Putsch
Engagiert und doch gescheitert – Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff
5 Seiten | Autor: Achim Wahl
2010 wurde mit Dilma Rousseff erstmals eine Frau zur brasilianischen Präsidentin gewählt. In ihrer ersten Amtszeit setzte die PT-Politikerin, die in ihrer Jugend im Widerstand gegen die Militärdiktatur aktiv war, die Desemvolvimento-Politik ihres Vorgängers Lula da Silva fort. Seit Beginn ihrer zweiten Amtszeit sah sich Rousseff jedoch mit einer immer selbstbewusster agierenden Opposition konfrontiert, die im Frühjahr 2016 schließlich ein Amtsenthebungsverfahren gegen sie anstrengte.
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Autokraten unter sich
4 Seiten | Autor: Henning Melber
Die militärische Intervention der Armee Simbabwes gegen den eigenen Oberbefehlshaber Robert Gabriel Mugabe leitete am 14. November 2017 dessen Entmachtung nach über 37-jähriger Herrschaft ein. Mugabe hatte seit der Unabhängigkeit des Landes im Jahre 1980 regiert. Nach einwöchigen Verhandlungen erklärte er seinen Rücktritt. Am 24. November 2017 übernahm mit Emmerson Mnangagwa ein neuer alter Mann das oberste Staatsamt. Damit wird das „System Mugabe“ fortgesetzt und Simbabwe bleibt autokratisch.
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Das Ende des Tyrannen, aber nicht das Ende der Tyrannei
4 Seiten | Autor: Barbara Groeblinghoff
Die Republik Simbabwe hat nach dem erzwungenen Rücktritt von Robert Mugabe eine neue Führung. Die strukturellen Probleme, die das Land seit vielen Jahren plagen, bilden eine gewaltige Herausforderung für den Nachfolger des greisen Diktators. Dass diese aus eigenem Antrieb angegangen werden, ist angesichts der Verstrickungen des neuen Machthabers in das alte System wenig wahrscheinlich.
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Türkei: Ein kurioser Putschversuch und harter Ausnahmezustand
4 Seiten | Autor: Errol Babacan
Als am Abend des 15. Juli die ersten Nachrichten über die Blockade der Bosporus-Brücke und Kampfjets über Ankaras Himmel die Runde machten, herrschte große Besorgnis aufseiten der demokratischen und linken Kräfte des Landes. Die Sorge galt nicht der AKP-Regierung. Vielmehr kann von der Armee nichts Gutes kommen, auch dann nicht, wenn sie gegen die AKP vorgeht. Nicht nur die historische Erfahrung, sondern auch die Niederschlagung des Aufstands in den kurdischen Städten lehrt, dass die türkische Armee Zentrum eines aggressiven Nationalismus ist.
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Der bezahlte Putsch
2 Seiten | Autor: Stephan Roll
Die westliche Diplomatie wurde mit der Absetzung des gewählten Präsidenten Mohammed Mursi, der Verhaftung der Führungsriege der Muslimbruderschaft und der Aussetzung der Verfassung durch die ägyptische Militärführung vor vollendete Tatsachen gestellt. Damit sind die Bemühungen Deutschlands, der EU und der USA um eine politische Lösung, die alle Kräfte einbezieht, vorerst gescheitert. Gab es anfangs die Hoffnung, dass der Militärputsch in Kairo Auftakt für einen demokratischen Neustart sein könnte, so ist mittlerweile deutlich geworden, dass Ägypten in autoritäre Herrschaftsmechanismen der Mubarak-Ära zurückfällt. Unverhältnismäßige Polizeigewalt, Massenverhaftungen und massive Einschränkung der Medienfreiheit sind dafür klare Indizien. Wie hilflos die westliche Diplomatie diesen Entwicklungen gegenübersteht, wurde bei der Räumung der von Muslimbrüdern besetzten Plätze in Kairo deutlich. Sowohl die Vermittlungsbemühungen der EU als auch der USA blieben erfolglos. Mit über 600 Toten an nur einem Tag gab es ein in der neueren ägyptischen Geschichte beispielloses Massaker. Offensichtlich war es die Militärführung, die einen Erfolg der Vermittlung nicht wollte.
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