Frankreich
Fünf gegen einen Atomkrieg
2 Seiten | Autor: Erhard Crome
Die fünf Ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates, zugleich die „offiziellen“ Atommächte – China, Frankreich, Russland, Großbritannien und die USA – veröffentlichten am 3. Januar 2022 eine Gemeinsame Erklärung, dass sie die Vermeidung eines Krieges zwischen Atomwaffenstaaten und die Verringerung der strategischen Risiken als ihre wichtigste Aufgabe ansehen: „Wir bekräftigen, dass ein Atomkrieg nicht gewonnen werden kann und niemals geführt werden darf. Da der Einsatz von Atomwaffen weitreichende Folgen hätte, bekräftigen wir auch, dass Atomwaffen – solange sie existieren – der Verteidigung, der Abschreckung von Aggressionen und der Kriegsverhütung dienen sollten. Wir sind der festen Überzeugung, dass die weitere Verbreitung solcher Waffen verhindert werden muss.“
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AUKUS oder die Bloßstellung Frankreichs
6 Seiten | Autor: Ralf Havertz
Die Franzosen waren not amused, als sie Mitte September von der neuen Sicherheitsallianz AUKUS1 hörten. US-Präsident Joe Biden verkündete am 15. September, dass sich die Zusammenarbeit der USA, Großbritanniens und Australiens auf die Entwicklung von nuklear betriebenen U-Booten für Australien konzentrieren werde. Wenige Stunden zuvor hatte Scott Morrison, der australische Premierminister, die Franzosen davon in Kenntnis gesetzt, dass eine Vereinbarung, die Australien 2016 mit Frankreich zum Bau konventioneller, dieselbetriebener U-Boote geschlossen hatte, hinfällig sei. Dabei ging es um Investitionen in Höhe von 56 Milliarden Euro, die der französischen Rüstungsindustrie verlorengehen.
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Frankreich und die deutsche Außenpolitik
4 Seiten | Autor: Alain Rouy
Spricht man in Frankreich von der deutschen Außenpolitik, geht es fast immer um die deutsch-französischen Beziehungen und ihren Einfluss auf den Aufbau der Europäischen Union. In den französischen Medien werden ständig dieselben Metaphern verwendet, um die Beziehungen zwischen beiden Ländern zu beschreiben: „das deutsch-französische Paar“, „die deutsch-französische Achse“. Heute ist das „deutsch-französische Paar“ jedoch eher ein Mythos, der in Wirklichkeit keinen Schlüssel für die politische Analyse der deutsch-französischen Beziehungen darstellt.
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Elfenbeinküste: Präsident Ouattara in Bedrängnis
4 Seiten | Autor: Georges Hallermayer
In der Elfenbeinküste brodelt es. An der Spitze steht mit Alassane Ouattara ein Politiker, der sich entgegen der Verfassung im Herbst zum dritten Mal ins Präsidentenamt wählen lassen will. Dagegen regt sich Widerstand im ganzen Land. Auch in der politischen Klasse gibt es Widerspruch zu Ouattara, der von Frankreich für das Projekt einer Westafrikanischen Währungsunion benötigt wird. Entwickeln sich die politischen Verhältnisse wie im benachbarten Mali?
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Zwischen Kontinuität und Innovation
5 Seiten | Autor: Emmanuelle Maître
Präsident Macron hat mit seiner Rede vom 7. Februar 2020 in der École Militaire die französische Sicht zur Frage der nuklearen Abschreckung und der europäischen Sicherheit dargelegt. Wenig überraschend war, dass sie sehr konservativ ausfiel und Elemente aufgriff, die bereits unter den Präsidenten Hollande und Sarkozy in den Vordergrund gerückt wurden. Auffällig waren die Einbettung in ein breiteres Panorama der internationalen Umwelt, eine besondere Rolle für die Europäische Union sowie weitergehende Gedanken zu Rüstungskontrolle und Abrüstung.
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Den Krieg führen: Politik und Armee in Frankreich
5 Seiten | Autor: Olivier Schmitt, Marie Robin
Die Beziehungen zwischen Politik und Militär wurden mit Beginn der Fünften Republik (1958) neu definiert, die Krise in Algerien und die damit einhergehenden Eingriffe des Militärs in die Politik hatten dies notwendig gemacht. Die Neuorientierung wurde durch die Zentralisierung der Entscheidungsfindung in der Exekutive, insbesondere beim Präsidenten, geprägt. Eine Machtverschiebung, die durch die wachsende Rolle der nuklearen Abschreckung noch verstärkt wurde. Seit Ende des Kalten Krieges verlagert sich das politische Gewicht wieder leicht hin zu militärischen Entscheidungsträgern, doch die Grundstruktur der letzten Jahrzehnte bleibt erhalten.
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Unter Kontrolle?
ISBN 978-3-947802-32-6 | ISSN 0944-8101 | 72 Seiten
Wer bewacht die Wächter? Diese Frage zieht sich über die Jahrhunderte. Sie wurde von vielen Denkern des Politischen gestellt. Es gab Zeiten, in denen gerade in das Militär viel Hoffnung auf (sozialen und politischen) Fortschritt gesetzt wurde. Sie galten als „Modernisierer“ und scheiterten dann doch kläglich. Die dauerhafte Abschaffung des Militärs ist nirgends gelungen. Im Gegenteil: Die Ausgaben für Rüstung steigen, global und auch hierzulande. Wenn wir denn eine Armee haben, dann müssen wir uns auch fragen, wie diese in unserem System funktionieren soll. Und angesichts der Spezifik dieses sozialen Verbandes – das Monopol der institutionalisierten Gewalt – muss gefragt werden, wie wir, die zivile Gesellschaft, „die Wächter“ kontrollieren können.
Inhalt
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Die schwierige Aufarbeitung deutscher Kolonialverbrechen in Namibia
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Entvölkert, verpachtet und dennoch von strategischer Bedeutung
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Bundeswehr als Parlamentsarmee
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Zur Beteiligung der Bundeswehr am Krieg in Syrien
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Kolumbien nach dem Friedensabkommen
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(Wie) Kann das gehen?
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Ein Modell für die Europäische Union?
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Deutschland und Frankreich in Westafrika
7 Seiten | Autor: Claire Demesmay, Michael Staack
In Westafrika eröffnen sich neue Chancen zur deutsch-französischen Zusammenarbeit, seitdem auch Berlin die Bedeutung dieser Region erkannt hat. Frankreichs Einfluss ist dort traditionell groß, Deutschland verstärkt gerade seine Präsenz vor Ort. In diesem Kontext diskutiert dieser Beitrag, wo die Interessen beider Partner liegen, wie sie sich in den vergangenen Jahren in den Feldern Migration, Sicherheits- und Verteidigungspolitik entwickelt haben und welche Kooperationsmöglichkeiten sich bieten.
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Prekarität vs. Klima?
7 Seiten | Autor: Frank Adloff
Die Gelbwesten (gilets jaunes) begannen im November 2018 mit ihren Protesten und wurden rasch dafür bekannt, Straßenkreuzungen, insbesondere solche mit Kreisverkehr, zu besetzen und dabei gelbe Warnwesten zu tragen. Frank Adloff zeichnet in diesem Essay den Verlauf der Proteste nach, kommentiert die politischen Forderungen der Bewegung und ordnet diese aus einer sozialwissenschaftlichen Perspektive ein.
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Die Pariser Friedenskonferenz 1919
4 Seiten | Autor: Gregor Schirmer
Vom 18. Januar 1919 bis 21. Januar 1920 fand in Paris eine Konferenz der Staats- und Regierungschefs und Außenminister von 31 Siegerstaaten des Ersten Weltkriegs statt. Den Vorsitz führte der französische Präsident Georges Clemenceau, der zusammen mit dem US-Präsidenten Woodrow Wilson, der mit seinen „14 Punkten“ anreiste, dem englischen Premierminister David Lloyd George, dem italienischen Ministerpräsidenten Vittorio Orlando und dem japanischen Premierminister Hara Takashi eine Art „Politbüro“ der Konferenz(en) bildete. Datum und Ort waren von symbolischer Kraft. Der Eröffnungsredner, Frankreichs Präsident Henri Poincaré, nutzte die Gelegenheit, um sich für eine Demütigung des französischen Volkes durch Deutschland ohnegleichen zu revanchieren. Am 18. Januar 1871 hatte sich am gleichen Ort, in dem geschichtsträchtigen Spiegelsaal des Schlosses von Versailles, der Preußenkönig Wilhelm III. zum Deutschen Kaiser krönen lassen.
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