Wirtschaft
Frankreichs Wirtschaft und die sozialen Herausforderungen
6 Seiten | Autor: John P. Neelsen
Von dem Elan zur Erneuerung von Gesellschaft, Wirtschaft und Par- teiensystem, die Präsident Macron 2017 mit seiner Bewegung En Mar- che versprach, ist nicht viel übriggeblieben. Zu Beginn seiner zweiten Amtszeit sind die Perspektiven kaum besser. Ohne absolute parlamen- tarische Mehrheit ist die Regierung auf Dauersuche nach Mehrheiten. Dabei wissen alle um die Notwendigkeit eines grundlegenden Wandels. Schon 2012 trat der Sozialist Hollande mit dem Slogan „Der Wandel ist jetzt!“ an; dann kam der Aufstieg der Grünen und Parteineugründun- gen wie Horizon, Renaissance, Reconquête, La France Insoumise (LFI – Das unbeugsame Frankreich) oder Nouvelle Union Populaire Écologique et Sociale“ (NUPES). Doch die Spielräume demokratischer Politik sind begrenzt.
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Kenia: Vom Selfmademan zur Selfmade-Nation?
6 Seiten | Autor: Katrin Voß
„Ich bin der lebende Beweis dafür, dass Träume wahr werden können“. Diese Aussage stammt aus der Antrittsrede des neu gewählten keniani- schen Präsidenten William Ruto. Gehalten hat er sie am 13. September 2022 vor seinen jubelnden AnhängerInnen. Dabei ist sein rhetorisches Muster immer gleich: Mehrfach verweist er in seiner Rede auf seine Her- kunft aus armen Verhältnissen und seine Vergangenheit als „Hustler“, ein Begriff für junge Menschen, die aus finanzieller Not als „Stricher“ jede sich bietende Arbeit annehmen müssen. „Wenn man nur hart arbeite, sei alles zu schaffen und dann sollte mein Beispiel nicht die Ausnahme, son- dern die Norm sein“, versprach Ruto weiter.
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Stillstand auch nach den Wahlen
7 Seiten | Autor: John B. Judis
In 30 der letzten 32 Jahre ist es den beiden großen US-Parteien, Demo- kraten wie Republikanern, nicht gelungen, ungeteilte Kontrolle über Exekutive und Legislative des politischen Systems zu erreichen. Wenn eine Partei das Weiße Haus kontrollierte, stellte die andere die Mehrheit in einer oder sogar beiden Kammern des Parlaments, dem Senat und dem Repräsentantenhaus. Dies hat zu andauerndem politischen Stillstand geführt, da Vorschläge aus dem Weißen Haus blockiert wurden. Selbst erfolgreiche Vorstöße wurden bei dem Versuch verwässert, wackelige Mehrheiten auf die Beine zu stellen.
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Verzweiflungstat aus wirtschaftlicher Schwäche
5 Seiten | Autor: Michael Martin Richter
Nach Zbigniew Brzezinski hört Russland ohne die Ukraine auf, ein Imperium zu sein. Die Imperien des 21. Jahrhunderts basieren zunehmend auf wirtschaftlicher statt auf militärisch-politischer Macht. Jedoch macht dieser Paradigmenwechsel Kyiv umso wichtiger für Moskau. Denn die Tatsache, dass der Kreml heute einen Angriffskrieg gegen die Ukraine führt, zeugt auch von der fehlenden Anziehungskraft Russlands in sozioökonomischer Hinsicht. Eine wirtschaftlich erfolgreiche und nach Europa ausgerichtete Ukraine fungiert dabei wie ein Spiegel, in dem Russlands eigene Probleme aufgezeigt werden. Es ist dementsprechend etwas, was der Kreml mit aller Macht zu zerstören versucht. Durch die Invasion wird deutlich, dass man dabei keinerlei Skrupel kennt und sowohl internationales Recht als auch Menschenleben außer Acht lässt.
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Die zentralasiatischen Staaten und Afghanistan
8 Seiten | Autor: Marlies Linke
Die Macht in Afghanistan ist in den Händen der Taliban. Ende August zogen die USA ihre Truppen aus Afghanistan ab, andere westliche Staaten schon früher. Bereits zuvor flüchteten circa 2,2 Millionen Personen in Nachbarländer, 90 Prozent nach Iran und Pakistan. Nach UN-Schätzungen kommen dazu 3,5 Millionen Binnenflüchtlinge. In Zentralasien verfolgen die Nachbarstaaten diese Entwicklungen aufmerksam. Es geht für sie um die eigene Sicherheit und den Umgang mit den neuen Machthabern in Kabul, wobei auch Chancen für die wirtschaftliche Kooperation bestehen.
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Die chinesisch-deutschen Beziehungen nach der Bundestagswahl
5 Seiten | Autor: Yu-ru Lian
Deutschland hat am 26. September 2021 gewählt; die Merkel-Ära geht zu Ende. Die Welt schaut in Richtung Berlin und ist gespannt, aus welchen Parteien die neue Bundesregierung bestehen und wie sich diese außenpolitisch positionieren wird. In China fragt man sich, ob die Chinapolitik der Merkel-Regierung, mit der das chinesisch-deutsche Verhältnis auf allen Ebenen und in allen Gebieten trotz Problemen und Widersprüchen ein hohes Niveau erreicht hat, fortgesetzt werden kann.
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Der Brexit und Großbritannien
5 Seiten | Autor: Walter Schilling
Nach komplizierten Verhandlungen haben die Briten am 31. Januar 2020 die Europäische Union verlassen. Das Referendum von 2016 wurde zur Zäsur. Der unter großen Mühen erreichte Vertrag, der das künftige Verhältnis zwischen Großbritannien und der Europäischen Union bestimmt, macht deutlich, dass Großbritannien nunmehr die Kontrolle über das eigene Land zurückerhalten hat. Welche Folgen hat der Brexit für die britische Wirtschaft, für den Zusammenhalt des Vereinigten Königreiches und wie sollte sich deutsche Politik dazu verhalten?
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Neue deutsche Außenpolitik 1990 – 2021
8 Seiten | Autor: Lutz Kleinwächter
Über drei Jahrzehnte Außenpolitik des vereinigten Deutschlands. Gelegenheit, Bilanz zu ziehen, Herausforderungen aufzuzeigen und Prognosen zu stellen. Der Autor betrachtet Entwicklungen im Zeitraum seit 1990 sowie mit Blick auf die anstehenden Richtungswahlen zum Bundestag im September 2021 als Teil der außenpolitischen Diskussion und gibt Denkanstöße.
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Chinas gelenkte Marktwirtschaft und die Seidenstraßen-Initiative
21 Seiten | Autor: Rainer Land
Die gelenkte Volkswirtschaft Chinas ist nach 1978 mit der der Reform- und Öffnungspolitik Deng Xiaopings entstanden. Sieberuhte nicht auf reinem bestimmtes Wirtschaftsmodell, sondern entstand durch Mosaikevolution, Experimentieren und Rekombinieren. Der Artikel zeichnet wichtige Komponenten dieser entstehenden gelenkten Volkswirtschaft nach: so die Transformation der Staatsbetriebe und Besonderheiten der chinesischen Finanzmärkte. Eine gelenkte Wirtschaftsentwicklung braucht nicht nur Lenkungsinstrumente (Kreditlenkung, Infrastruktur- und Industriepolitik, Lohnregulation, Aufbau gesellschaftlicher Sozialsystemen), es setzt geteilte Ziele und einen Grundkonsens der Bevölkerung voraus. Die Seidenstraßeninitiative ist Teil eines Umbruchs, eines Pfadwechsels in der Richtung der wirtschaftlichen Entwicklung. An die Stelle der nachholenden Modernisierung durch Massenprodukte für den Weltmarkt tritt zunehmend die Produktion innovativer High-Tech, der Binnenmarkt gewinnt an Bedeutung und an die Stelle des Exports von Massenprodukten tritt die Entwicklung globaler Infrastruktur.
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Bolivien: „MAS o menos“
5 Seiten | Autor: Quincy Stemmler
Nach einem einjährigen, höchst fragwürdigen Intermezzo ist die „Bewegung zum Sozialismus“ (Movimiento al Socialismo – MAS) in Bolivien erneut an die Regierung gewählt worden. Präsident Luis Arce tritt in die Fußstapfen des ersten indigenen Staatsoberhauptes des Andenstaats, Evo Morales (2006-2019). Der linke Ökonom Arce gilt als Architekt des bolivianischen Wirtschaftswunders.
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