Streit um das letzte Wort

Verfassungsgerichte und die europäische Integration

6 Seiten | Autor: Magdalena Bainczyk

Wer entscheidet über die künftige Form der europäischen Integration? Diese Gretchenfrage des europäischen Projekts wird durch den Brexit und den Wettbewerb um die Werte der EU nicht nur neu gestellt, sondern auch erweitert. Es geht nicht mehr um die Wahl zwischen einem Mitgliedstaat oder einer Institution der EU als Entscheidungsträger. Auch innerhalb eines Staates melden sich immer mehr Akteure zu Wort, unter anderem Verfassungsgerichte bzw. Gerichtshöfe. Wer sollte das letzte Wort haben? Diese Frage wird im Folgenden anhand des Beispiels Polen und seiner umstrittenen Justizreform analysiert.

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Erschienen in
Welttrends 166 | 2020
Bewegtes Lateinamerika
72 Seiten

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