Der Nahostkonflikt, dem israelisch-palästinensischen bzw. israelischarabischen Widerspruchsgeflecht geschuldet und über Jahrzehnte durch Großmachtinteressen geprägt, schien nach Ende des Kalten Krieges lösbar. Einen Verhandlungsansatz verhieß die Madrider Nahostkonferenz, die vom 30. Oktober bis 2. November 1991 in der spanischen Hauptstadt stattfand. Nicht selten wurde ihr Zustandekommen mit dem Attribut „historisch“ versehen, engagierten sich doch erstmals seit 1977 die Großmächte USA und UdSSR relativ abgestimmt für eine Konfliktregelung. Die Außenminister beider Staaten sicherten in ihrem an Israel, Jordanien, Syrien, Libanon und die Palästinenser gerichteten Einladungsschreiben ihre Unterstützung „beim Erreichen einer gerechten, dauerhaften und umfassenden Friedensordnung“ zu.1 Die Initiative galt als erfolgversprechend, schien die Nahostregion doch zumindest für einen kurzen Zeitraum frei von zugespitzten Großmachtwidersprüchen. Hinzu kamen Machtverschiebungen in der arabischen Welt, markiert u. a. durch den Golfkrieg 1990/91, und Zweckbündnisse der USA mit einer Reihe arabischer Staaten. Offenbar wurde auch, dass die regionalen Eliten vor allem auf Eigeninteressen fixiert und in nur geringem Maße bereit waren, palästinensische Anliegen zu fördern.

Wasser ist eine grundlegende Ressource, die alle Menschen, als Einzelne oder als Kollektiv, betrifft. Das Besondere an Wasser ist: Es ist physisch. Bei Konflikten um dessen Verteilung geht es um reale Mengen, Entnahmen, Ab- und Zuleitungen. Dabei wird Wasser, wie andere Konfliktgegenstände auch, ideologisch aufgeladen und mythologisch überhöht. Mit Blick auf den Nahostkonflikt kommt auch und vor allem im Wassersektor die oftmals einzig auf militärischer Überlegenheit beruhende Machtpolitik Israels besonders zum Ausdruck.

Der Juni 1967 war ein Wendepunkt für den Nahen Osten. Im auf Arabisch „Junikrieg“ oder Naksa (arabisch für Rückschlag) und in Israel und dem Westen „Sechstagekrieg“ genannten Krieg konnte die israelische Armee die ägyptischen, syrischen und jordanischen Streitkräfte vernichtend schlagen und die Halbinsel Sinai, die Golanhöhen, das Westjordanland inklusive Ost-Jerusalem und den Gazastreifen besetzen. Mit diesem Sieg festigte Israel seine Rolle als Regionalmacht. Anstelle einer bis dahin verbreiteten Angst um die Existenz des jungen Staats etablierte sich nun der Mythos der Unbesiegbarkeit. Zugleich erfuhr das euphorisierte Israel einen ungeahnten Sympathiezuwachs im Westen. Unmittelbar nach Kriegsende wurden die ersten Siedlungen unter der Ägide der europäisch-säkularen Elite der Arbeitspartei aufgebaut, in allen besetzten Gebieten: Militärische Stützpunkte sollten durch ein Netz von kleineren, landwirtschaftlich geprägten jüdischen Siedlungen unterstützt werden, um Israel eine strategische Tiefe zu verschaffen. Gleichzeitig wurde der Krieg von 1967 als natürliche Fortsetzung des Kriegs von 1948 (auch als israelischer Unabhängigkeitskrieg bekannt) und als Vollendung der Befreiung der alten Heimat verstanden. Diese Heimat galt es zu besiedeln. So begann unter dem Mantel einer Militärbesatzung ein bis heute andauernder Kolonisierungsprozess – als in anderen Teilen der Welt die Dekolonisierung zu Ende ging.

Herr Botschafter, wir sehen den Nahen Osten in großen Turbulenzen. Alte Strukturen brechen zusammen, es scheint eine Neuordnung der Region zu geben. Wie sieht Israel die aktuelle Lage im Nahen Osten? B: Seit unser Staat Israel vor 68 Jahren gegründet wurde, hatten wir keinen einzigen Tag Ruhe. Unser Existenzrecht wird seither mit Waffengewalt bedroht und auch mit Worten angezweifelt.

Die Lösung des Nahostkonflikts über den Weg einer Teilung Palästinas in einen jüdischen und einen palästinensischen Staat entzweit die israelische Bevölkerung wie kaum eine andere Frage. Gegner und Befürworter beharren auf ihren Positionen. Gleichwohl besteht Hoffnung auf Frieden, wenn sich sowohl Palästinenser als auch Israelis kompromissbereit und verlässlich zeigen.

Die Weltgemeinschaft hält daran fest, aber die Wahrscheinlichkeit einer Zweistaatenlösung zwischen Israel und Palästina schwindet. Jeglicher Lösungsansatz muss kollektive Identitäten sowie individuelle Rechte garantieren. Im Thema diskutieren wir sowohl die noch vorhandenen Chancen für eine Zwei-Staaten-Lösung als auch Alternativen. Das umfasst Analysen zur aktuellen Lage in den seit 50 Jahren besetzten Gebieten, zur Rolle der NGOs sowie zur Debatte in Israel. Hinzu kommen offizielle Positionen von israelischer und palästinensischer Seite. Weiterhin in diesem Heft: Eine erste Bilanz der Obama-Ära sowie der polnischen „Drei-Meere-Initiative“.

Kultursoziologie ist keine Bindestrichsoziologie, weil Kultur kein Gegenstand neben anderen Gegenständen ist.1 Der Lehrstuhl für Vergleichende Kultursoziologie an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) folgt in diesem Sinne einem breit angelegten kultursoziologischen Forschungsprogramm im Schnittpunkt von Praxistheorie, Poststrukturalismus und Kulturwissenschaften. Eine solche Heuristik zielt darauf ab, „die impliziten, in der Regel nicht bewussten symbolischen Ordnungen, kulturellen Codes und Sinnhorizonte zu explizieren, die in unterschiedlichsten menschlichen Praktiken verschiedener Zeiten und Räume zum Ausdruck kommen und diese ermöglichen.“

Die Eskalation in Gaza ist vor dem Hintergrund der Wahlen in Israel zu verstehen. Werner Ruf, Friedens- und Konfliktforscher an der Universität Kassel, zeigt die Zusammenhänge auf und verweist auf mögliche Konsequenzen für die arabische Welt. Eine Lösung des Konfliktes ist möglich, bedarf jedoch eines intensiven westlichen – insbesondere deutschen – Drucks, der auch eine veränderte israelische Politik bewirkt.

Ist Israel eine Besatzungsmacht und haben die Palästinenser ein Recht auf Widerstand? Politische Debatten über den Nahen Osten sind zahlreich. Doch wie sieht die juristische Dimension aus? Der Rechtswissenschaftler Norman Paech untersucht den Konflikt in Gaza mit Blick auf die völkerrechtliche Legitimation Israels, Krieg zu führen, und auf das international geltende Recht während kriegerischer Auseinandersetzungen.

Gaza ist die jüngste Auseinandersetzung in einer konfliktreichen Geschichte des Nahen Ostens, die vor dem Hintergrund des Kalten Krieges durch die bipolare Weltordnung geprägt war. Helmut Mardek, der Potsdamer Nahost-Experte, zeichnet die historischen Ereignisse nach und ordnet den Konflikt in die heutigen internationalen Beziehungen ein. Hieraus entstehen Überlegungen zu einer möglichen Lösung des Konflikts.