Zwischen veränderter geostrategischer Lage und inneren Widersprüchen: Die Europäische Union

Im Februar 2019 veröffentlichte die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) unter dem Titel „Strategische Autonomie Europas“ eine Studie zu Grundfragen der Außenpolitik Deutschlands und der Europäischen Union. In Vorbereitung der Europawahlen vom Mai 2019 gab die SWP damit wichtige Denkanstöße zur Diskussion von Zukunftsfragen der EU. Diese wurden jedoch von den Parteien im Wahlkampf nicht aufgegriffen, wie überhaupt im Wahlkampf generellen Fragen der EU aus dem Wege gegangen wurde. Die nachfolgenden Thesen verstehen sich als Diskussionsbeitrag zu dem SWP-Papier. Es geht um eine Alternative zum neoliberalen Kurs der Konfrontation des Westens gegenüber den aufstrebenden Mächten.