UNO
Kopenhagener Gipfelfrost
6 Seiten | Autor: Simon Schunz
Der Kopenhagener Klimagipfel 2009 ist mit Spannung erwartet worden. Erreicht wurde lediglich ein Minimalkonsens. Der Autor liefert eine akteurszentrierte Deutung des Kopenhagener Abkommens und stellt die Frage nach dem Präzedenzcharakter der Verhandlungen: Handelte es sich um ein einmaliges Versagen multilateraler Diplomatie oder um einen Vorgeschmack auf die weltpolitische Routine des 21. Jahrhunderts?
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Renovierungsarbeiten am East River
5 Seiten | Autor: Sebastian Bruns, Patrick Rosenow
Am 23. September 2009 verkündete Barack Obama in der UN-Generalversammlung, dass die USA bereit seien, ein neues Kapitel der internationalen Kooperation aufzuschlagen, das die Rechte und die Verantwortlichkeit aller Nationen berücksichtige. Die Autoren konstatieren, dass das Aufschlagen dieses Kapitels erfolgt ist. Doch warnen sie vor Euphorie: Krisenherde drohen, das Verhältnis auf härteste Proben zu stellen.
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Timor-Leste
5 Seiten | Autor: Bettina Kanke
Osttimors Weg vom Status einer portugiesischen Überseeprovinz hin zu einer unabhängigen Republik war lang und geprägt von Gewalt: 24 Jahre währte der Bürgerkrieg, bis endlich 2002 mithilfe der Vereinten Nationen Timor-Leste ein eigenständiger Staat wurde. Allerdings wird auch heute die internationale Unterstützung benötigt, damit die junge Republik überleben kann.
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Das Völkerrecht ausschöpfen – Palästinas Antrag auf UNO-Mitgliedschaft
9 Seiten | Autor: Lutz Kleinwächter, Christoph Sebastian Widdau
In den Wirren des andauernden Nahostkonflikts stellt Palästina einen Antrag auf Vollmitgliedschaft in den Vereinten Nationen. Dieser Schritt ist international höchst umstritten. Wie werden sich der Sicherheitsrat und die UN-Generalvollversammlung gegenüber diesem Gesuch verhalten? Welche Konsequenzen hätte angesichts des Streits um die israelische Siedlungspolitik eine Ablehnung des Antrags? Anfang August sprach WeltTrends dazu mit dem Generaldelegierten Palästinas in der Bundesrepublik Deutschland.
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Nichtpaktgebundene in Bewegung
4 Seiten | Autor: Renate Wünsche, Diethelm Weidemann
Im September 1961 wurde unter der Schirmherrschaft von Nehru, Nasser und Tito die NAM (Non Aligned Movement) in Belgrad gegründet. Damit betrat in einer gefährlichen Phase des Kalten Krieges – vier Wochen nach dem Bau der Berliner Mauer – ein neuer Staatenverband die bisher von der Bipolarität der militärischen Blöcke und ihrer Führungsmächte dominierte internationale Bühne und gewann in den folgenden Jahrzehnten zunehmend Einfluss auf die Tätigkeit der Vereinten Nationen. An der Gründungskonferenz der NAM beteiligten sich 25 Staaten. Gegenwärtig hat sie 118 Mitgliedstaaten, die ca. 56 Prozent der Weltbevölkerung repräsentieren.
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Grenzen einer Weltwirtschaftsregierung
6 Seiten | Autor: Henning Melber
Seit Beginn des 21. Jahrhunderts zeichnet sich angesichts der neuen globalen Akteure mit rapide wachsendem Einfluss auf die Weltwirtschaft ein neuer Multilateralismus ab, der die kurzfristige Ära einer unipolaren Hegemonie der USA nach dem Kollaps der Sowjetunion relativiert und die westliche Dominanz zunehmend infrage stellt. Auch die Positionierung der EU als Soft Power wurde dadurch bereits einem Härtetest unterzogen, den diese nicht unbeschadet überstand. Die anhaltende Auseinandersetzung um die Economic Partnership Agreements mit den AKP-Staaten1 zeugt davon. Die Club-Hegemonie der G8 wurde als Club- Governance zum Auslaufmodell.2 Dies manifestierte sich bereits auf dem Kölner G8-Gipfeltreffen 1999 mit der Kooptation der Finanzminister eines Dutzend weiterer Staaten vornehmlich aus Ländern des globalen Südens. Deren Einbindung erfolgte auch als Ergebnis der Initiative des damaligen kanadischen Finanz- und späteren Premierministers Paul Martin, der seither zu den Verfechtern dieser neuen Instanz gehört und diese auch als Gastgeber des G8-Gipfels in Kananaskis 2004 offiziell auf der Ebene der Regierungschefs angesiedelt sehen wollte. Allerdings blieb es lange Zeit bei einer eher symbolischen Institutionalisierung. Als Folge der weltweiten Finanzkrise erwuchs schließlich neben der weiterhin bestehenden G8 die G20 als neue semi-formelle Institution, die sich derzeit als Nachfolgegruppe zur G8 zu etablieren scheint.
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Hunger und Menschenrechte
9 Seiten | Autor: Michael Windfuhr
Die Erklärung des Welternährungsgipfels von 1996 begann mit dem fundamentalen Menschenrecht auf angemessene Nahrung. Seitdem ist dieses Recht auch im Umfeld der mit Welternährung befassten Organisationen der Vereinten Nationen zu einer Referenzgröße geworden. Was bedeutet es, wenn im Kontext von Hungerreduktionsstrategien über das Recht auf Nahrung gesprochen wird? Warum sollte es wichtig sein, Hunger als einen Fall für das Recht zu sehen und nicht nur als ein Produktions- und Verteilungsproblem?
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Wer braucht das Vetorecht?
6 Seiten | Autor: Erhard Crome
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen soll als Weltsicherheitsrat fungieren. Das Beispiel Syrien-Resolution zeigt abermals: Der Einklang der ständigen Mitglieder ist nicht zu vernehmen. Angesichts einer neuen Weltordnung, einem vielstimmigen Konzert der Mächte, erweist sich die Praxis eines westlich dominierten Sicherheitsrates als anachronistisch. Oft wurde versucht, ihn zu einem Instrument der Westmächte zu machen: Unter den Bedingungen einer kapitalistischen Globalisierung sollte eine hegemoniale internationale Rechtsordnung geschaffen werden, die die westlich dominierte Machtordnung zu manifestieren suchte. Heute zeigt sich: Der Sicherheitsrat müsste um neue Mächte erweitert werden, um seinem ursprünglichen Anspruch zu genügen.
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Wiener Konvention statt Götterschutz
3 Seiten | Autor: Enrico Seewald
Die Diplomatie ist so alt wie die Menschheit selbst. Seit sich Menschen in Gruppen organisierten, bedurfte es zur Kommunikation und Vermittlung zwischen diesen Gruppen bestimmter Personen. Fast ausnahmslos wurde ihnen besonderer Respekt entgegengebracht. Sie standen zunächst unter dem Schutz der Götter, dann unter dem Schutz der Regierungen und schließlich unter dem Schutz des Völkerrechts. Person, Räumlichkeiten, Fahrzeuge und Korrespondenz der Diplomaten waren und sind unantastbar und zwar auch in Zeiten des Konflikts. Angriffe auf Diplomaten galten immer als ganz besonders abscheuliche Verbrechen. Im „Rechtslexikon für Juristen aller teutschen Staaten“ von 1843 steht zur Unverletzlichkeit des Diplomaten: „Diese muss sogar fortdauern und dauert fort, wenn zwischen den beiderseitigen Staaten […] Misshelligkeiten entstehen, sodass nur bei den rohesten Nationen Ausnahmen davon vorkommen.“ Man bezeichnet diesen Schutz als diplomatische Immunität.
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Dag Hammarskjöld
2 Seiten | Autor: Henning Melber
In der Nacht vom 17. zum 18. September 2011 jährte sich der Tod des zweiten UNO-Generalsekretärs Dag Hammarskjöld zum 50. Mal. Sein Flugzeug zerschellte beim Anflug auf die im Grenzgebiet zum Kongo liegende nordrhodesische Minenstadt Ndola, im heutigen Sambia. Hammarskjöld war auf dem Weg zu Gesprächen mit Moise Tshombe, dem Führer der Sezessionsbewegung Katangas. Die ressourcenreiche Provinz hatte sich nach der Unabhängigkeit des Belgisch-Kongo (Juni 1960) für selbstständig erklärt. Schon damals war der Kongo ein Tummelplatz von Söldnern, Glücksrittern, Geheimdiensten und Minenkonzernen.
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