressourcen wie Öl und Gas werden zugänglich. Schiffsrouten wie die Nordost- und die Nordwestpassage eröffnen schnellere Handelswege zwischen Europa und dem Fernen Osten. Die Anrainerstaaten melden ihre Interessen an und untersetzen dies durch Forschungen und militärische Präsenz. Auch die EU und China sind am Norden interessiert. Ein Wettlauf um die Arktis scheint im Gange zu sein. Ist die Arktis also ein neuer geopolitischer Brennpunkt?

Inhalt

DSS-Arbeitspapiere 52 | 2000

Völkerrecht und Rechtsbewußtsein für eine globale Friedensordnung

Autor: Endre Kiss

ISSN 1436-6010 | 90 Seiten

Mit Beiträgen von Endre Kiss, Hermann Klenner, Wolfgang Scheler, Gregor Schirmer, Horst-Dieter Strüning, Gerhard Stuby, Ernst Woit.

DSS-Arbeitspapiere 74 | 2005

Die Planung weltweiter Interventionskriege, das Völkerrecht und die Zukunft der Menschheit

Beiträge zum 13. Dresdner Friedenssymposium am 12. Februar 2005
Herausgeber: Siegfried Schönherr

ISSN 1436-6010 | 56 Seiten

Mit Beiträgen von Steffi Belke, Norman Paech, Felicia Langer, Ernst Woit, Jiri Sobottka, Horst Schneider.