AKP

Von Ost nach West und wieder zurück?

Die erstaunliche Außenpolitik der AKP-Regierung

2 Seiten | Autor: Zuhal Yeşilyurt Gündüz

Die seit Gründung der Republik Türkei realisierte Außenpolitik beruhte auf Kontinuität. Der Historiker Klaus-Detlev Grothusen betonte die Erhaltung des Status quo, d.h. die Grenzen der Republik sowie „Westernisierung“ bzw. Westanbindung. Als Nachbar der Sowjetunion und im Spannungsfeld der Machtblöcke versuchte die Türkei stets, den Nationalstaat zu erhalten und weiterzuentwickeln. Im Laufe der Zeit kam es zu einer Diversifizierung der Außenpolitik und sie nahm enge Bezie- hungen zu islamischen Staaten auf. Doch zu keiner Zeit wurden Zweifel an ihrer NATO-Zugehörigkeit geäußert, sogar als sie wirtschaftliche Hilfe seitens der Sowjetunion erhielt und dankend annahm.

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Erschienen in
Welttrends 194 | 2022
Grande Nation?
72 Seiten

Autokratisierung und Rechtspopulismus?

Der Fall der Türkei

5 Seiten | Autor: Aysuda Kölemen

Autokratisierung ist nicht eine unvorhergesehene Folge, sondern das grundlegende Versprechen des Rechtspopulismus. Das zeigt die Entwick- lung in der Türkei. Die AKP (Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung) war die erste rechtspopulistische Partei, die eine parlamentarische Mehr- heit erlangte und erfolgreich eine entsprechende Politik umsetzte. Sie untergrub die Institutionen, die die Macht der Exekutive begrenzen – eine Strategie, die von anderen rechtspopulistischen Regierungen nachgeahmt und perfektioniert werden sollte. Solche Parteien kommen durch Wahlen in demokratischen oder sich demokratisierenden Staaten an die Macht und führen unter dem Deckmantel der Demokratisierung Autokratisie- rungsmaßnahmen durch, wodurch sie sich der Kontrolle der internationa- len demokratischen Gemeinschaft entziehen.

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Erschienen in
Welttrends 190 | 2022
Populismus im Süden
72 Seiten

Klare Wende zur Diktatur

Überlegungen zur autoritären Entwicklung in der Türkei

5 Seiten | Autor: Savaş Genç

Bei ihrer Gründung im Jahre 2001 sagte sich die AKP vom politischen Islam los und bekannte sich zur laizistischen Republik in der Türkei. Sie erlangte bald die Mehrheit im Parlament. Ihr Reformkurs wurde von der EU mit Rat und Tat unterstützt. Die Türkei schien ein Modell für die Vereinbarkeit von Islam und Demokratie zu sein. Hinzu kamen wirtschaftliche Erfolge. Dann aber erfolgte die Wende. Seit 2010 marschiert die Türkei in Richtung Autokratie und nach dem gescheiterten Putschversuch im Juli 2016 sogar in Richtung einer Ein-Parteien-Diktatur.

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Erschienen in
Welttrends 132 | 2017
Russische Revolutionen
72 Seiten

Türkei: Ein kurioser Putschversuch und harter Ausnahmezustand

4 Seiten | Autor: Errol Babacan

Als am Abend des 15. Juli die ersten Nachrichten über die Blockade der Bosporus-Brücke und Kampfjets über Ankaras Himmel die Runde machten, herrschte große Besorgnis aufseiten der demokratischen und linken Kräfte des Landes. Die Sorge galt nicht der AKP-Regierung. Vielmehr kann von der Armee nichts Gutes kommen, auch dann nicht, wenn sie gegen die AKP vorgeht. Nicht nur die historische Erfahrung, sondern auch die Niederschlagung des Aufstands in den kurdischen Städten lehrt, dass die türkische Armee Zentrum eines aggressiven Nationalismus ist.

Schlagworte: Türkei | Putsch | Erdogan | AKP

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Erschienen in
Welttrends 119 | 2016
Berlin und Moskau – wie weiter?
72 Seiten