Finanzpolitik

Es geht nicht um „Versagen“!

2 Seiten | Autor: Erhard Crome

Die sich zunächst um Griechenland rankende Krise wurde zu einer europäischen, die den Euro bedroht. Allenthalben wird die Frage gestellt: Wer ist schuld? In deutschen Groß- Medien wird auf das Zögern der derzeitigen Bundesregierung verwiesen. Der Euro rutschte in die Gefahrenzone. Aber ist der Verweis auf falsche Politik die Antwort auf die Frage nach dem erneuten Aufbrechen der Finanzkrise?

Schlagworte: Griechenland | EU | Finanzpolitik

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Erschienen in
Welttrends 73 | 2010
Klima nach Kopenhagen
144 Seiten

Quo vadis Europa?

Über heutige Krisen und künftige Chancen der EU

4 Seiten | Autor: Wilhelm Ersil

In der Geschichte der Europäischen Union sind die vergangenen Monate kaum an Dramatik zu überbieten. Nicht nur die Währungsunion, sondern der gesamte Staatenverbund befinden sich in einer schweren, vielleicht der schwersten Krise seit ihrer Existenz. Angriffe der Spekulanten haben zu einer inneren Lähmung und zu Sozialabbau geführt. Der Autor blickt in die Geschichte der europäischen Währungspolitik und diskutiert das Projekt einer Wirtschaftsregierung als Chance.

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Erschienen in
Welttrends 73 | 2010
Klima nach Kopenhagen
144 Seiten

Wie Klimaschutz finanzieren?

Zur Rolle privater und öffentlicher Finanzströme

10 Seiten | Autor: Astrid Harnisch, Sebastian Wienges

Zur Finanzierung von Klimaschutz müssen öffentliche Mittel gezielt eingesetzt werden. Dies beinhaltet auch die Rahmenbedingungen für private Finanzströme signifikant zu verbessern. Anhand einer Problemanalyse bestimmen die Autoren Eckdaten für diese Hebelwirkung. Öffentliche Anschubfinanzierung kann somit die Grundlage für private Investitionen sein. Dies wird exemplarisch an der Internationalen Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums diskutiert.

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Erschienen in
Welttrends 73 | 2010
Klima nach Kopenhagen
144 Seiten

Grenzen einer Weltwirtschaftsregierung

Neue Akteure in neuen Governance-Strukturen?

6 Seiten | Autor: Henning Melber

Seit Beginn des 21. Jahrhunderts zeichnet sich angesichts der neuen globalen Akteure mit rapide wachsendem Einfluss auf die Weltwirtschaft ein neuer Multilateralismus ab, der die kurzfristige Ära einer unipolaren Hegemonie der USA nach dem Kollaps der Sowjetunion relativiert und die westliche Dominanz zunehmend infrage stellt. Auch die Positionierung der EU als Soft Power wurde dadurch bereits einem Härtetest unterzogen, den diese nicht unbeschadet überstand. Die anhaltende Auseinandersetzung um die Economic Partnership Agreements mit den AKP-Staaten1 zeugt davon. Die Club-Hegemonie der G8 wurde als Club- Governance zum Auslaufmodell.2 Dies manifestierte sich bereits auf dem Kölner G8-Gipfeltreffen 1999 mit der Kooptation der Finanzminister eines Dutzend weiterer Staaten vornehmlich aus Ländern des globalen Südens. Deren Einbindung erfolgte auch als Ergebnis der Initiative des damaligen kanadischen Finanz- und späteren Premierministers Paul Martin, der seither zu den Verfechtern dieser neuen Instanz gehört und diese auch als Gastgeber des G8-Gipfels in Kananaskis 2004 offiziell auf der Ebene der Regierungschefs angesiedelt sehen wollte. Allerdings blieb es lange Zeit bei einer eher symbolischen Institutionalisierung. Als Folge der weltweiten Finanzkrise erwuchs schließlich neben der weiterhin bestehenden G8 die G20 als neue semi-formelle Institution, die sich derzeit als Nachfolgegruppe zur G8 zu etablieren scheint.

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Erschienen in
Welttrends 79 | 2011
Rohstoff Poker
144 Seiten

Eine Wirtschaftsregierung für die EU

8 Seiten | Autor: Wilhelm Ersil

Dramatisch war die jüngste Zeit für die Europäische Union (EU). Die schlimmste Wirtschafts- und Finanzkrise seit den 1930er Jahren hinterließ tiefe Spuren. Dazu trug die Politik des freien Wettbewerbs, der Liberalisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge und der liberalisierten Finanzdienstleistungen bei. Die Währungsunion erlebte die schwerste Krise ihrer Geschichte. Für Altbundeskanzler Schröder bedrohte die Krise der europäischen Währung die EU nicht nur wirtschaftlich und fiskalisch: „Europa ist keine Währungsfrage, sondern eine politische.“ Ein Zerfall der Eurozone könnte zu einem Zerfall des Binnenmarktes mit „unübersehbaren Folgen“ führen. Und er folgerte: „Wir brauchen eine gemeinsame Wirtschaftsregierung“ (Berliner Abgeordnetenhaus, 11.01.2011). In den Bevölkerungen der meisten Mitgliedstaaten dominieren Europa-Skepsis und Unwillen über die Integration. Rechtspopulismus gewinnt an Einfluss. Politische Labilität nimmt zu. Einige Regierungen wurden abgewählt oder waren zum Rücktritt gezwungen.

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Erschienen in
Welttrends 79 | 2011
Rohstoff Poker
144 Seiten

Ausweg aus Europas Krise

2 Seiten | Autor: Ulrich K. Preuß

Die von Europa ausgehende Staatsschulden-, Euro- und womöglich auch erneute Bankenkrise könnte, wie jede Krise, auch Heilsames bewirken – einen europäischen Demokratisierungsschub. Jahrzehntelang war die europäische Integration als ein Projekt der politischen Eliten der europäischen Demokratien von deren Völkern im Tausch gegen die Einlösung des Versprechens von Frieden und wachsendem Wohlstand hingenommen worden. Dieser ‚permissive Konsens‘, wie man diese diffuse Art der Zustimmung in der Politikwissenschaft bezeichnet hat – eine Art Legitimation zweiter Klasse – hat sich in eine nicht minder diffuse wachsende Unzufriedenheit unter den Völkern der EU gewandelt. Zugegeben, die von Eurobarometer regelmäßig gemessenen Werte haben sich in den letzten beiden Jahren nicht dramatisch, aber doch durchaus deutlich verändert: In diesem Zeitraum ist der Anteil der EU-Bürger, die Vertrauen in die EU haben, von 48 Prozent auf 41 Prozent gesunken; der Anteil derer, die kein Vertrauen in sie haben, von 40 Prozent auf 47 Prozent gestiegen. In nicht weniger als zehn Ländern, darunter die Schwergewichte Frankreich, Großbritannien und Deutschland, überwiegt die Zahl der Misstrauenden die der Vertrauenden. Kein Wunder, dass die Beteiligung an den letzten Wahlen zum Europäischen Parlament (2009) EU-weit gerade einmal 43 Prozent betrug – so gering wie in keiner Nationalwahl in einem der Mitgliedstaaten.

Schlagworte: EU | Europa | Finanzpolitik

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Erschienen in
Welttrends 82 | 2012
Autoritarismus Global
144 Seiten

Europa ohne Kompass

2 Seiten | Autor: Jochen Franzke

Die noch nicht ausgestandene Staatsschuldenkrise seit Ende 2009 hat Europa stärker verändert, als viele wahrhaben wollen. Es stellt sich die grundsätzliche Frage des Sinns der europäischen Integration. Vor allem die Glaubwürdigkeit des europäischen politischen Führungspersonals hat gelitten. Ohne Kompass wurstelt man sich seit mehr als zwei Jahren durch. Keine „rote Linie“, die nicht nach wenigen Wochen überschritten wurde, kein Masterplan, der nicht bald Makulatur geworden ist. Sieht man von dem ahistorischen „Krise als Chance“-Geschwafel ab, fallen Antworten über die Auswirkungen der Krise auf die europäische Integration überwiegend pessimistisch aus. Das Center for Security Studies der ETH Zürich kommt in seiner Studie „Strategic Trends 2012“ zu dem erschreckenden Schluss, dass durch diese Krise die Rolle der EU als Stabilitätsanker beschädigt sei und sich ihr langfristiger globaler Abstieg beschleunigt habe. Die Gemeinsame Außen und Sicherheitspolitik sei nur noch Schimäre. Die vom Lissabon- Vertrag eingeführten Neuerungen in diesem Bereich seien de facto rückgängig gemacht worden.

Schlagworte: EU | Finanzpolitik

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Erschienen in
Welttrends 84 | 2012
Ernährung garantiert?
144 Seiten

Lateinamerikanische Lektionen

Was Europa in der Finanzkrise lernen kann

2 Seiten | Autor: Ricardo Lagos

Viele internationale Krisen des 20. Jahrhunderts nahmen ihren Anfang in Lateinamerika. Wir hatten Schuldenkrisen und Zahlungsbilanzkrisen seit Beginn des vergangenen Jahrhunderts. Daraus mussten wir lernen und wir lernten. So halten sich die meisten unserer Länder an Spielregeln internationaler Finanzabkommen wie Basel I und II, einige preschen schon zu Basel III vor. Angesichts der Turbulenzen der internationalen Finanzwelt ist das lateinamerikanische Finanzsystem ziemlich stabil. Deshalb ist es ratsam, den Blick auf Lateinamerika zu richten.

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Erschienen in
Welttrends 83 | 2012
Arabische Brüche
144 Seiten

Bridge over Troubled Water

Herausforderungen des dänischen EU-Vorsitzes

5 Seiten | Autor: Thomas Zelt

Anfang des Jahres übernahm Dänemark den Staffelstab der EU-Ratspräsidentschaft. In rauen Zeiten muss das Land nun versuchen, die Wogen in der Union zu glätten. Die Lösung der Schuldenkrise ist dabei nur ein Punkt auf der anspruchsvollen Agenda der Skandinavier. Fakt ist: Die neue Regierung in Kopenhagen orientiert sich wieder stärker nach Mitteleuropa und hat klare Ziele.

Schlagworte: Dänemark | EU | Finanzpolitik

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Erschienen in
Welttrends 83 | 2012
Arabische Brüche
144 Seiten

Spanien – Zerfall in der Krise?

6 Seiten | Autor: Mario Kölling

Die gegenwärtige Wirtschafts- und Schuldenkrise hat erhebliche Auswirkungen auf das spanische Staatsmodell. Zum einen verstärken sich im Zuge von Strukturreformen und zur Haushaltskonsolidierung Zentralisierungstendenzen. Zum an- deren nehmen durch die Verteilungskonflikte die zentrifugalen Kräfte im Land deutlich zu. Die Forderung nach Unabhängigkeit einzelner Regionen wird stärker politisch artikuliert.

Schlagworte: Spanien | Finanzpolitik | Regionen

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Erschienen in
Welttrends 85 | 2012
Brasilien – Land der Gegensätze
144 Seiten