Mit Beiträgen von Detlef Bald, Wolfgang Scheler, Ernst Woit, Horst Sylla, Wilfried Schreiber.

Mit Beiträgen von Volker Bialas, Wolfgang Scheler, Endre Kiss, Ernst Woit.

Macht es überhaupt einen Sinn, über das Wirken von Philosophen an der Militärakademie der DDR zu schreiben? Berechtigterweise muss man sich fragen, wer außer den unmittelbar Betroffenen an dieser Episode aus einer nun schon weit zurückliegenden Zeit ein Interesse haben sollte. Vielleicht aber kann ein solcher Rückblick doch etwas aussagen über eine Facette in den geistigen Auseinandersetzungen, die an der Trennlinie zweier deutscher Staaten und Militärblöcke im Kalten Krieg und zu dessen Beendigung geführt worden sind. Immerhin war im Kalten Krieg der Supermächte und Gesellschaftssysteme der Streit der Ideologien eine Hauptkampfart. Wenn wir uns der Sache annehmen wollen, dann kann die Darstellung nicht davon geleitet sein, was wir heute wissen und was heute als recht und sittlich gilt. Sie muss vielmehr zum Ausgangspunkt nehmen, an welches wesentliche Interesse die Akteure seinerzeit gewiesen waren, an welches Vaterland sie gebunden und in welcher Ideologie, in welchem Kreis von Wissen und Vorstellungen sie befangen waren. Hineingestellt oder hineingewachsen in bestimmte gesellschaftliche Bedingungen und eine bestimmte Geisteswelt, hatten sie sich darin besondere Kreise ausgewählt und sich ihnen angeschlossen.

Mit dem 25. Jahrestag der friedlich erzwungenen Öffnung der Grenze zwischen den beiden deutschen Staaten rückt erneut die Erinnerung an das rigide Grenzregime der DDR mit den daraus resultierenden Opfern in den Blickpunkt der Öffentlichkeit. Gleichzeitig wird der unblutige Verlauf dieses Epoche machenden Ereignisses der „Maueröffnung“ und die Besonnenheit und Zurückhaltung der eingesetzten Grenzsicherungskräfte der DDR an diesem Wendepunkt in der deutschen Geschichte als bemerkenswert, ja als spektakulär gewürdigt. In der Tat wird man in der europäischen Geschichte außer 1989 kaum eine zweite so dramatische Wende finden, die unblutig abgelaufen ist. Die Ursachen dafür sind sicher vielfältig und in wissenschaftlichen Arbeiten der letzten Jahre untersucht und beschrieben. Unbekannt geblieben ist dabei bisher, dass es in dem Grenzsicherungsorgan der DDR selbst Gesellschafts- und Militärwissenschaftler gab, die sich im letzten Jahrzehnt der Existenz der DDR kritisch mit dem existierenden Grenzregime auseinandersetzten und eine konsequente Reform sowohl des Grenzregimes als auch der Grenztruppen selbst einforderten. Diese Reformforderungen kamen zwar zu spät, zumal die politische und militärische Führung der DDR in der bereits eingetretenen Lethargie nicht gewillt war, ihnen zu folgen, dennoch beeinflussten die diesbezüglichen Dispute im Inneren des Grenzsicherungsorgans das Denken und Handeln seiner Angehörigen. Mit dem vorliegenden Heft will die Dresdener Studiengemeinschaft in der DDR verfasste wissenschaftliche Arbeiten von Angehörigen der Grenztruppen bekannt machen, die der friedlichen Revolution vorausgingen und eine Basis zu einer rechtsstaatlichen Entwicklung des Grenzschutzes der DDR bilden sollten und die rasche Überwindung der Deformationen des Grenzschutzes einforderten.

Die derzeitige Ukraine-Krise hat ihre Ursachen in verschiedenen historischen, geopolitischen und polit-ökonomischen Entwicklungen. Die historischen Hintergründe ragen teilweise weit in die Vergangenheit dieses osteuropäischen Landes zurück. Dieser Text versucht, verschiedene Ebenen des Ukraine-Konfliktes Ende 2013 und im ersten Halbjahr 2014 deutlich zu machen.

Die Arbeitsübersetzung Militärdoktrin der Russischen Föderation aus dem Russischen basiert auf der bereits vorliegenden Übersetzung der ursprünglichen Fassung vom Februar 2010. Die Übersetzung aus dem Russischen ist vorrangig an einer wörtlich genauen und grammatikalisch zutreffenden Wiedergabe im deutschen Text orientiert. Die erklärenden Fußnoten sind vom Übersetzer eingefügt. An vielen Stellen war der russischsprachigen originalen Genitiva-Aneinanderreihung der Vorzug zu geben und auf einen abgerundeten deutschen Sprachstil zu verzichten. Um den Text der Arbeitsübersetzung übersichtlicher zu gestalten, sind die häufig wiederkehrende Angabe Russische Föderation mit RF abgekürzt und die Abkürzungsvereinbarungen des Originals in deutscher Entsprechung in runden Klammern wiedergegeben. Die Bezeichnungen von Eigennamen und Dokumenten, auf die im Text verwiesen wird, sind kursiv geschrieben.

Das Jahr 2014 ist in besonderer Weise geeignet, über die Rolle des Militärs in der deutschen Außenpolitik nachzudenken. In diesem Jahr begehen wir den 100. Jahrestag des Beginns des Ersten Weltkrieges, an dem der deutsche Militarismus die Hauptschuld trägt. Aus den Folgen dieses Krieges erwuchs 25 Jahre später ein noch gewaltigerer und opferreicherer Raub- und Eroberungskrieg mit 55 bis 60 Millionen Toten, den allein Deutschland zu verantworten hatte. Dieser Zweite Weltkrieg führte zur totalen Niederlage und Zerschlagung des deutschen Militarismus und brachte auch die Teilung Deutschlands mit sich. Es stellt sich die Frage, inwieweit Deutschland aus beiden Kriegen sowie aus der Nachkriegsgeschichte gelernt hat und welche Rolle Streitkräfte in der Außenpolitik von heute spielen. Ein Blick in die Geschichte kann hilfreich sein, sich sowohl der Unterschiede als auch der Gemeinsamkeiten in der Rolle des militärischen Faktors Anfang des 20. und Anfang des 21. Jahrhunderts bewusst zu werden. Ohne das hier näher auszuführen, fällt zumindest als eine große Ähnlichkeit auf, dass wir heute wie vor 100 Jahren eine multipolare Welt mit zahlreichen Spannungsherden und einem hohen Eskalationspotenzial hatten bzw. haben. Damals eskalierte dieses Potenzial mit ungeheurer Brisanz und führte die Regierungen der beteiligten europäischen Mächte in ihrem damaligen Selbstverständnis quasi alternativlos in den Krieg. Des Weiteren gibt es heute noch ein analoges Verständnis über das Wesen von Außenpolitik als Interessenpolitik. Wenn diese Außenpolitik heute auch wertegeleitet sein soll, so handelt es sich doch um die Werte und Prinzipien des modernen transatlantischen Kapitalismus als Ganzes. Der vielbeschworene Wertekanon ist das ideelle Gesamtinteresse der Staaten des westlichen Kapitalismus, der weltweit durchgesetzt und stabilisiert werden soll. Außenpolitik ist immer Interessenpolitik der Herrschenden und bleibt dabei ein politisches Privileg der Regierungen – also ein Bereich, aus dem nach den Regeln der bürgerlichen Demokratie der Einfluss der Parlamente möglichst herauszuhalten ist. Das gilt für den Bundestag wie für das Europäische Parlament. Ihre Einwirkungsmöglichkeiten auf außenpolitische Fragen sind nur sehr begrenzt. Das gilt auch für den parlamentarischen Einfluss auf die Streitkräfte. Streitkräfte waren, sind und bleiben Instrumente der Außenpolitik der jeweiligen bürgerlichen Regierungen.

Vor einem Vierteljahrhundert endete ein Zeitalter und ein neues begann. Nur wer das dramatische Geschehen der Jahre 1989 und 1990 erlebt hat, kann sich vorstellen, wie auf einmal nahezu alles, was in Deutschland und Europa der Nachkriegszeit die Politik und das gesellschaftliche Leben bestimmt hatte, sich gravierend veränderte. In einem historisch kurzen Moment zerfiel eine europäische Ordnung, die jahrzehntelang unumstößlich erschien. Der Konflikt zweier Welten hatte diese Ordnung erzeugt und mitten durch Deutschland eine Konfrontationslinie gezogen. An dieser standen sich hochgerüstete und atomar kampffähige Streitkräfte zweier Militärblöcke feindlich gegenüber. Dann aber, überraschend für alle und schnell, löste sich diese gefährliche politische und militärische Konfrontation auf. Schon infrage gestellt von einer Friedensbewegung und von neuen sicherheitspolitischen Konzepten beiderseits der Konfrontationslinie, löste sich überraschend für alle diese gefährliche politische und militärische Konfrontation auf. Eine Welle demokratischer Revolutionen auf der östlichen Seite setzte der deutschen Teilung ein Ende. Die vorliegende Publikation widmet sich der Frage, in welcher Weise die Militärakademie der DDR von diesem historischen Umbruch betroffen war und wie sie sich ihm gestellt hat.