Wirtschaftspolitik

Eine Wirtschaftsregierung für die EU

8 Seiten | Autor: Wilhelm Ersil

Dramatisch war die jüngste Zeit für die Europäische Union (EU). Die schlimmste Wirtschafts- und Finanzkrise seit den 1930er Jahren hinterließ tiefe Spuren. Dazu trug die Politik des freien Wettbewerbs, der Liberalisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge und der liberalisierten Finanzdienstleistungen bei. Die Währungsunion erlebte die schwerste Krise ihrer Geschichte. Für Altbundeskanzler Schröder bedrohte die Krise der europäischen Währung die EU nicht nur wirtschaftlich und fiskalisch: „Europa ist keine Währungsfrage, sondern eine politische.“ Ein Zerfall der Eurozone könnte zu einem Zerfall des Binnenmarktes mit „unübersehbaren Folgen“ führen. Und er folgerte: „Wir brauchen eine gemeinsame Wirtschaftsregierung“ (Berliner Abgeordnetenhaus, 11.01.2011). In den Bevölkerungen der meisten Mitgliedstaaten dominieren Europa-Skepsis und Unwillen über die Integration. Rechtspopulismus gewinnt an Einfluss. Politische Labilität nimmt zu. Einige Regierungen wurden abgewählt oder waren zum Rücktritt gezwungen.

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Erschienen in
Welttrends 79 | 2011
Rohstoff Poker
144 Seiten

Papua-Neuguinea

Ressourcen, Umweltzerstörung und schwache Staatlichkeit

6 Seiten | Autor: Andreas Holtz

Die Inselstaaten des Pazifiks tauchen in den hiesigen Medien bestenfalls als touristische Randnotiz auf. Putsche in Fiji, Unruhen in Tonga, Konflikte auf den Salomonen und in Papua-Neuguinea sowie die schwache Staatlichkeit belegen jedoch eine konfliktträchtige Realität. Es sind insbesondere die rohstoffreichen Staaten Melanesiens, die von einer ausgeprägten Instabilität geprägt sind.

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Erschienen in
Welttrends 78 | 2011
Polen regiert Europa
144 Seiten

Kein verflixtes siebtes Jahr

Zwischenbilanz nach Polens EU-Beitritt

7 Seiten | Autor: Janusz Ruszkowski

Seit 2004 ist Polen Mitglied der Europäischen Union. Während die wirtschaftliche Integration weit fortgeschritten ist und der Republik Vorteile verschafft, ist die politische Integration noch im Aufbau begriffen. Der zügigen Einführung des Euro, einem Markenzeichen der Union, wird in der politischen Klasse Polens weiterhin mit Skepsis begegnet. Im sogenannten verflixten siebten Jahr erweist sich die Bindung Polen–EU allerdings als fest.

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Erschienen in
Welttrends 78 | 2011
Polen regiert Europa
144 Seiten

China und Deutschland: Welche Partnerschaft?

Replik auf Yu-ru Lian

3 Seiten | Autor: Matthias Adolf

Der organische Begriff der „natürlichen Partnerschaft“, den Yu-ru Lian in ihrem in WeltTrends 81 erschienenen Beitrag verwendet, um die deutsch-chinesischen Beziehungen zu definieren, erfasst nicht die bilateralen Beziehungen. Selbst der in seiner Bedeutung schwächere Terminus einer „strategischen Partnerschaft“ lässt Fragen offen – Fragen, die auch von hochrangiger chinesischer Seite gestellt werden: Wenn Deutschland es mit strategischer Partnerschaft ernst meint, warum wird dann inflationär mit dieser Konnotation umgegangen. So gibt es eine strategische Partnerschaft zwischen Deutschland und Russland oder Deutschland und der Mongolei. Delikat ist, dass es Interessendivergenzen, etwa zwischen China und Indien, gibt – Deutschland unterhält jedoch zu beiden eine „strategische Partnerschaft“. Hier ist Konfliktpotenzial gegeben. Dies gilt zudem für die strategische Partnerschaft mit Australien, zumal die USA dort Militärbasen aufbauen wollen, um ein Gewicht gegen die postulierte rapide chinesische Aufrüstung zu setzen.

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Welttrends 83 | 2012
Arabische Brüche
144 Seiten

Rio+20

The Future we want?

7 Seiten | Autor: Heike Walk, Melanie Müller

20 Jahre nach dem „Weltgipfel“ von Rio de Janeiro 1992 fand die dritte Nachfolgekonferenz „Rio+20“ statt. Das Interesse vieler Staaten war verhalten. Die Konferenz, die der Startpunkt für eine neue Ära internationaler Umweltpolitik und des kooperativen Multilateralismus gewesen ist, hat dramatisch an Bedeutung verloren. Während auf nationaler Ebene die Debatte um die sozial-ökologische Transformation andauert, hinkt die internationale Ebene hinterher.

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Welttrends 86 | 2012
Neue Weltordnung 2.0
144 Seiten

Sozioökonomische Inklusion

Neue linke Sozialpolitik

8 Seiten | Autor: Claudia Zilla

Die rote Welle Lateinamerikas hat Brasilien längst erreicht. Unter den linken Regierungen von Lula bis Dilma wird im neuen Millennium ein Schlagwort zur Devise einer neuen Sozialpolitik: Armutsbekämpfung. Doch wie erfolgreich ist der Ansatz einer sozioökonomischen Inklusion? Die Autorin gibt Einblick in das brasilianische Modell und stellt es in den Kontext neuerer Demokratiedebatten in Lateinamerika.

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Welttrends 85 | 2012
Brasilien – Land der Gegensätze
144 Seiten

Jenseits des Neoliberalismus

Brasilien im 21. Jahrhundert

9 Seiten | Autor: Joachim Wahl

Der grüne Riese – er ist ein Land der Widersprüche. Dem steilen Aufstieg Brasiliens zur Wirtschaftsmacht stehen prekäre Lebensbedingungen großer Teile der Gesellschaft gegenüber. Gegen eine rigide neoliberale Politik formierte sich gesellschaftlicher Widerstand, der im neuen Jahrtausend auf eine linke Alternative setzt. Der Autor zeigt Chancen und Grenzen der neuen Mitte-links-Regierungen auf und gibt Einblick in die postneoliberale Ära.

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Erschienen in
Welttrends 85 | 2012
Brasilien – Land der Gegensätze
144 Seiten

Macht der landlosen Bauern

Transformationsmotor der brasilianischen Gesellschaft?

8 Seiten | Autor: Raina Zimmering

Trotz positiver wirtschaftlicher Entwicklung und eines Rückgangs der Armut haben sich die extremen sozialen Unterschiede in Brasilien kaum verändert. Die ungerechte Landverteilung und der anhaltende Einfluss des Agrobusiness führten zu einer emanzipatorischen Reaktion: der Errichtung alternativer autonomer Räume. Sind diese das Modell für eine gesamtgesellschaftliche Transformation? Der Beitrag zeigt mögliche Perspektiven anhand der Bewegung der landlosen Bauern auf.

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Erschienen in
Welttrends 85 | 2012
Brasilien – Land der Gegensätze
144 Seiten

Ordnung und Fortschritt – Regierung versus soziale Bewegung

Interview mit Valter Pomar

6 Seiten | Autor: Joachim Wahl

Erst Lula, jetzt Dilma: Seit zehn Jahren stellt die Arbeiterpartei Brasiliens das Staatsoberhaupt des bevölkerungsreichsten Landes in Südamerika. Getragen wie kritisiert wird die linke Regierung von diversen sozialen Bewegungen. Für WeltTrends sprach Joachim Wahl mit Valter Pomar, Exekutivsekretär des São Paulo Forums, über das wechselhafte Verhältnis von Regierung und Bewegungen.

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Erschienen in
Welttrends 85 | 2012
Brasilien – Land der Gegensätze
144 Seiten

Hoher Besuch

2 Seiten | Autor: Attila Király

Wenn ein neuer Mann (das gilt auch für entsprechende Frauen) an die Spitze des Staates oder der Regierung tritt, macht er Besuche im Ausland. Allerdings hatte schon der chinesische Philosoph Laotse im 6. Jahrhundert v. u. Z. festgestellt: „Auch der längste Marsch beginnt mit dem ersten Schritt.“ Es gibt immer nur einen ersten Schritt, bereits der zweite ist nicht mehr der erste. So kann auch ein Staatsoberhaupt nur einen ersten Auslandsbesuch machen. Dafür gibt es nach historischer Erfahrung zwei Varianten. Nummer eins: Der Fürst eines abhängigen Landes macht zuerst dem Oberherrn seine Aufwartung. So reisten einst ein neuer Fürst der Walachei zuerst zur Hohen Pforte nach Istanbul, ein neuer Regierungschef Westeuropas nach Washington und ein neuer Generalsekretär aus Osteuropa nach Moskau. Oder, Variante zwei: Das Haupt des einen Landes besucht das des Nachbarlandes, und sie ehren sich gegenseitig durch diesen Besuch. Im Zuge der Renovatio Imperii Romanorum im Jahre 1000 reiste so Kaiser Otto III. nach Gnesen, um dort den polnischen Piasten-Fürsten Boleslav I. Chobry zu treffen und ihn als „königlichen Bruder“ mit einem kaiserlichen Diadem auszuzeichnen. Damit war die christlich-katholische Welt mit Rom als Zentrum weit nach Osten erstreckt. Heute ist das weit profaner, gleichwohl pflegt eine erste Auslandsreise von Kanzlerin oder Außenminister zuerst nach Frankreich oder nach Polen zu führen.

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Welttrends 90 | 2013
Türkei offensiv
144 Seiten