Neuer Imperialismus neue Formen der Rüstungsfinanzierung

Im November 2006 veranstaltete die Projektgruppe Globale Friedensordnung in Dresden ihr 11. Symposium zum Thema Ideologie des neuen Imperialismus und ihre Positionen zu Krieg und Frieden.1 Es wurde nachgewiesen, dass es diesem Herrschaftssystem unter heute neuen Bedingungen um die Erhaltung seiner globalen Machtpositionen geht. Das westliche System des 20. Jahrhunderts soll für das 21. weiterhin anwendbar bleiben und für alle Zeit weltweit durchgesetzt werden. Die immer noch spürbaren Fehlentwicklungen des 20. Jahrhunderts in Form eines zeitweilig existierenden alternativen Gesellschaftsmodells des realen Sozialismus will man endgültig korrigieren. US-Präsident G. Bush formulierte das schon 1991 im Umfeld des Golfkrieges II als Errichtung einer neuen Weltordnung.2 Ein transnationales Machtgefüge von staatlichen Global-Playern – oder als Staatengemeinschaften organisiert – will die Spielregeln der Weltpolitik dauerhaft bestimmen Auf dem erwähnten Symposium dominierten ideologische Aspekte. Ideologische Reflexe resultieren aber immer aus bestimmten Interessenlagen, die ihre Wurzeln in den ökonomischen Verhältnissen haben. Heutige Ideologieproduktionen in diesem imperialistischen System neuer Prägung sind demzufolge ein Spiegelbild der gewandelten objektiven Bedingungen, haben aber zugleich die Funktion, auf sie einzuwirken, sie zu verändern, sie den gegenwärtigen Verhältnissen anzupassen. Im vorliegenden Heft wird der Versuch unternommen, den ökonomischen Hintergrund dieser Ideologie des neuen Imperialismus etwas näher auszuleuchten. Heute geht es dabei vor allem um die Beherrschung der Weltressourcen, bzw. um ein Eingreifen in den Verteilungskampf bei diesen Ressourcen sowie um ihre politische Kontrolle im Interesse der Supermächte.