Zeitenwende: Mehr Sicherheit durch Rüstungsschub?

Wie die Bundesregierung nach dem Beginn des Ukrainekrieges sicherheitspolitisch weiter agieren will, hat Bundeskanzler Olaf Scholz mit einer Regierungserklärung zur von ihm proklamierten Zeiten- wende bereits am 27. Februar 2022 klargemacht. Christine Dankbar, Ber- liner Zeitung, fasste zusammen: „Der SPD-Kanzler Scholz kündigt eine massive Aufrüstung der Bundesrepublik an.“ Ziel, so Scholz selbst, sei „eine leistungsfähige, hochmoderne, fortschrittliche Bundeswehr, die uns zuverlässig schützt“.