Michael Kellner
Bündnispolitik für die Transformation
3 Seiten | Autor: Michael Kellner
Heuschreckenschwärme so groß wie das Saarland, Menschen, die Tücher durch die Luft wedelnd ihre Ernte zu retten versuchen, Millionen, die von Hunger bedroht sind. Das ist keine düstere Dystopie, sondern eine reale Vorbotin der Klimakrise. Im Herbst 2019 lasen wir die ersten Berichte über die klimabedingte Heuschreckenplage in Ostafrika und Teilen der arabischen Halbinsel. Im Schatten von Corona tobte sie in mehreren Wellen bis in dieses Jahr weiter.
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Agenda gegen Waffenhandel
2 Seiten | Autor: Michael Kellner
Deutschlands linke Mehrheit ist gespalten. In besonderem Maße betrifft dies außenpolitische Themen. Gegen den menschenfeindlichen Irrsinn von Rüstungsexporten anzugehen könnte hingegen ein einigendes Projekt werden. Die Kanzlerin hat mit ihrer zynischen Behauptung, Rüstungsexporte könnten Bestandteil von Konfliktbearbeitung sein, eine Steilvorlage geboten. Mit der skandalösen Exportentscheidung von Leopard-Panzern nach Saudi-Arabien lieferte Schwarz-Gelb gleich noch eine Interpretationshilfe, wie Konfliktbearbeitung zu verstehen ist. Für ein Projekt gegen CDU/ CSU und FDP bräuchte es allerdings eine gemeinsame Agenda, die mehr leistet als jene der ersten rot-grünen Regierung. Sie hat sich an Rüstungsexportbeschränkung versucht, aber mit den unverbindlichen Richtlinien keine dauerhafte Veränderung bewirkt.
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Außenpolitik in Rot-Grün-Rot
3 Seiten | Autor: Michael Kellner
Es gibt eine linke Mehrheit in Deutschland. Insbesondere bei außenpolitischen Themen ist diese aber tief gespalten. Die Debatte um eine rot-grün-rote Außenpolitik ist überfällig. Sie darf aber nicht gefällig sein. Wer die Debatte will, soll nach Gemeinsamkeiten suchen. Die gibt es beispielsweise in den Bereichen Rüstungsexporte, Entwicklungszusammenarbeit oder zivile Krisenprävention. Dafür ist das Papier zur „Linksreformistischen Europa und Außenpolitik“ verdienstvoll. Zwei Punkte fehlen allerdings im Text. Erstens sollte eine gemeinsame Linke ein Narrativ für globale Politik benennen. Zweitens mogelt sich der Artikel am Grundsatzstreit linker Außenpolitik vorbei. Wer aber gemeinsam Politik gestalten will, kommt nicht um den Kern der Debatte herum: Dies betrifft die Aufarbeitung rot-grüner Außenpolitik mit dem vollzogenen Paradigmenwechsel bei Militäreinsätzen.
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