Internationale Konflikte

WeltTrends Lehrtexte 11 | 2008

Eine atomwaffenfreie Welt – Vision und Wirklichkeit

Herausgeber: Wolfgang Kötter

ISBN 978-3-940793-54-6 | ISSN 1861-5139 | 139 Seiten

Die Bedeutung der Atomwaffen als Machtfaktor verführt weitere Regierungen nach ihrem Besitz zu streben. Wenn aber immer mehr Staaten und möglicherweise auch Terroristen diese Massenvernichtungswaffe in die Hände bekommen, steigt das Risiko ihres Einsatzes. Friedens- und Konfliktforscher Wolfgang Kötter untersucht die aktuelle Gefahrenlage und beschreibt mögliche Auswege aus dem Dilemma. Dazu gehören u.a. die Schaffung kernwaffenfreier Zonen und ein umfassendes Verbot von Nukleartests. Besondere Würdigung erfahren die vielfältigen Bemühungen der Zivilgesellschaft.

WeltTrends - Zeitschrift für internationale Politik 57 | 2007

Ressource Wasser

ISBN 978-3-939469-99-5 | ISSN 0944-8101 | 192 Seiten

Wasser ist ein teures Gut. Der Kampf darum wird jeden Tag geführt, und er scheint härter zu werden. Das muss nicht immer zu „Wasserkriegen“ führen, aber die internationalen Spannungen nehmen zu. Wasser ist ein Wirtschaftsgut und ein Menschenrecht. Wie stehen Migration, Wirtschaft und Politik in der EU zueinander? Dramatische Bilder rücken die Südgrenze der EU immer wieder ins Bewusstsein. Die Grenze wird militarisiert.

Polen und Ukraine

Zur Geschichte einer schwierigen Nachbarschaft

9 Seiten | Autor: Andrzej Sakson

Die ukrainische Revolution, die in Kiew angefangen hatte, erfreut sich offenkundiger Unterstützung bei den Polen und bei den Regierenden in Warschau. Den Ukrainern wird in Polen allgemein Sympathie entgegengebracht. Polen bemüht sich aktiv, die internationale Gemeinschaft zu mobilisieren, um den Ukrainekonflikt zu lösen. Die polnische Unterstützung für die Ukraine ist nichts Neues. Am 2. Dezember 1991 hatte Polen als erstes Land die unabhängige Ukraine anerkannt. Territoriale Ansprüche gegenüber dem Nachbarn wurden nicht erhoben, das Unabhängigkeitsstreben sowie die europäischen Aspirationen unterstützt. Alle polnischen Regierungen waren oder sind seitdem Verfechter der Integration der Ukraine in die EU. Seit 1989 herrscht in Polen Konsens in der Ostpolitik: Zunächst gestalten wir stabile und beste Beziehungen zu Litauen, zu Belarus und zur Ukraine, um dann gute und stabile Beziehungen zu Russland gestalten zu können.

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Erschienen in
Welttrends 97 | 2014
Ressource Macht Staat
144 Seiten

Was wird aus dem Angriffskriegsverbot?

4 Seiten | Autor: Sibylle Tönnies

In Artikel 2 ihrer Charta versprechen sich die Mitglieder der Vereinten Nationen, jede gegen die territoriale Unversehrtheit eines Staates gerichtete Anwendung von Gewalt zu unterlassen. Dieses „Angriffskriegsverbot“ macht den Kern des modernen Völkerrechts aus und ist der Erfolg hundertjähriger pazifistischer Anstrengungen. Es kann aber nicht gewaltsam durchgesetzt werden. Die UNO verfügt über keine Exekutive. Die Gültigkeit des Angriffskriegsverbots ist auf die öffentliche Meinung der Welt angewiesen – auch auf die deutsche. Diese aber ist treulos. Je nachdem, ob sie sich vom Waffeneinsatz gerade etwas verspricht oder nicht, verwirft oder unterstützt sie das Verbot des Angriffskrieges.

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Erschienen in
Welttrends 58 | 2008
Regionalmacht Iran
160 Seiten

Kaukasische Verwicklungen

7 Seiten | Autor: Erhard Crome

In der Nacht vom 7. zum 8. August begann georgisches Militär die Hauptstadt Südossetiens, Zchinwali, mit Mörsern zu beschießen, anschließend wurden Haubitzen und 122-mm- Raketen eingesetzt und am Ende drangen Kampfpanzer in die Stadt ein, die vor Kriegsbeginn 30.000 Einwohner hatte. Am Nachmittag verkündete Georgiens Präsident Saakaswili voller Stolz, dass sein Land nun die Stadt und den größten Teil Südossetiens kontrolliere. Den Separatisten und ihrer russischen Schutzmacht werde eine Lektion erteilt. In der Folge drängten russische Truppen die georgischen Einheiten in Südossetien zurück, bombardierten georgisches Territorium, darunter den Militärflughafen von Tbilissi, errichteten eine Seeblockade vor der georgischen Küste und rückten schließlich auch auf das sogenannte georgische Kernland vor. Der russische Präsident Medwedjew sagte, Russland werde „das Leben und die Würde seiner Bürger schützen“ – eine Formel, die bei Interventionen der USA immer gern benutzt wurde – und es würden „Schuldige bestraft“ werden, eine im Westen ebenfalls nicht unbekannte Floskel.

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Erschienen in
Welttrends 62 | 2008
Zerrissene Türkei
160 Seiten

Afghanistan kontrovers: Krieg verantwortungsbewusst beenden!

2 Seiten | Autor: Hans-Christian Ströbele

Wenn die Existenz der NATO davon abhängt, dass sie den Afghanistankrieg gewinnt, dann steht es schlecht um die NATO. Der Krieg ist militärisch nicht zu gewinnen. Das sagen auch immer mehr NATO- und US-Militärs. Die militärische Lage wird von Jahr zu Jahr dramatisch schlechter. Die Zahl der Angriffe und die Verluste an Zivilisten und Soldaten nehmen zu. Faktisch kontrollieren Taliban und andere Widerstandsgruppen immer größere Teile des Landes. Aufbauhelfer können die Region Kabul auf dem Landweg kaum noch verlassen. Bundeswehrsoldaten agieren im Raum Kundus außerhalb der befestigten Lager fast nur noch in Kolonnen mit Panzerwagen. Die Bevölkerung lehnt die ausländischen Truppen mehr und mehr als Besatzer ab und macht dabei keinen Unterschied zwischen OEF und ISAF-Soldaten. Das war schon mal anders in weiten Teilen Afghanistans.

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Erschienen in
Welttrends 68 | 2009
NATO in der Sinnkrise
144 Seiten

Afghanistan kontrovers: Erst Aufbau, dann Abzug!

2 Seiten | Autor: Nils Annen

Außenpolitik kann man nicht auf dem Marktplatz von Goslar machen!“ Dieser Vorwurf war an Gerhard Schröder gerichtet, der dort sein Nein zum Irakkrieg vorgetragen hatte. Die Union tobte. Sie sah das deutsch-amerikanische Verhältnis, vor allem aber ihren Wahlsieg in Gefahr. Wenig später konnte man von Frau Merkel in der Washington Post lesen, Schröder spräche nicht für alle Deutschen. Heute ist klar, dass die Entscheidung richtig gewesen ist. Sie hat uns aus einem blutigen Krieg herausgehalten und unseren außenpolitischen Spielraum erweitert. Aber nur selten wird davon gesprochen, dass dem eine schwierige Festlegung vorausging: Die Beteiligung am Kampf in Afghanistan. Schröder wusste, dass diese Entscheidung weitreichende Konsequenzen haben würde und hat sie mit seiner Kanzlerschaft verknüpft.

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Erschienen in
Welttrends 68 | 2009
NATO in der Sinnkrise
144 Seiten

Afghanistan ad infinitum?

2 Seiten | Autor: Attila Király

Erst der Regierungswechsel in Washington, nun der in Berlin. US-Präsident Barack Obama hatte sich dazu verstanden, die beiden Kriege, die sein Vorgänger im Amte ihm hinterließ, unterschiedlich zu behandeln. Den Irakkrieg befand er für falsch und den Interessen des Landes hinderlich, also Abzug der US-Truppen, während er den Afghanistankrieg für richtig und auch weiter zu führen erklärte. Das war inkonsequent und unlogisch; hätte er die Argumente des einen Falles auf den anderen angewendet, hätte er entweder beide beenden oder beide fortführen müssen.

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Erschienen in
Welttrends 69 | 2009
Europäische Brüche
144 Seiten

Von allem ein bisschen, keine Bewegung?

Eine Erwiderung

4 Seiten | Autor: Sibylle Tönnies

Die Alternative „Ganz oder gar nicht“ stelle sich in Afghanistan nicht: Weder eine „effektive Beherrschung“ noch eine „strikte Nichtintervention“ sei das Richtige, hält Reinhard Mehring meinen Ausführungen in WeltTrends Nr. 70 entgegen. Aber: Will er dafür plädieren, dass ein kleines bisschen Intervention, gefolgt von einer ineffektiven Beherrschung, das Richtige sei? Mit dieser Situation haben wir es ja tatsächlich zu tun, und sie ist – um es milde zu sagen – unbefriedigend. Sie ist so unbefriedigend wie eine halbherzige Machtergreifung immer war. Man blickt ja heute nicht gern in die Geschichte; man lässt sich nicht gern von den jahrtausendealten Erfahrungen, die in Sachen Herrschaft erworben wurden, belehren. Man tut so, als gehe es gar nicht um Herrschaft, sondern um humanitäre Verbesserungen. Als wenn das notwendigerweise ein Gegensatz sei!

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Erschienen in
Welttrends 71 | 2010
Selektive Grenzen
144 Seiten

Keine einfachen Alternativen und Lösungen!

Replik auf Sibylle Tönnies

2 Seiten | Autor: Reinhard Mehring

Das Labyrinth von Carl Schmitts Werk eröffnet viele „okkasionelle“ Zugriffe. Was Schmitt über Afghanistan dachte, ist mit ihm begraben. Andererseits beschrieb er die Globalisierung des Völkerrechts bis hin zur „Theorie des Partisanen“* eingehend genug, um einige Aspekte zu erahnen und sein Brennglas auch auf Afghanistan zu richten. Sibylle Tönnies greift wichtige Überlegungen der Spätschrift „Der Nomos der Erde“ auf. Sie akzeptiert Schmitts Hinweis auf den politischen Missbrauch einer „Re-Moralisierung“ des Völkerrechts und betont zuletzt die Gefahr, dass der Luftkrieg die „Diskriminierung des Gegners ins Abgründige“ treibt. Bombardements treffen Unschuldige. Sie lassen sich deshalb propagandistisch nur durch starke Kollektivschuldthesen rechtfertigen. Tönnies rezipiert Schmitt damit nicht nur als einen Analytiker der internationalen Politik, sondern auch als einen Rechtswissenschaftler, der an der normativen Problematik und Entwicklung des Völkerrechts interessiert ist. Durch dieses normative Interesse zeichnet sich ihr Artikel gegenüber verbreiteten machtanalytischen Verkürzungen aus.

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Erschienen in
Welttrends 70 | 2010
Brodelnder Iran
144 Seiten