Interessen und Ziele deutscher Sicherheitspolitik

Otfried Nassauer hat in seinem Beitrag für WeltTrends, der dieser Debatte zugrunde liegt, vor allem Fragen gestellt. Seine Fragen, etwa die nach der Rolle des Militärischen in der heutigen Sicherheitspolitik, nach den veränderten Risiken der heutigen Welt, nach verlässlichen Kriterien für Auslandseinsätze und nach veränderten Anforderungen an die Bundeswehr, beschäftigen Bevölkerung, beobachtende Fachwelt wie politische Akteure heute gleichermaßen. Ohne Zweifel sind sie noch nicht ausreichend diskutiert oder gar beantwortet, weder in der öffentlichen Debatte noch im Weißbuch der Bundesregierung von 2006. Bei Bündnis 90/Die Grünen hat die verbreitete Unsicherheit zu einer lebhaften innerparteilichen Diskussion und zur Einsetzung einer friedens- und sicherheitspolitischen Kommission geführt, die derzeit noch arbeitet und deren Zwischenergebnisse im Frühjahr 2008 auf einer Konferenz diskutiert werden. Ich will versuchen, die Position der Grünen zu diesen Fragen knapp darzulegen.