Völkerrecht

Vorgeschichte und Praxis der völkerrechtlich vereinbarten Kinderrechte

Wo ist das Subjekt?

11 Seiten | Autor: Lothar Krappmann

Der handlungstheoretische Begriff des Subjekts findet in den Auseinandersetzungen und Aktivitäten der Kinderrechtler_innen, die sich für die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention einsetzen, wenig Aufmerksamkeit. Aber Elemente der Subjekthaftigkeit des Kindes, nach der Konvention junge Menschen bis zum Alter von 18, wie das Streben nach Anerkennung und Respekt, das Verlangen nach Berücksichtigung von Interessen und Wohl sowie die Forderung, gehört zu werden und mitwirken zu können, durchziehen die Entstehungsgeschichte der Konvention und, nach der Übernahme der Konvention in die Rechtsordnung der Vertragsstaaten, die Anstrengungen zur Umsetzung der zuerkannten Rechte. Der Aufsatz richtet den Blick auf Momente der Rechtsgeschichte und auf bedeutsame Bestimmungen der Konvention, in denen aufschimmert, dass die Konvention zu dem umfassenden sozialen Prozess gehört, unhintergehbare Subjektqualitäten des Kindes aufzuklären und zu stärken.

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Erschienen in
Berliner Debatte 2 | 2017
Kinderrechte - Menschenrechte
150 Seiten

Wer ist das Subjekt der Kinderrechte?

Der Themenschwerpunkt „Kinderrechte – Menschenrechte“ diskutiert die gängige Annahme, Kinderrechte durch den Bezug auf Menschenrechte begründen zu können. Welche theoretischen und praktischen Konsequenzen diese Annahme hat, ist weitgehend offen. Wer ist das Subjekt der Kinderrechte? Diese Frage zieht sich wie ein roter Faden durch den Themenschwerpunkt. In ihrer Einleitung stellen Teresa Behrends, Johanna Mierendorff und Ralf Mayer die einzelnen Beiträge vor und umreißen das Verhältnis von Kinder- und Menschenrechten sowie die Beziehungen zwischen Kinderrechtsdiskurs einerseits und Kindheitsforschung andererseits.

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Erschienen in
Berliner Debatte 2 | 2017
Kinderrechte - Menschenrechte
150 Seiten

Die letzte Kolonie Afrikas

Der Westsaharakonflikt und das Völkerrecht

9 Seiten | Autor: Werner Ruf

Die spanische Kolonialherrschaft mündete in die Besetzung der Westsahara durch Marokko. Trotz eindeutiger völkerrechtlicher Lage und Anerkennung der Demokratischen Arabischen Republik Sahara durch mehr als 60 Staaten und die Afrikanische Union hält das Königreich daran fest, während die Polisario-Front um die Befreiung des Gebietes kämpft. Aus eigensüchtigen Gründen unterstützt die Bundesrepublik faktisch Marokko.

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Erschienen in
multipolar 1 | 2017
Eingefrorene Konflikte
116 Seiten

Keine völkerrechtliche Verpflichtung zu Auslandseinsätzen

4 Seiten | Autor: Gregor Schirmer

In ihren Begründungen für die Einsätze der Bundeswehr im Ausland beruft sich die Regierung gern darauf, dass sie damit völkerrechtlichen Verpflichtungen nachkomme. Deutschland ist jedoch weder durch die UNO-Charta noch durch den NATO-Vertrag noch durch die EU-Verträge völkerrechtlich verpflichtet, die Bundeswehr zu Einsätzen ins Ausland zu schicken.

Schlagworte: Völkerrecht | NATO | UNO | Kampfeinsätze

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Erschienen in
Welttrends 116 | 2016
Neue Seidenstraßen
72 Seiten

Was wird aus dem Angriffskriegsverbot?

4 Seiten | Autor: Sibylle Tönnies

In Artikel 2 ihrer Charta versprechen sich die Mitglieder der Vereinten Nationen, jede gegen die territoriale Unversehrtheit eines Staates gerichtete Anwendung von Gewalt zu unterlassen. Dieses „Angriffskriegsverbot“ macht den Kern des modernen Völkerrechts aus und ist der Erfolg hundertjähriger pazifistischer Anstrengungen. Es kann aber nicht gewaltsam durchgesetzt werden. Die UNO verfügt über keine Exekutive. Die Gültigkeit des Angriffskriegsverbots ist auf die öffentliche Meinung der Welt angewiesen – auch auf die deutsche. Diese aber ist treulos. Je nachdem, ob sie sich vom Waffeneinsatz gerade etwas verspricht oder nicht, verwirft oder unterstützt sie das Verbot des Angriffskrieges.

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Erschienen in
Welttrends 58 | 2008
Regionalmacht Iran
160 Seiten

Gaza und das Völkerrecht

11 Seiten | Autor: Norman Paech

Ist Israel eine Besatzungsmacht und haben die Palästinenser ein Recht auf Widerstand? Politische Debatten über den Nahen Osten sind zahlreich. Doch wie sieht die juristische Dimension aus? Der Rechtswissenschaftler Norman Paech untersucht den Konflikt in Gaza mit Blick auf die völkerrechtliche Legitimation Israels, Krieg zu führen, und auf das international geltende Recht während kriegerischer Auseinandersetzungen.

Schlagworte: Völkerrecht | Gaza | Nahostkonflikt

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Erschienen in
Welttrends 65 | 2009
Naher Osten - Ferner Frieden
144 Seiten

Ganz oder gar nicht!

Carl Schmitt und Afghanistan

6 Seiten | Autor: Sibylle Tönnies

Carl Schmitt deckt die Aporie des modernen Völkerrechts auf. Und die bombardierenden Westmächte bewegen sich entgegen moralisierender Beteuerungen unterhalb des humanitären Niveaus des alten Imperialismus. Aktuelles Beispiel: Afghanistan. Ausgehend von Schmitts Schrift „Nomos der Erde“ entwickelt die Autorin eine brisante Argumentation, die der weltpolizeilichmoralischen Praxis gegenwärtigen Typs den Spiegel vorhält.

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Erschienen in
Welttrends 69 | 2009
Europäische Brüche
144 Seiten

Menschenrechte auch in Afrika!

Interview mit dem ugandischen Richter George W. Kanyeihamba

7 Seiten | Autor: Sophia Sabrow

Im Rahmen der alljährlichen Potsdamer Frühjahrsgespräche, die die Stiftung Entwicklung und Frieden in Kooperation mit WeltTrends durchführt, hatten wir Gelegenheit zu einem Gespräch mit dem ehemaligen Richter am Afrikanischen Gerichtshof für Menschenrechte und die Rechte der Völker, George W. Kanyeihamba aus Uganda.

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Erschienen in
Welttrends 68 | 2009
NATO in der Sinnkrise
144 Seiten

Georgienkrieg und Völkerrecht

Überlegungen zum Tagliavini-Bericht

5 Seiten | Autor: Dietrich Sperling

Im Sommer 2008 wurde aus dem schwelenden Konflikt im Kaukasus ein Krieg. Ein Schuldiger war in den Medien schnell gefunden: Russland. Die von der EU eingesetzte Tagliavini- Kommission formulierte in ihrem 1000-seitigen Bericht hingegen: Es war Georgien, das den Krieg auslöste; es war Russland, das unangemessen reagierte. Der Autor nimmt den Bericht zum Anlass für kritische Überlegungen zum Völkerrecht und der unterschätzten Bedeutung der Geschichte in diesem Konflikt.

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Erschienen in
Welttrends 71 | 2010
Selektive Grenzen
144 Seiten

Legitimierte Vertreibung

Minderheitenpolitik im Vertrag von Lausanne

5 Seiten | Autor: Athanassios Pitsoulis

Sind Zwangsumsiedlungen ein geeignetes Mittel zur Lösung von Minderheitenkonflikten? Der Vertrag von Lausanne 1923 zwischen Griechenland und der Türkei war der erste prominente Fall, in dem Vertreibung durch eine völkerrechtliche Konvention legalisiert wurde. Das vermeintlich positive Resultat dieser Form von Konfliktlösung hat bis heute Auswirkungen auf die internationale Minderheitenpolitik.

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Erschienen in
Welttrends 76 | 2011
Herausforderung Eurasien
144 Seiten