EU

Ein langer und widerspruchsvoller Weg

Das Militärische im europäischen Integrationsprozess

5 Seiten | Autor: Werner Ruf

Wenn heute über PESCO und die zunehmende Militarisierung der Europäischen Union gesprochen wird, so sollten wir auch den langen Prozess im Auge behalten, der dazu geführt hat. Diese Militarisierung war von Beginn an mit der deutschen Problematik verknüpft. Bemerkenswert ist dabei, dass gerade jener Pakt, die Westeuropäische Union, der sich zunächst gegen die Remilitarisierung der Bonner Republik, dann des vereinigten Deutschlands richtete, letztlich die Militarisierung der Europäischen Union vorantriebn und den militärischen Wiederaufstieg Deutschlands ermöglichte.

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Erschienen in
Welttrends 139 | 2018
Militärmacht EU?
72 Seiten

Was bringt PESCO der Union?

Die Strukturierte Zusammenarbeit und die Perspektiven der EU

6 Seiten | Autor: Wilhelm Ersil

Die Europäische Union ist ein Staatenverbund, der immer unübersichtlicher und konfliktreicher wird. Differenzierungen und Spaltungen nehmen zu. Die wirtschaftlichen und sozialen Ungleichgewichte bleiben. Das Mistrauen der Bevölkerung gegenüber dem „europäischen Projekt“ ist offensichtlich. Der generelle Rechtsruck rüttelt an den Fundamenten der Union. Scharfe Interessenkonflikte zwischen Nord- und Südeuropa, zwischen West- und Mittelosteuropa sind unübersehbar. Für den französischen Präsidenten Macron ist eine „Neugründung Europas“ unverzichtbar. In diesem Kontext gewinnt das Projekt einer militärischen Zusammenarbeit (PESCO) eine besondere Bedeutung.

Schlagworte: Europa | EU | PESCO | Macron | NATO | Außenpolitik | multipolar

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Erschienen in
Welttrends 139 | 2018
Militärmacht EU?
72 Seiten

WeltTrends 139 | 2018

Militärmacht EU?

Herausgeber: Raimund Krämer

ISBN 978-3-945878-84-2 | ISSN 0944-8101 | 72 Seiten

Bei der Auseinandersetzung darüber, wie das „europäische Projekt“ aus der Krise geführt werden kann, spielt Sicherheitspolitik eine besondere Rolle. Im Dezember 2017 beschloss der Europäische Rat eine „Ständige Strukturierten Zusammenarbeit“ (PESCO) in der Militär- und Rüstungspolitik. Hinzu kommt ein „Europäischer Verteidigungsfonds“ (EVF). Das Heft diskutiert die Frage, ob damit eine neue Qualität in der Militarisierung erreicht wird und die EU auch militärisch fit gemacht wird, in der 1. Liga der Weltpolitik mitzuspielen. Dabei schauen wir auch auf die bisherigen, nicht sehr erfolgreichen, militärischen Projekte im europäischen Integrationsprojekt.

Inhalt

Besprechungen und Rezensionen 1/2018

10 Seiten | Autor: Ulrich Busch, Norbert Cyprus

(1) Bernd Kasparek: Europas Grenzen:Flucht, Asyl und Migration.Eine kritische Einführung; Harald Bauder: Migration Borders Freedom. Rezensiert von Norbert Cyrus (S. 164-169); (2) William Mitchell: Dystopie Eurozone. Gruppendenken undLeugnung im großen Stil. Rezensiert von Ulrich Busch (S. 170-173)

Schlagworte: Migration | EU | Euro | Finanzkrise | Europa

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Erschienen in
Berliner Debatte 1 | 2018
Komplexe Grenzen
174 Seiten

Fleischfresser in turbulenten Zeiten

Eindrücke von der SiKo 2018 in München

2 Seiten | Autor: Alexander S. Neu

Die Münchner Sicherheitskonferenz (SiKo) 2018 war nicht langweilig. Im Gegenteil! Die westlichen Akteure redeten Tacheles, allen voran Deutschland. Weniger Geschwafel über Menschen- und Minderheitenrechte, sondern klare Machtworte im Stil des 19. und 20. Jahrhunderts. Waren die politischen Entscheider bislang gegenüber der Öffentlichkeit zurückhaltender, so wird diese jetzt an die harte „Realpolitik“ gewöhnt: „Als einziger Vegetarier werden wir es in einer Welt mit Fleischfressern sehr schwer haben“, so Außenminister Gabriel in seiner Rede in München. Die EU solle ebenfalls zum „Fleischfresser“ werden. Hier zeigt sich, dass friedenspolitische Errungenschaften seit den 1970er-Jahren, wie die Konzeption einer gemeinsamen Sicherheitspolitik, Rüstungskontrolle und Dialogforen, keine Rolle mehr spielen. Verweise, Deutschland und der Westen wollten eine „regelbasierte“ internationale Politik, sind hohl, bedenkt man die Vökerrechtsbrüche des Westens. Man fordert ein „Europa“ (gemeint ist natürlich die EU), das schnell mit einer Stimme spricht und auch effektiv militärisch handelt – wie alle „Fleischfresser“ dieser Welt.

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Erschienen in
Welttrends 138 | 2018
Verunsichertes Japan
72 Seiten

Mitteleuropa in der Europäischen Union

Vorreiter der nationalkonservativen Wende

2 Seiten | Autor: Holger Politt

Es schien so, als wollten die beiden Ministerpräsidenten den europäischen Stier an den Hörnern packen. Gleich zu Beginn des Jahres reiste Polens neuer Regierungschef Mateusz Morawiecki nach Budapest, um mit seinem ungarischen Amtskollegen den Ausblick auf das für beide herausfordernde Jahr zu wagen. Viktor Orbán ließ keinen Zweifel aufkommen, dass die nationalkonservative Wende auch 2018 in beiden Ländern weiter und kräftig vorangetrieben werde. Die Widerstände in den eigenen Ländern werde man aushalten, die anstehenden Wahlen im Frühjahr in Ungarn auf der Parlaments- und im Herbst in Polen auf der Lokal- bzw. Regionalebene werden ein verlässliches Barometer sein für die bestehenden Kräfteverhältnisse. Doch der Ehrgeiz treibt die beiden Spitzenpolitiker vor allem in eine Richtung – nach Brüssel!

Schlagworte: EU | Polen | Ungarn

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Erschienen in
Welttrends 137 | 2018
Frauen in Führung
72 Seiten

Wie mit der Brechstange

Deutsch-polnische Beziehungen auf dem nationalkonservativen Prüfstand

5 Seiten | Autor: Holger Politt

Die nationalkonservative Regierung in Warschau hat sich zum Zielgesetzt, die Souveränität des Landes stärker als bisher in den Mittelpunktihrer Außen- und Europapolitik zu stellen. Gleichzeitig drängt JarosławKaczyński seit diesem Sommer darauf, dass die Bundesregierung Reparationszahlungenfür die Verwüstungen des Zweiten Weltkrieges leistenmüsse. Auf diese Weise soll es Polen ermöglicht werden, den Entwicklungsrückstandgegenüber den westlichen EU-Nachbarn aufzuholen.

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Erschienen in
Welttrends 134 | 2017
Schuld und Sühne
72 Seiten

Der UN-Sicherheitsrat und die Weltpolitik

Multilaterale Konfliktlösung im Widerstreit geopolitischer Interessen

6 Seiten | Autor: Eva Mareike Schmitt

Mit der UN-Charta wurde dem Sicherheitsrat „die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit" übertragen. In den 1990er-Jahren bestand die Chance auf eine Umsetzung dieser Rolle. Seither stehen jedoch eher regionale Sicherheitsorganisationen im Vordergrund.

Schlagworte: UNO | UN-Sicherheitsrat | USA | NATO | EU | Konflikte

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Erschienen in
Welttrends 133 | 2017
UNO – fit für die Zukunft?
72 Seiten

Forum: Europäische Verteidigungsunion

5 Seiten | Autor: Alexander Neu, Wolfgang Schwarz

Unter dem Titel „Die Europäische Verteidigungsunion kommt voran!“ kommentierte im WT-Augustheft Rainer Arnold, der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, die jüngsten rüstungs- und sicherheitspolitischen Entwicklungen in der Europäischen Union. Das seien die ersten Schritte auf dem Weg „zu einer tatsächlichen Europäischen Verteidigungsunion“. Dafür sei es jetzt „auch höchste Zeit“. Sein Kollege Alexander Neu von der Fraktion DIE LINKE sieht das völlig anders. Und auch Wolfgang Schwarz, (Ab-)Rüstungsexperte und Chefredakteur des BLÄTTCHEN hält dagegen und erinnert an sicherheitspolitische Debatten in den 1970er- und 1980er-Jahren.

Schlagworte: Europa | EU | Sicherheitspolitik | Militär

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Erschienen in
Welttrends 131 | 2017
Außenpolitik im Zeichen der Raute
72 Seiten

Eine neue Art von Führung

Prager Sichten zur „Ära Merkel“

In der Merkel-Ära verließ Deutschland seine bequeme Position des „Führens von hinten“. Die Finanz-, die Schuldenkrise, Migrations- sowie die Ukrainekrise, der Brexit und die Neujustierung der Beziehungen mit den USA unter Donald Trump zwangen zu dieser Veränderung. Die Bundesrepublik wurde von einer Vetomacht in der EU zu einem unentbehrlichen Partner und übernahm (unfreiwillig) die Führungsrolle in der EU.

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Erschienen in
Welttrends 131 | 2017
Außenpolitik im Zeichen der Raute
72 Seiten