Mehr als nur eine Saison? Der Arabische Frühling hat für Aufruhr und auch Bewegung gesorgt. Die Richtung dieser Bewegung(en) bestimmen zu wollen wäre verfrüht. Die in Umbruch geratenen Gesellschaften können viele Wege einschlagen. Der Autor wendet seinen Blick den Konstanten zu; den Herausforderungen, die sich über Landesgrenzen hinweg für die gesamte Region stellen.

Eine Zunahme islamistisch orientierter Terrornetzwerke war in den vergangenen Jahren nicht zu verzeichnen. Das überraschte westliche Kommentatoren. Die sozialen Bewegungen haben sich nicht von den Netzwerken einspannen lassen. Eine Differenz zwischen transnational agierendem Terrorismus und nationalen Demokratiebewegungen ist zu konstatieren. Terrorgruppen mit nationaler Ausrichtung haben in der Region kontinuierlich an Einfluss eingebüßt.

Die Hoffnungen des Arabischen Frühlings können verwirklicht werden, wenn für die Bevölkerung rasch Beschäftigungsperspektiven geschaffen werden. Dabei könnte Europa der arabischen Welt helfen, ähnlich wie die asiatischen Tigerländer zu wachsen. Allerdings: Arbeitskräfte sind wegen des Ölreichtums oft zu teuer, Währungen können ohne Zugriff auf landwirtschaftliche Ressourcen nicht abgewertet werden. Der Autor schlägt vor, europäische Nahrungsmittelüberschüsse zur Verfügung zu stellen. Für eine langfristige Kooperation mit der postrevolutionären arabischen Welt müssen westliche Politiker allerdings lernen, gemäßigte Islamisten zu respektieren, und westliche Politologen, politökonomisch zu denken.

Ein Jahr nach dem Sturz Mubaraks zeigt der politische Reformprozess Schwierigkeiten. Der Hohe Rat der ägyptischen Streitkräfte führt noch die Regierungsgeschäfte. Aus den Parlamentswahlen sind nicht die liberalen Bewegungen, die die Proteste getragen haben, als Sieger hervorgegangen, sondern islamistische und salafistische Parteien. Vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Probleme ist unklar, ob die ausstehende Verfassungsreform zu einem repräsentativeren politischen System führen wird.

Können Araber Demokratie? Vor den jüngsten Umbrüchen zweifelten viele im Westen daran. Die islamische, insbesondere arabische Welt galt als demokratieresistent. Die Veränderungen führten zwar zum Sturz der alten autoritären Systeme, der Ruf nach einem „islamischen Staat“ hingegen spielte keine Rolle. Der Autor führt aus, warum Demokratie und Säkularismus nicht bruchlos und zeitgleich eingeführt werden können.

Gegenwärtig wird im sogenannten Mittleren und Nahen Osten eine mit unkalkulierbaren Folgen verbundene Kriegseskalation gegenüber Iran befürchtet, während die Region im Zuge des Arabischen Frühlings einen Transformationsprozess historischen Ausmaßes durchmacht. Das Ausbleiben sowohl von Krieg vermeidenden sicherheitspolitischen Mechanismen als auch von regionaler Zusammenarbeit ist eine Malaise, die diese geopolitische Region plagt. Somit bleibt die Frage nach einer nachhaltigen Perspektive für eine konfliktträchtige Region von globaler Signifikanz für viele unbeantwortet.

Mit dem arabischen Frühling stiegen die Erwartungen an ein neues demokratisches Zeitalter. Einmal mehr wurde weit über die Forschung hinaus das gängige Transitionsparadigma bemüht. Doch welche herrschaftspolitischen Veränderungen haben die Massenrevolten des Vorderen Orients tatsächlich bewirkt? Im Beitrag werden die rasanten Ereignisse in den Kontext der regionalen Autoritarismusforschung gestellt und bisherige Konzepte neu hinterfragt.

Seit dem Zwischenfall während des „Ship to Gaza“-Konvoi 2010 liegen die israelisch-türkischen Beziehungen im Argen. Doch ist die eigentliche Wurzel des Übels nicht vielmehr der von der Regierung in Ankara lange unterdrückte hegemoniale Heißhunger? Die Pforten zur EU blieben verschlossen, man strebt jetzt nach Macht im arabischen Raum. Israel ist dabei ein Dorn im türkischen Auge. Doch auch die Israelis ließen wenig Gelegenheiten aus, die ehemaligen Freunde diplomatisch zu demütigen.

In der ersten Jahreshälfte 2012 traf sich eine Gruppe syrischer Oppositioneller sechsmal zu ausgedehnten Arbeitssitzungen in den Räumen der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin. Dabei ging es darum, Pläne für einen Übergang zur Demokratie nach dem Ende der Assad-Herrschaft zu entwerfen. Ziel war einerseits, sowohl der syrischen Gesellschaft als auch der internationalen Gemeinschaft zu zeigen, dass die syrische Opposition keineswegs so fragmentiert und zerstritten ist, wie es in der Regel in den Medien dargestellt wird. Im Gegenteil: Über konfessionelle, ethnische und ideologisch-politische Gräben hinweg sind sich Syrer in vielen grundlegenden Punkten in Bezug auf die Zukunft ihres Landes einig.

Angesichts Tausender Toter, Hunderttausender Flüchtlinge, großer Verwüstungen sowie der akuten Gefahr einer Ausweitung der innersyrischen Auseinandersetzungen zu einem zwischenstaatlichen Krieg scheint es, dass sich dieses einst als stabil geltende Land schrittweise dem Abgrund nähert. Möglicherweise zieht der Konflikt die ganze Region mit in seinen Strudel. Während Oppositionelle im Verbund mit Staaten des Westens und der Region danach trachten, das in Damaskus herrschende Regime zu Fall zu bringen, versucht dieses mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln sich zu halten. Um Missverständnissen vorzubeugen: Hier soll nicht Partei für das herrschende Regime ergriffen werden, dessen Verantwortung sowohl für das Entstehen der Krise als auch für deren Ausufern zum Bürgerkrieg keinesfalls gering ist. Offenkundig ist auch die Schwierigkeit einer Opposition, sich gegenüber einem Regime durchzusetzen, das über Jahrzehnte seine Herrschaftsmechanismen zu installieren und festigen vermochte.