Back to the Future?

Die Frist ist am 2. Februar abgelaufen. Der INF-Vertrag über die Beseitigung von Mittelstrecken in Europa von 1987 ist tot. Präsident Trump hatte im Dezember 2018 Russland 60 Tage gegeben, seine angeblich gegen den INF-Vertrag verstoßenden Marschflugkörper zu zerstören. Auf der anderen Seite hat es die Trump-Administration ihrerseits nicht für nötig gehalten, zu den von Russland vorgehaltenen Vertragsverletzungen Stellung zu nehmen. Die NATO erachtete es auch nicht für nötig, aufzuklären, ob ihre Raketenabwehr in Rumänien und Polen mit offensiven, vom INF-Vertrag verbotenen Flugkörpern, ausgerüstet werden kann. Deren mehrheitlich europäische Mitgliedstaaten blieben es ihren Bevölkerungen schuldig, jeden Zweifel an der eigenen, westlichen Mitverantwortung für ein neues nukleares Wettrüsten auszuräumen, denn dieses führt zur Gefährdung der Sicherheit in Europa. Ohne INF-Vertrag wird es eine Wiedereinführung von nuklearen Mittelstreckensystemen in Europa geben, deren bloße Existenz wegen der kurzen Vorwarnzeiten wie im Kalten Krieg in Krisen gefährliche Situationen heraufbeschwören werden. Damit wird nicht nur die strategische Stabilität in Europa geschädigt, es kann auch von einer gesamteuropäischen Friedens- und Sicherheitsordnung keine Rede mehr sein. Wo bleiben also die Appelle von führenden europäischen Staatschefs wie Kanzlerin Merkel oder Präsident Macron zur Beibehaltung von Rüstungskontrolle und europäischen Initiativen für Abrüstung?