UNO

Völkerrechtliche Lücke schließen: Atomwaffen verbieten

9 Seiten | Autor: Gregor Schirmer

Das bisherige „schrittweise“ Herangehen an die nukleare Rüstungsbegrenzung und Abrüstung führte in den vergangenen mehr als 50 Jahren zu einer Reihe bilateraler, regionaler und globaler Vereinbarungen, ohne das Problem des vollständigen Verbots der Kernwaffen zu lösen. Der Verbotsvertrag zielt darauf ab, diese Lücke zu schließen.

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Erschienen in
multipolar 3 | 2017
Abrüstung und nukleare Bedrohung
108 Seiten

Die Humanitäre Initiative

Der Weg zum Kernwaffen-Verbotsvertrag und zum Friedensnobelpreis

12 Seiten | Autor: Alexander Kmentt

Im Juli 2017 einigten sich bei Verhandlungen im UN-Hauptquartier in New York über 120 Staaten auf ein völkerrechtliches Verbot von Nuklearwaffen. Die Internationale Kampagne für die Abschaffung von Nuklearwaffen (ICAN) erhielt für ihre Rolle in diesem Prozess den Friedensnobelpreis 2017. Humanitäre Initiative und Verbotsvertrag verstärken den Druck auf die an nuklearer Abschreckung festhaltenden Mächte.

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Erschienen in
multipolar 3 | 2017
Abrüstung und nukleare Bedrohung
108 Seiten

multipolar. Zeitschrift für kritische Sicherheitsforschung 3 | 2017

Abrüstung und nukleare Bedrohung

Herausgeber: Lutz Kleinwächter

ISBN 978-3-945878-75-0 | ISSN 2511-6363 | 108 Seiten

Steht die Welt vor einem neuen atomaren Wettrüsten? Seit der Zerstörung von Hiroshima und Nagasaki hat die militärische Nutzung der Nuklearenergie ihren verhängnisvollen Lauf genommen. Inzwischen gibt es neun kernwaffenbesitzende Staaten. Die vor etwa 50 Jahren ausgehandelten Abkommen zur Rüstungsbegrenzung und Abrüstung konnten dem nuklearen Wettrüsten keinen Einhalt gebieten. Es mutet wie eine Rebellion an, dass sich in den vergangenen Jahren eine Staatenmehrheit im Rahmen der Humanitären Initiative zusammenfand, auf die außerordentlichen Gefahren der Kernwaffen hinwies und einen UN-Beschluss zu Verhandlungen über ein Kernwaffenverbot durchsetzte.

Inhalt

Verbotsvertrag vs. nukleare Abschreckung

2 Seiten | Autor: Alexander Kmentt

Der Vertrag über das Atomwaffenverbot ist die Kulmination der Bemühungen von kernwaffenfreien Staaten, der Zivilgesellschaft, humanitärer Organisationen und Vertretern der Wissenschaft, den Abrüstungsbemühungen neue Dynamik zu verleihen. Auf den Konferenzen der humanitären Initiative wurde die Schlussfolgerung gezogen, dass die Auswirkungen und Risiken von Nuklearwaffen wesentlich gravierender sind, als bislang bekannt. Das Vertrauen in nukleare Abschreckung beruht daher letztlich auf einer gefährlichen Illusion von Sicherheit.

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Erschienen in
Welttrends 133 | 2017
UNO – fit für die Zukunft?
72 Seiten

Der UN-Sicherheitsrat und die Weltpolitik

Multilaterale Konfliktlösung im Widerstreit geopolitischer Interessen

6 Seiten | Autor: Eva Mareike Schmitt

Mit der UN-Charta wurde dem Sicherheitsrat „die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit" übertragen. In den 1990er-Jahren bestand die Chance auf eine Umsetzung dieser Rolle. Seither stehen jedoch eher regionale Sicherheitsorganisationen im Vordergrund.

Schlagworte: UNO | UN-Sicherheitsrat | USA | NATO | EU | Konflikte

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Erschienen in
Welttrends 133 | 2017
UNO – fit für die Zukunft?
72 Seiten

Ein Wendepunkt in der nuklearen Abrüstung?

Zum Vertrag über das Atomwaffenverbot

4 Seiten | Autor: Leo Hoffmann-Axthelm

Die Mehrheit der Staatengemeinschaft hat Atomwaffen für völkerrechtswidrig erklärt. Seit dem 20. September liegt der Vertrag über das Verbot von Atomwaffen bei der UNO in New York zur Unterschrift aus. Deutschland boykottierte Verhandlungsprozess und Vertrag.

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Erschienen in
Welttrends 133 | 2017
UNO – fit für die Zukunft?
72 Seiten

WeltTrends 133 | 2017

UNO – fit für die Zukunft?

Herausgeber: Hubert Thielicke

ISBN 978-3-945878-71-2 | ISSN 0944-8101 | 72 Seiten

Die USA kürzen ihre Mittel für die Vereinten Nationen und treten aus der UNESCO aus. Der neue UN-Generalsekretär ist dabei, den Apparat der Organisation zu reorganisieren. Die UNO ist nach wie vor eine einzigartige Plattform für die Lösung von Konflikten und Verhandlungen über globale Herausforderungen wie Abrüstung, wirtschaftliche Entwicklung oder Klima- und Umweltfragen. Dabei gilt noch immer die vom zweiten Generalsekretär Dag Hammarskjöld popularisierte Maxime, die UNO sei nicht geschaffen worden um uns den Himmel auf Erden zu bringen, sondern uns vor der Hölle zu bewahren. Im Thema untersuchen Experten die Rolle des Sicherheitsrates und die ersten Maßnahmen des Generalsekretärs wie auch die Agenda 2030 und die Probleme der UNESCO.

Inhalt

Mehr UNO statt mehr Rüstung!

2 Seiten | Autor: Katja Keul

Wie viele Milliarden mehr für Militär und Rüstung dürfen es sein? Der US-Präsident hat gerade angekündigt, 54 Milliarden US-Dollar mehr investieren zu wollen. Die NATO hat sich 2014 für ein 2-Prozent-Ziel ausgesprochen und die deutsche Verteidigungsministerin hält sich ausdrücklich daran gebunden. Zwei Prozent des BIP sollen also für Rüstung ausgegeben werden. Auf welche Einsatzszenarien will man sich vorbereiten? Einfach nur mehr Geld um der Sache willen? Da lohnt sich doch ein Vergleich. Die Vereinten Nationen bestreiten mit einem Budget von etwas mehr als acht Milliarden US-Dollar 16 Peacekeeping-Missionen mit 86.000 SoldatInnen, 12.000 PolizistInnen und 5.000 zivilen ExpertInnen.

Schlagworte: UNO | Abrüstung | NATO | Krisenprävention

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Erschienen in
Welttrends 127 | 2017
Krieg in Korea?
72 Seiten

„The most impossible job in the world“

Die UNO sucht eine neue Führung

5 Seiten | Autor: Horst Heitmann

Die Amtszeit des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, Ban Ki-moon, endet am 31. Dezember 2016. Somit muss die Generalversammlung der 193 Mitgliedstaaten in diesem Jahr einen neuen Chef der Weltorganisation ernennen. Das eigentümliche Auswahlverfahren für die Besetzung dieser Spitzenposition in der internationalen Diplomatie wird seit vielen Jahren heftig kritisiert.

Schlagworte: UNO | Generalsekretär | Kandidat

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Erschienen in
Welttrends 119 | 2016
Berlin und Moskau – wie weiter?
72 Seiten

Keine völkerrechtliche Verpflichtung zu Auslandseinsätzen

4 Seiten | Autor: Gregor Schirmer

In ihren Begründungen für die Einsätze der Bundeswehr im Ausland beruft sich die Regierung gern darauf, dass sie damit völkerrechtlichen Verpflichtungen nachkomme. Deutschland ist jedoch weder durch die UNO-Charta noch durch den NATO-Vertrag noch durch die EU-Verträge völkerrechtlich verpflichtet, die Bundeswehr zu Einsätzen ins Ausland zu schicken.

Schlagworte: Völkerrecht | NATO | UNO | Kampfeinsätze

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Erschienen in
Welttrends 116 | 2016
Neue Seidenstraßen
72 Seiten