Menschenrechte

DSS-Arbeitspapiere 62 | 2002

Analysieren und Denken für Frieden und Menschenrechte

Ernst Woit zum 70. Geburtstag
Herausgeber: Joachim Klopfer

ISSN 1436-6010 | 108 Seiten

Mit Beiträgen von Rolf Lehmann, Volker Bialas, Rudolf Boehm, Anneliese Feurich, Karl Gass, Horst Großmann, Ralph Hartmann, Herbert Hörz, Andrzej Kiepas, Hermann Klenner, Wolfgang Scheler, Dieter W. Scheuch, Lothar Striebing, Karin Zänker, Hans-Ulrich Wöhler.

Abschiebung statt Umsiedlung?

EU-Hotspots in Griechenland und die EU-Türkei-Erklärung – Ein Überblick aus rechtlicher Sicht

21 Seiten | Autor: Catharina Ziebritzki, Robert Nestler

Wie wirkt sich der „Hotspot Approach“ der EU auf Aufnahmebedingungen und Asylverfahren in den Flüchtlingslagern an der EU-Außengrenze aus? Werden die Grundrechte der Asylsuchenden und rechtstaatliche Grundsätze gewahrt? Dieser Aufsatz betrachtet das Hotspot-Konzept und dessen Umsetzung am Beispiel der griechischen Ägäis aus rechtlicher Sicht. Ziel ist eine knappe rechtliche Bestandsaufnahme, die von der Frage geleitet ist, ob das Hotspot-Konzept und seine spezifische Form der Umsetzung in der griechischen Ägäis Grundrechten der Asylsuchenden, dem Flüchtlingsrecht, sowie Unionsverfassungsrecht und rechtsstaatlichen Grundsätzen genügt. Dazu müssen auch die EU-Umverteilungsbeschlüsse und die „EU-Türkei-Erklärung“ in den Blick genommen werden – insbesondere letztere prägt die Umsetzung des Hotspot-Konzepts in der Ägäis. Nach der Darstellung dieser Instrumente werden die wesentlichen gesetzlichen Regelungen und Verwaltungspraktiken, die in den griechischen Hotspot-Einrichtungen Anwendung finden, untersucht.

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Erschienen in
Berliner Debatte 4 | 2017
Flüchtiges Europa
186 Seiten

Kinderrechte - Menschenrechte

Die Beiträge des Schwerpunkts zum Vorzugspreis – Der Themenschwerpunkt „Kinderrechte – Menschenrechte“ diskutiert die gängige Annahme, Kinderrechte durch den Bezug auf Menschenrechte begründen zu können. Welche theoretischen und praktischen Konsequenzen diese Annahme hat, ist weitgehend offen. Wer ist das Subjekt der Kinderrechte? Diese Frage zieht sich wie ein roter Faden durch den Themenschwerpunkt. In ihrer Einleitung stellen Teresa Behrends, Johanna Mierendorff und Ralf Mayer die einzelnen Beiträge vor und umreißen das Verhältnis von Kinder- und Menschenrechten sowie die Beziehungen zwischen Kinderrechtsdiskurs einerseits und Kindheitsforschung andererseits.

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Erschienen in
Berliner Debatte 2 | 2017
Kinderrechte - Menschenrechte
150 Seiten

Berliner Debatte Initial 2 | 2017

Kinderrechte - Menschenrechte

ISBN 978-3-945878-53-8 | ISSN 0863-4564 | 150 Seiten

Die Idee, Kinder als rechtsfähige Subjekte zu begreifen (und nicht als Besitz ihrer Eltern), reicht bis ins 18. Jahrhundert zurück. Und doch hat es rund 200 Jahre gedauert, die Rechte von Kindern weltweit festzuschreiben. Das wichtigste zeitgenössische Dokument hierfür ist die 1989 von den Vereinten Nationen verabschiedete Kinderrechtskonvention. Mit ihr liegt ein völkerrechtlicher Rahmen vor, der zum Ausgangspunkt für politische Auseinandersetzungen wie für fachwissenschaftliche Debatten wurde. Aktuell dreht sich der politische Streit in Deutschland etwa um die Frage, ob Kinderrechte auch im Grundgesetz verankert werden sollten. In der wissenschaftlichen Diskussion stehen konzeptionelle Fragen im Vordergrund, die sich auf den für die Kinderrechtskonvention zentralen Begriff des Kindeswohls und auf die Auslegung der ihn flankierenden Konzepte participation, protection und provision beziehen. Der Themenschwerpunkt Kinderrechte – Menschenrechte widmet sich dieser Diskussion. Im Fokus steht die gängige Annahme, Kinderrechte durch den Bezug auf Menschenrechte begründen zu können. Welche theoretischen und praktischen Konsequenzen diese Annahme hat, ist jedoch offen. Wer ist das Subjekt der Kinderrechte? Diese Frage zieht sich wie ein roter Faden durch den Themenschwerpunkt. In ihrer Einleitung stellen Teresa Behrends, Johanna Mierendorff und Ralf Mayer die einzelnen Beiträge vor und umreißen das Verhältnis von Kinder- und Menschenrechten sowie die Beziehungen zwischen Kinderrechtsdiskurs einerseits und Kindheitsforschung andererseits.

Inhalt

Swetlana Alexejewna Gannuschkina

Russische Menschenrechts- und Flüchtlingsaktivistin

3 Seiten | Autor: Angela Unkrüer

An Lob und Sympathiebekundungen fehlte es nicht, als im September vergangenen Jahres bekannt wurde, dass die russische Menschenrechtlerin Swetlana Gannuschkina mit dem Alternativen Nobelpreis der schwedischen Right Livelihood Award Foundation ausgezeichnet werden sollte. So würdigten deutsche Parlamentarier die 74-jährige Aktivistin etwa „als Grande Dame der russischen Flüchtlingspolitik“.

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Erschienen in
Welttrends 126 | 2017
Israel versus Palästina
72 Seiten

Russlands Ausschluss aus dem Europarat wäre ein großer Fehler

2 Seiten | Autor: Andrej Hunko

Russland ist eines der 47 Mitglieder des Europarates (ER) mit Sitz in Straßburg, dem es 1996 beitrat. Wegen Querelen um die Situation in der Ukraine und der Aufnahme der Krim in die Russische Föderation beteiligt sich das Land derzeit jedoch nicht an den Tagungen der Parlamentarischen Versammlung des ER. In dieser angespannten Situation forderte Susan Stewart (SWP), Russland aus dem ER auszuschließen. Dabei bemüht sie zwei Argumente, die nicht überzeugen können.

Schlagworte: Russland | Europarat | Menschenrechte

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Erschienen in
Welttrends 119 | 2016
Berlin und Moskau – wie weiter?
72 Seiten

WeltTrends - Zeitschrift für internationale Politik 57 | 2007

Ressource Wasser

ISBN 978-3-939469-99-5 | ISSN 0944-8101 | 192 Seiten

Wasser ist ein teures Gut. Der Kampf darum wird jeden Tag geführt, und er scheint härter zu werden. Das muss nicht immer zu „Wasserkriegen“ führen, aber die internationalen Spannungen nehmen zu. Wasser ist ein Wirtschaftsgut und ein Menschenrecht. Wie stehen Migration, Wirtschaft und Politik in der EU zueinander? Dramatische Bilder rücken die Südgrenze der EU immer wieder ins Bewusstsein. Die Grenze wird militarisiert.

Deutschland und der Europarat

Effektiver Multilateralismus in Europa

5 Seiten | Autor: Klaus Brummer

Die Schaffung und Wahrung effektiver multilateraler Strukturen gehört zu den Hauptanliegen deutscher Außenpolitik. Im Zentrum der Bemühungen steht die Stärkung der Vereinten Nationen (VN). Auch auf der regionalen Ebene ist Deutschland bestrebt, die Voraussetzungen für einen effektiven Multilateralismus zu schaffen. Exemplarisch sind die Bemühungen Deutschlands und seiner Partner im Rahmen der Europäischen Union (EU), die Fähigkeiten der Afrikanischen Union (AU) auszuweiten.

Schlagworte: Deutschland | EU | Menschenrechte

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Erschienen in
Welttrends 61 | 2008
Widerstand und Wandel - Soziale Bewegungen in Süd- und Mittelamerika
144 Seiten

Wechselseitige Neutralisierung

6 Seiten | Autor: Marieluise Beck

Zeichnet sich die Außenpolitik der Großen Koalition durch „mangelndes Profil“ aus? Marieluise Beck belegt dies durch die deutsche Reaktion auf die Initiative für eine atomwaffenfreie Welt des US-Präsidenten. Auch bei den Debatten um Menschenrechte, den außenpolitischen Umgang mit China und Russland sowie die Verwendung von selektiven Sanktionen ist die Große Koalition den Anforderungen nicht gewachsen.

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Erschienen in
Welttrends 67 | 2009
Außenpolitik in Schwarz-Rot
144 Seiten

Militär, Mullahs, Menschenrechte

Interview mit Volker Perthes

7 Seiten | Autor: Azadeh Zamirirad, Kai Kleinwächter

WeltTrends traf den Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik, Prof. Dr. Volker Perthes, zu einem Gespräch über die umstrittenen Präsidentschaftswahlen und die Kräfteverschiebungen im politischen Gefüge.

Schlagworte: Iran | Militär | Menschenrechte

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Erschienen in
Welttrends 70 | 2010
Brodelnder Iran
144 Seiten