Georgiens Politik zur Reintegration Abchasiens war zum Scheitern verurteilt. Weil Georgien nicht bereit war, den politischen Führungsanspruch der abchasischen Eliten zu akzeptieren und einer Lösung der Kompetenzverteilungsfrage zwischen Tiflis und Suchumi im Vorfeld einer Reintegration zuzustimmen, ist die aktuelle Situation als logische Folge einer Entwicklung zu betrachten und nicht als Überraschung.

Im Tschad, wie auch in anderen Staaten Afrikas, kommt es unter den Augen europäischer Soldaten zu heftigen Kämpfen. Die jüngste EU-Militärmission in dem zentralafrikanischen Wüstenstaat wirft Fragen auf. Stefan Brüne, seit Jahren in der Region tätig, analysiert die Entwicklung und sieht Frankreich in einer Doppelrolle.

Am 8. August 2008 richtete sich alle mediale Aufmerksamkeit schlagartig von Beijing und den Olympischen Spielen auf den Kaukasus – genauer: auf Georgien. Unvorbereitet traf die Meldung über den Krieg im Kaukasus aber nur diejenigen, die glaubten, die „eingefrorenen Konflikte“ im Süden des Gebirgszuges seien beigelegt. Seit den Kriegen um die „abtrünnigen Teilrepubliken“ Georgiens, Südossetien und Abchasien, in den frühen 1990er Jahren sind diese jedoch nie zur Ruhe gekommen.

Wie beständig ist der Mythos „Barack Obama“? Klar ist: Der neue Präsident tritt ein schweres Erbe an. Herausforderungen wie die Wirtschaftskrise, schwierige außen- und sicherheitspolitische Gegebenheiten und die Beziehungen zu Russland warten auf ihn. Der Autor, ein exzellenter Kenner der USA und ehemaliger Diplomat, beleuchtet die Situation der Vereinigten Staaten nach der Wahl.

Der 44. Präsident der USA hat seine Amtsgeschäfte aufgenommen. Vor und nach dem Wahlergebnis vom November vorigen Jahres wuchsen in den USA und auch rund um den Globus die Erwartungen, die Barack Obama entgegengebracht wurden. Was wird sein versprochener „Wandel“ nach den Jahren verfehlter Innen- und Außenpolitik der Bush-Administration praktisch bedeuten? Die Erwartungen sind sehr komplexer Natur: Das historische Ereignis, dass ein schwarzer Präsident nun das Land regiert, hat in der afroamerikanischen Bevölkerung in unvorstellbarem Ausmaß die Hoffnungen auf ein Leben in Gleichberechtigung und Chancengleichheit gestärkt; Millionen erwarten, dass die tiefe Finanz- und Wirtschaftskrise mit ihren sozialen Folgen in allen Bevölkerungsschichten überwunden werden kann.

Obama ist im Weißen Haus. Alle Welt konnte die Amtseinführung sehen. Über eine Million Begeisterte war am Ort des Geschehens. Weltweit sollen 35.000 Berichte aus diesem Anlass in Zeitungen gedruckt oder in Rundfunk und Fernsehen gesendet worden sein. In der Welt der Superlative nun also der: Es war das (bisher) größte Medienereignis des 21. Jahrhunderts. Bei den deutschen Regierenden scheint der Wechsel in Washington noch nicht so richtig angekommen zu sein. George W. Bush, der Nochpräsident, hatte kurz nach Beginn des Gaza- Krieges Israels eingeschätzt, die Hamas trage die volle Schuld. Angela Merkel stellte ihrerseits fest, die Verantwortung für die Entwicklung zum Krieg liege „eindeutig und ausschließlich“ bei der Hamas.

So lautet das viel versprechende Motto, unter dem das Europäische Parlament arbeitet. In diesem Jahr wird es neu gewählt. In Deutschland findet die Europawahl am 7. Juni statt. Zugleich feiert das Europaparlament sein 30-jähriges Bestehen. Beide Ereignisse sind für mich Anlass, über mein fast 20-jähriges Wirken in und für Europa nicht nur Bilanz zu ziehen, sondern auch einen Blick in die Zukunft zu wagen. Nach Stippvisiten in der DDR-Volkskammer und im Deutschen Bundestag verschlug es mich 1991 nach Europa, zunächst bis 1994 als ostdeutsche Beobachterin im Europäischen Parlament. Ab 1999 war ich dort gewähltes Mitglied und stellvertretende Vorsitzende unserer Linksfraktion GUE/NGL und zwischenzeitlich Vizepräsidentin des Europaparlaments. Hier lernte ich, dass Deutschland in der globalisierten Wirtschafts- und Finanzwelt von heute nur eine hoffnungsvolle Chance als europäisches Deutschland im vereinten Europa hat. Mit anderen Worten: Die Zukunft der Deutschen ist mit dem Erfolg oder dem Niedergang der europäischen Einigung in Gestalt der Europäischen Union mehr denn je, und zwar unauflöslich verwachsen. Sie bestimmt unser aller Schicksal. Deshalb darf uns ihre Zukunft nicht gleichgültig sein.

Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) hat gemeinsam mit dem Meinungsforschungsinstitut dimap eine Umfrage zur deutschen Außenpolitik gemacht. In der Ankündigung und auf dem Außentitel ist die Rede davon, es handele sich um die „Erste außenpolitische Elitestudie“. Es wird aber nicht „die Elite“ der Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland beforscht, sondern Meinung erfragt zu Themen der Außenpolitik. Wer aber ist hier Elite? In der traditionellen westdeutschen Eliteforschung wird nach der „Funktionselite“ gefragt, worunter „die mehr oder weniger geschlossenen sozialen und politischen Einflussgruppen“ verstanden werden, die „an für die Gesamtgesellschaft zentralen Entscheidungen maßgeblich und regelmäßig mitwirken“. Das ist hier nicht zu ersehen. In der Vorbemerkung zu dem DGAP-Material ist denn auch nicht mehr von Elite die Rede, sondern nur noch von „Experten“: Es wurden „1.300 außenpolitische Experten gebeten, ihre Einschätzung zu außenpolitischen Fragestellungen abzugeben“.

Die NATO braucht eine neue Balance. Nie zuvor war sie in so vielen Operationen aktiv. Die Differenzen zwischen den Mitgliedstaaten werden immer deutlicher. So sieht sich die NATO dem Vorwurf ausgesetzt, eine Organisation mit mangelnder Zielsetzung zu sein, die stärker durch externe Faktoren als durch kollektive Interessen geleitet sei. Angesichts der wachsenden Bedeutung der transatlantischen Kooperation plädiert der Autor daher für eine neue Allianz, in deren Zentrum die kollektive Sicherheit der Mitgliedstaaten, eine Institutionalisierung der transatlantischen Kooperation sowie die Erarbeitung einer gemeinsamen Sicherheitsstrategie stehen sollten. Um diese Ziele zu verwirklichen, reicht die NATO allein nicht mehr aus. Sie muss in der Lage sein, mit anderen nationalen und internationalen Akteuren zusammenzuarbeiten.

Die Debatte um die Verschwundenen des Spanischen Bürgerkriegs ist lange nicht beendet. Auch nach der Transition des Landes bleiben etliche Fragen offen und der Staat trägt wenig zu ihrer Aufklärung bei. Die Autorin befasst sich intensiv mit der lokalen Erinnerungskultur Spaniens. Sie analysiert dabei deren Bezug auf internationale Normen und Aufarbeitungserfahrungen in Lateinamerika.