Streit um das letzte Wort
Verfassungsgerichte und die europäische Integration
6 Seiten | Autor: Magdalena Bainczyk
Wer entscheidet über die künftige Form der europäischen Integration? Diese Gretchenfrage des europäischen Projekts wird durch den Brexit und den Wettbewerb um die Werte der EU nicht nur neu gestellt, sondern auch erweitert. Es geht nicht mehr um die Wahl zwischen einem Mitgliedstaat oder einer Institution der EU als Entscheidungsträger. Auch innerhalb eines Staates melden sich immer mehr Akteure zu Wort, unter anderem Verfassungsgerichte bzw. Gerichtshöfe. Wer sollte das letzte Wort haben? Diese Frage wird im Folgenden anhand des Beispiels Polen und seiner umstrittenen Justizreform analysiert.
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