„Bei den Rating-Orakeln von Delphi“, betitelte Zeit Online kürzlich einen Artikel, in dem es heißt: „Wenn Griechenland Sisyphos ist, wird der Grexit zur Herkulesaufgabe. Oder irrt Tsipras wie Odysseus und fällt als Ikarus vom Himmel?“ Der IWF wiederum klagt, man fürchte, die Gelder in ein Danaidenfass, also in ein Fass ohne Boden, zu schütten. Ohne Kenntnis der griechischen Mythologie kommen wir nicht durch die Berichterstattung der aktuellen Eurokrise, denn mythologische Begriffe haben Hochkonjunktur.

Mit dem Nuklear-Deal hat sich die Islamische Republik ihres Pariastatus entledigt. Diesen Eindruck konnte man gewinnen, wenn man Bilder des deutschen Wirtschaftsministers Sigmar Gabriel mit ranghohen iranischen Regierungsvertretern sah, nachdem er nur fünf Tage nach Verkündung der Übereinkunft mit einer Wirtschaftsdelegation in die Islamische Republik reiste. Eines steht fest: Die nukleare Vereinbarung öffnet die Tür für eine stärkere politische und wirtschaftliche Verflechtung der Islamischen Republik mit der internationalen Staatengemeinschaft.

In Wien wurde am 14. Juli 2015 ein historischer Kompromiss zum iranischen Atomprogramm erreicht. Die Vereinbarung stärkt nicht nur das Regime der Nichtverbreitung von Kernwaffen, sie wird auch Auswirkungen für die unmittelbare Region und darüber hinaus haben.

Frau Barnett, Sie leiten als SPD-Abgeordnete die 13-köpfige Delegation des Bundestages in der Parlamentarischen Versammlung der OSZE und sind gerade von der Tagung der PV in Helsinki zurückgekehrt. Nun ist die OSZE durch die Ukrainekrise wieder etwas in die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit gerückt, dennoch ist sie vor allem bei der jüngeren Generation eher wenig bekannt. Letzteres trifft noch mehr auf die Tätigkeit der Parlamentarischen Versammlung der OSZE zu.

Seit mehr als einem Jahrzehnt haben die wichtigsten europäischen Sicherheitsakteure den drohenden Zerfall der Institutionen kooperativer Sicherheit in Europa ignoriert. Der Krieg in der Ukraine hat das Paradigma kooperativer Sicherheit nun wieder auf die Tagesordnung gesetzt. Drei Krisen – politisch, militärisch und strukturell – verlangen dringend nach Lösungen.

Die Krise in und um die Ukraine dominierte 2014 die Schweizer OSZE-Präsidentschaft. Der überraschend auftretende und schnell eskalierende Konflikt wurde zum ersten großen Testfall für das 2011 reformierte Krisenmanagement der OSZE. Der Schweizer Vorsitz setzte die Instrumente der Organisation erfolgreich ein. Die OSZE litt aber letztlich auch stark unter der Konfrontation zwischen Russland und dem Westen.

Vor 40 Jahren, am 1. August 1975, wurde in Helsinki die Schlussakte der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa unterzeichnet. Zu den 35 Unterzeichnern gehörten alle europäischen Staaten (außer Albanien) sowie die USA und Kanada. Seitdem durchlief der Prozess der europäischen Sicherheit zwar Höhen und Tiefen, aber bis zum heutigen Tage blieb er lebensfähig. Heute erinnert die KSZE daran, dass auch in Zeiten von sich feindlich gegenüberstehenden Militärblöcken Entspannung möglich ist. Dazu braucht es politischen Willen und Entscheidungsträger von Format, die einer solchen Herausforderung gerecht werden.

Niemand hat die Absicht … ? Oh doch, Viktor Orbán. Der ungarische Regierungschef hat erklärt, dass er die Absicht hat, nicht eine Mauer, wohl aber einen Zaun zu bauen. Flüchtlinge sollen nicht mehr ins Land kommen. Das soll ihnen der vier Meter hohe Zaun erschweren. Die Arbeiten an einem „Musterabschnitt“ in einer Länge von 150 Metern zwischen der südungarischen Stadt Mórahalom und dem serbischen Subotica wurden am 13. Juli begonnen.

Wie kann es sein, dass eine ansonsten europafreundliche Gesellschaft wie die polnische so kritisch gegenüber dem Euro eingestellt ist? Die „neuen“ EU-Staaten wollten in den ersten Jahren ihrer Vollmitgliedschaft „gute Europäer“ sein. Die guten Ergebnisse als Vorsitzende im Rat der Europäischen Union und dem Europaparlament zeigen, dass sich die Eliten der neuen Mitglieder mehr und mehr auf den Gängen der Brüsseler EU-Institutionen wohlfühlen. Dies bedeutet jedoch nicht, dass die Menschen dieser Länder Europa-Enthusiasten sind.

Vor genau einem Jahr stand Liberia am Rande des Abgrunds. Ebolakranke irrten hilflos und hochinfektiös durch Monrovia, ohne Aufnahme in einem Isolationszentrum zu finden. Erst am 8. August 2014 proklamierte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) den internationalen Gesundheitsnotfall (Public Health Emergency of International Concern, PHEIC), wie in den völkerrechtlich bindenden internationalen Gesundheitsvorschriften (International Health Regulations, IHR) definiert. Zu diesem Zeitpunkt waren in Guinea, Liberia und Sierra Leone über 2.000 Menschen an Ebola erkrankt, über 1.000 gestorben und die Welt zitterte aus Angst vor einer Ausbreitung nach Europa, Asien oder Amerika.