Nachdem Ende 1991 klar wurde, daß vereinte Streitkräfte der GUS-Staaten nicht zu verwirklichen waren, da alle Nachfolgestaaten der UdSSR nationale und „unabhängige“ Streitkräfte aufzubauen begannen, entschloß sich auch Präsident Jelzin zur Schaffung eigener, russischer Streitkräfte. Erklärtes Ziel war dabei, einerseits die Personalstärke zu verringern und andererseits eine Erhöhung der Schlagkraft und der Flexibilität zu erreichen. Dazu war eine Militärreform in mehreren Etappen vorgesehen.( 1) Der Begriff „Reform“ hatte jedoch sehr wenig mit Möglichkeiten einer Demokratisierung zu tun. Ein früher Entwurf von Lopatin, der die Schaffung einer Berufsarmee unter demokratischer Kontrolle vorsah, war bereits 1990 zugunsten einer dem Verteidigungsministerium genehmeren Variante abgelehnt worden. Diese Variante reduzierte die Militärreform fast ausschließlich auf strukturelle und organisatorische Veränderungen. Sie fand ihren Niederschlag in den Ende 1993 beschlossenen Grundsätzen der Militärdoktrin der Russischen Föderation. Aber auch die in den Grundsätzen proklamierten „Reformen“, die vorsichtshalber nicht mit Terminen gekoppelt waren, bleiben bisher nur Absichtserklärungen. In seiner Ansprache vor den Absolventen der Militärakademien erklärte Präsident Jelzin zwar vollmundig, „Hauptrichtung unserer Militärpolitik ist die Reformierung der Streitkräfte“, die Umsetzung läßt jedoch ebenso auf sich warten wie die Verwirklichung zahlreicher anderer Erklärungen des Obersten Befehlshabers. Ein General Makarewski wettert gegen „einige Presseorgane“ und behauptet, daß die Militärreform bereits „praktisch lange begann, bevor ihr Programm ausgearbeitet und bestätigt wurde“. Als Kennzeichen der Reform führt er die aus dem Abzug der Truppen aus anderen Ländern resultierende „Schaffung einer neuen militärstrategischen Gruppierung“ und „die Schaffung der territorialen Kommandos“ an. Forderungen nach einem zivilen Verteidigungsminister lehnt er ab, da das nicht russischer Tradition entspräche. „Es geht auch darum, daß einige Presseorgane schon längere Zeit eine im Wesen armeefeindliche Kampagne betreiben. Ein ununterbrochener Strom von Schmutz ergießt sich über die Führung des Verteidigungsministeriums.“ In seinem Artikel ist von Demokratisierung der Streitkräfte keine Rede. „Hauptproblem der Militärreform ist, bei strenger Kürzung der Armee ihre Eigenschaft zu erhalten und zu erhöhen, den Bruch zwischen moderner Technik und Personalbestand zu schließen und die Qualität der Truppenführung zu erhöhen. Keiner soll sagen, daß die Reform nicht voranschreitet. Das Bild der Streitkräfte wird immer mehr dem einer Großmacht würdig.“

Seit Mitte 1997 ist in den Verlauf der Militärreform Bewegung gekommen. Das mag damit zusammenhängen, daß im Mai 1997 Igor Sergejew, der bisherige Oberbefehlshaber der Raketentruppen Strategischer Bestimmung (RWSN) die Funktion des Verteidigungsministers übernahm. Ausschlaggebend war aber wohl eher, daß nach und nach zahlreiche Gegner der Reform, größtenteils aus Altersgründen, ihre Posten und damit auch ihren Einfluß verloren. Zudem stieg die Unzufriedenheit in den Streitkräften: durch verspätete Soldzahlungen und auch durch fehlende oder gekürzte Finanzzuweisungen, die insgesamt weit unter dem ohnehin extrem knappen Verteidigungsbudget lagen. Darunter litten die Gefechtsausbildung und die Gefechtsbereitschaft, also Bereiche, die in Sowjetzeiten „heilig“ waren, und damit sank auch die Motivation der Armeeangehörigen. Diese Mängel begannen, zu einem politischen Faktor zu werden. Selbst in der Administration des Präsidenten wuchs daher die „Bereitschaft“, sich dieser Frage anzunehmen.

Am 7. Mai 1997 wurde auf einer Sitzung des Sicherheitsrates der Russischen Föderation unter Vorsitz von Boris Jelzin eine „Konzeption der nationalen Sicherheit“ bestätigt. Bereits am Vorabend hatte der damalige Sekretär des Sicherheitsrates, Iwan Rybkin, erklärt, daß diese Konzeption „die Möglichkeit gibt, nationale Übereinstimmung bei der Verwirklichung des strategischen Kurses zum Aufbau eines demokratischen und aufblühenden Rußlands zu erreichen“. Aber auch einen Monat später war der Öffentlichkeit lediglich bekannt, daß die Konzeption aus vier Teilen besteht, daß die Bedrohungen Rußlands nichtmilitärischen Charakter haben und daß Rußland auf das Recht zum Ersteinsatz von Kernwaffen Anspruch erhebt. Die Konzeption selbst wurde als „Nur für den Dienstgebrauch“ klassifiziert und zunächst nicht veröffentlicht. Während intern davon gesprochen wurde, daß sie (nach der Zustimmung des Präsidenten!) einer grundlegenden Überarbeitung unterzogen würde, verbreitete der Pressedienst des Sicherheitsrates, der Präsident selbst habe nach der Unterzeichnung des Grundsatzdokuments zwischen der Russischen Föderation und der NATO und des Vertrages mit der Ukraine angewiesen, sie zu überarbeiten. In der Presse wurde Verwunderung darüber geäußert, daß in Rußland internationale Verträge offensichtlich nicht auf der Grundlage der Konzeption der nationalen Sicherheit geschlossen werden, sondern nach der Unterzeichnung von Verträgen die Konzeption an die Verträge angepaßt wird. Dann wurde es für längere Zeit still um die Konzeption. Erst ein halbes Jahr später, am 17. Dezember 1997, unterzeichnete der Präsident einen Ukas über die Bestätigung der Konzeption, die dann am 27. Dezember veröffentlicht wurde.1 Obwohl das Dokument die Grundrichtungen für den Aufbau und die Reformierung des Staates und die Prioritäten für die Innen- und Außenpolitik festlegt, fand es erstaunlicherweise in westlichen Medien nur geringe Beachtung.

Anläßlich ihres zehnjährigen Bestehens hält die Dresdener Studiengemeinschaft SICHERHEITSPOLITIK Rückschau auf ihre geistigen Wurzeln und auf den realen gesellschaftlichen Hintergrund ihrer Gründung. Nur hieraus können die Motivation und die Orientierung für die gemeinschaftlichen Studien und die Beteiligung an der sicherheitspolitischen Debatte verstanden werden. Zugleich bietet das Jubiläum Anlaß für eine Bilanz der bisherigen Tätigkeit. Diese Kernpunkte bestimmen den Hauptinhalt der Beiträge zur vorliegenden Schrift. Ihre Verschiedenartigkeit bedingt recht unterschiedliche Darstellungsstile: Vorangestellt ist eine knappe, konzentrierte Abhandlung zum Paradigmenwechsel im sicherheitspolitischen Denken vor dem Hintergrund der qualitativ neuen Realität des Atomzeitalters in den achtziger Jahren, der die geistige Basis für das Wirken der Studiengemeinschaft bildet (erster Beitrag, Autor: Wolfgang Scheler). Ihr folgt eine Erinnerungsskizze über Aufbruch und Umbruch, Hoffnungen, Illusionen und Ernüchterungen der bewegten Jahre 1988-1990 in einem Teilbereich der Gesellschaft, der Landesverteidigung (zweiter Beitrag, Autor: Rolf Lehmann). Daran schließt sich in Übersichten die nüchterne Ergebnisbilanz zehnjähriger Vereinsaktivität an (dritter Beitrag, Autorenkollektiv, Leitung: Joachim Klopfer). Der Versuch eines Resümees, was nach 10 Jahren aus dem neuen sicherheitspolitischen Denken geworden ist und vor welche Alternative uns die sicherheitspolitische Situation heute stellt, schlägt den Bogen zum ersten Beitrag als Fazit und Ausblick (vierter Beitrag, Autor: Wolfgang Scheler). All das wird schließlich in einem umfangreichen Anhang durch Zeitzeugnisse belegt und exemplarisch konkretisiert.

Vor einem Vierteljahrhundert, inmitten einer Zeitenwende, gründete sich die Dresdener Studiengemeinschaft Sicherheitspolitik. Gerade befand sich eine Weltordnung in Auflösung, und eine neue war noch nicht entstanden. Mehr als vier Jahrzehnte hatte der Kalte Krieg zwischen zwei Welten die gesamte Menschheit mit dem Atomtod bedroht. Die alte Weltordnung war geprägt von der gefährlichen Konfrontation zweier Gesellschaftssysteme und Machtblöcke, und dennoch hatte sie die längste Friedensperiode für Deutschland und Europa gebracht. Was man den Kalten Krieg nannte, war ein besonderer Frieden zwischen den beiden Kontrahenten im Ost-West-Konflikt. Es war ein waffenstarrender Frieden, aufrechterhalten vor allem mit der Fähigkeit zum alles vernichtenden Krieg unter dem Namen atomare Abschreckung. Ihr Versagen hätte den Tod der menschlichen Gattung bedeutet. Als die Gefahr für das Überleben der Zivilisation in den achtziger Jahren nicht mehr abweisbar ins öffentliche Bewusstsein drang, erhob sich in nie gekannter Dimension eine vielschichtige Friedensbewegung. Sie rebellierte gegen den Irrsinn, Frieden mit dem System gegenseitiger Zerstörung aufrechterhalten zu wollen. Eine sich rasch entwickelnde Friedensforschung gab ihr Zielklarheit und zeichnete einen realistischen Weg aus der Gefahr. Beflügelt von der Politik der Perestroika in der Zweiten Welt ergriff ein neues Denken über Frieden und Sicherheit die öffentliche Meinung und erzeugte Resonanz auch in verschiedenen Kreisen der Ersten Welt. So konnten erste wichtige Schritte der atomaren und konventionellen Abrüstung in Europa gegangen werden. Auf die politische Agenda gelangte die Aufgabe, eine stabile europäische Friedensordnung zu schaffen, beruhend auf der Anerkennung gleicher Sicherheit für alle Staaten, auf Vertrauen und Zusammenarbeit, auf Gewaltverzicht und Abrüstung. Mitten in diesem hoffnungsvollen Aufbruch zu einer neuen europäischen Friedensordnung, zu einem gemeinsamen Haus Europa, erschütterte eine Welle demokratischer Revolutionen das eine der beiden im Konflikt befindlichen Gesellschaftssysteme. Die Zweite Welt, die sich sozialistische Staatengemeinschaft nannte, begann sich aufzulösen und brach von ihrer Peripherie her zusammen. Kaum war die reale Möglichkeit entstanden, dass die beiden hoch militarisierten Machtblöcke und ideologischen Antipoden aus Einsicht in die Notwendigkeit des Überlebens die militärische Konfrontation beenden und zu einer Sicherheitspartnerschaft finden, da änderte sich gravierend die politische Konstellation. Plötzlich schien die den Frieden bedrohende Feind7 schaft zweier Welten aufgehoben und der Weg frei für den Aufbruch in ein neues Zeitalter der Demokratie, des Friedens und der Einheit in Europa und auch darüber hinaus in einem weltumspannenden Raum von Vancouver bis Wladiwostok. So vereinbarten es jedenfalls die KSZE-Staaten im November 1990 in der Charta von Paris. Die Charta erklärt das „Zeitalter der Konfrontation und der Teilung Europas“ für beendet.

In Nachfolge der 1990 in drei Heften erschienenen Arbeitspapiere des Interdisziplinären Wissenschaftsbereiches Sicherheit (IWBS) an der Militärakademie „Friedrich Engels“ gibt die in Gründung befindliche Dresdener Studiengemeinschaft Sicherheitspolitik e.V. (DSS) ihre Arbeitspapiere heraus. Das vorliegende erste Heft enthält Beiträge zweier Werkstattgespräche zur Clausewitz- und Engels-Forschung im Blick auf eine europäische Strategie- und Militärwissenschaft für die neunziger Jahre. Die Gespräche fanden im September und Oktober 1990 an der Militärakademie statt. Es trafen sich Wissenschaftler der Arbeitsgruppe für Internationale Beziehungen und Strategieforschung am Mannheimer Zentrum für Sozialwissenschaften unter Leitung von Prof. Dr. Dietmar Schössler mit Wissenschaftlern des Interdisziplinären Wissenschaftsbereiches Sicherheit bzw. der Dresdener Studiengemeinschaft Sicherheitspolitik e.V. Außerdem beteiligten sich die Clausewitzforscher Prof. Dr. Reinhard Brühl, Potsdam, Dr. André Türpe, Berlin, und Peter Trummer, Vorsitzender der Studiengruppe Internationale Sicherheit e.V. (SIS), Mannheim, an der Diskussion. Die beiden mehrtägigen Werkstattgespräche standen nicht nur im unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang zur deutschen Vereinigung. Sie führten Menschen im geistigen Austausch zusammen, die während der deutschen Teilung und militärischen Konfrontation sich, eingebunden in ihre Gesellschaft, wie Gegner einander gegenübergestanden hatten, nun aber nach geistigen Gemeinsamkeiten im sicherheitspolitischen und militärtheoretischen Denken suchen.

Das vorliegende Heft enthält die Beiträge eines Werkstattgesprächs über ideengeschichtliche Grundlagen, Erkenntnisstand und kritische Wertung der Militärwissenschaft in der DDR, das vom 5. bis 7. November 1991 in Dresden stattfand. Veranstalter waren die Dresdener Studiengemeinschaft SICHERHEITSPOLITIK e.V. (DSS) und die Arbeitsgemeinschaft Internationale Politik und Strategieforschung (AIPS) an der Universität Mannheim. Die Mannheimer Arbeitsgemeinschaft unter Leitung von Prof. Dr. Dietmar Schössler trifft sich seit dem Spätsommer 1990 zu Werkstattgesprächen mit seinerzeit noch an der Militärakademie der DDR, danach in der DSS tätigen Wissenschaftlern. Die meisten der in vorangegangenen Gesprächen gehaltenen Beiträge sind im Heft 4 der Arbeitspapiere veröffentlicht worden. In den Begegnungen entstand die Idee, sich mit der Entwicklung des militärtheoretischen Denkens in der DDR näher zu befassen. Diesem Anliegen entsprechend waren die Referenten diesmal überwiegend ehemalige Militärs, die als Hochschullehrer für Militärwissenschaft, für Philosophie und politische Wissenschaften an der Militärakademie lange Jahre die Militärtheorie in der DDR mitgetragen haben. Das Erkenntnisinteresse richtete sich besonders auf eine kritische Bestandsaufnahme der in der DDR betriebenen Militärwissenschaft, um auf dem Gebiet militärtheoretischen Denkens Zeitgeschichte zu fixieren und Aufhebenswürdiges für heutige sicherheitspolitische Herausforderungen nutzbar zu machen.

Das Ende des „realen Sozialismus“ und des Ost-West-Konfliktes bedeudete auch das Ende Jugoslawiens als Gemeinwesen, den Untergang eines Staates, der im Zeichen der nationalen Befreiung von fremder Herrschaft aus dem Zerfall des Osmanischen Reiches und der Habsburger Monarchie entstanden war. Mit wechselndem Schicksal bestand dieser Staat seit 1918. Nach Beendigung des Systemkonflikts war nun allerorts das Interesse an Jugoslawien als Land mit einer spezifischen Stellung zwischen den Lagern erloschen. Dies bedeutet nicht, daß es nicht in Washington, Paris, London und Moskau – weit weniger allerdings in Bonn – ein Interesse am Weiterbestehen dieses Staates gegeben hätte. Unterschiedliche Beweggründe, manche historischen Bedingungen und nicht zuletzt das düstere Ahnen heraufziehender Konflikte wirkten hierbei. Jedenfalls wandelte sich die internationale Rolle Jugoslawiens nachhaltig. Die Möglichkeit des Landes, selbst aus dem Systemkonflikt mannigfaltigen Nutzen zu ziehen, entfiel. Aus einer nicht unbedeutenden internationalen Position – insbesondere in der Bewegung der Blockfreien und über sie – fiel das Land wieder in den europäischen Hinterhof zurück. Viel gravierender ist jedoch, daß mit dem „jugoslawischen Sozialismus“ auch die bisherige Grundlage der jugoslawischen Identität zerbrach. Als am 1. Dezember 1918 der „Staat der Serben, Kroaten und Slowenen“ (SHS) als erbliche konstitutionelle Monarchie unter einem serbischen Königshaus proklamiert wurde, gab es zwischen Serben, Kroaten und Slowenen („Staatsvolk“) keine Gleichberechtigung, und alle nicht zum Staatsvolk zählenden Nationalitäten wurden unterdrückt. Die Auseinandersetzungen zwischen der serbischen und der kroatischen Bourgeoisie um die politische Vorherrschaft endeten mit der serbischen Hegemonie, die in der Verfassung von 1921 auch staatsrechtlich fixiert wurde.

Unter der Wehrform versteht man die – in der Neuzeit zumeist rechtlich geregelten – Verfahren, die in einem Staat im Frieden und im Krieg zur Rekrutierung des Personals für die Streitkräfte angewandt werden. In der Geschichte kamen zu verschiedenen Zeiten und in verschiedenen Ländern unterschiedliche Wehrformen zur Anwendung. So sind z.B. allgemeines Aufgebot, Aufgebotsverpflichtung der Landesdefension, Kantonsystem, Konskription, Werbung, Söldnerheere und Pressung einige der Begriffe, die historische Wehrformen charakterisieren. Die in der Gegenwart verbreitetsten Wehrformen sind die (allgemeine) Wehrpflicht (Wehrpflichtarmee) und der freiwillige Wehrdienst (Freiwilligen- bzw. Berufsarmee) sowie deren Mischformen. Reine Wehrpflichtarmeen gibt es kaum. Dies hat auch den sachlichen Grund, daß für die Heranbildung von Spezialisten und Führungskräften die Dauer des Grundwehrdienstes nicht hinreichend wäre. In Staaten mit Freiwilligen- bzw. Berufsarmeen gilt der ausschließlich freiwillige Wehrdienst meist nur in Friedenszeiten, während für den Kriegsfall Wehrpflicht besteht. Die Wehrpflicht wie auch der freiwillige Wehrdienst (mit der Waffe) können ausschließlich für Männer oder für Männer und Frauen gelten. Es kann ein Recht zur Wehrdienstverweigerung (Kriegsdienstverweigerung) mit oder ohne Verpflichtung zu einem (zivilen) Ersatzdienst bestehen. In Staaten mit Wehrpflicht besteht in der Regel kein Recht zur Verweigerung des (zivilen) Ersatzdienstes (Totalverweigerung). Die Frage Miliz oder stehendes Heer ist nicht mit der Wehrform zu verwechseln. In heutigen Staaten mit einem Milizsystem (z.B. Schweiz) existiert in der Regel Wehrpflicht, und die Streitkräfte sind eine Mischform von Miliz und Kaderarmee.

Wenige Jahre erst trennen uns von dem überraschenden Ende des Ost-West-Konflikts, das die Hoffnung aufkeimen ließ, endlich aus dem Zeitalter von Kriegen, spannungsgeladener militärischer Konfrontation und bloß brüchigen, mit militärischer Abschreckung erzwungenen Friedens herauszutreten. Mit dem feindlichen Gegensatz sozialer Systeme, so schien es, müßten auch die Gründe entfallen sein, Sicherheit durch militärische Macht erlangen zu wollen. Unerwartete Möglichkeiten schienen sich zu eröffnen, um das in äußerster Gefahr entstandene Neue Denken in die politische Wirklichkeit zu überführen: die Einsicht, daß der Krieg unter den Bedingungen der Hochtechnologie irrational und dysfunktional ist, daß Sicherheit nicht mit militärischen Mitteln zu erreichen und eine Umkehr zu zivilen Sicherheitsstrukturen notwendig ist. Im Zeichen des Aufbruchs in ein neues Zeitalter des unbewaffneten Friedens und der kooperativen Sicherheit standen auch die Bemühungen um die Entmilitarisierung der Sicherheit und der Gesellschaft im Herbst 89 und der ihm folgenden Endzeit der DDR. All die konzeptionellen Ideen und praktischen Schritte dieser bewegten und bewegenden Zeit erscheinen heute vor dem Hintergrund der ernüchternden Tatsachen als verlorene Illusionen. Angesichts des schockierenden Rückfalls in den militärischen Interventionismus von Großmächten und in eine Serie nationaler, religiöser und ethnischer Kriege ist man versucht, sie als wirklichkeitsfremd und untauglich der Vergessenheit zu überantworten