Die 10. Überprüfungskonferenz des Vertrages über die Nichtverbreitung von Kernwaffen endete am 26. August in New York ohne substanzielles Schlussdokument. Die Tagung spiegelte die derzeitige krisenhafte Lage im Hinblick auf Sicherheit und Abrüstung wider. Als wichtiges Problem erwies sich die Lage um das ukrainische Kernkraftwerk Saporischschja. Eine insbesondere von der Ukraine und westlichen Staaten dazu vorge- schlagene Formulierung lehnte Russland ab.

Usbekistan hat derzeit den Vorsitz der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) inne. Auf ihrem diesjährigen Gipfeltreffen in Samarkand werden die Mitgliedstaaten am 15. und 16. September die vor der Organisation stehenden neuen Herausforderungen und Aufgaben erörtern.

Die militärische Konfrontation eskalierte in den letzten Monaten in Europa – Manöver und Truppenbewegungen verschärften die Lage, und das vor dem Hintergrund der Einstellung einer ganzen Reihe von Rüs-tungskontrollvereinbarungen in den letzten Jahren. Nach ersten Gesprä-chen über Sicherheit und Rüstungskontrolle zwischen Russland auf der einen Seite und den USA sowie der NATO auf der anderen, verflogen die Hoffnungen rasch – am 24. Februar griff Russland die Ukraine an.

Vor 30 Jahren zerfiel die Sowjetunion; Ende 1991 entstand die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS). Dazu interviewte Hubert Thielicke Botschafter Dr. Ilham T. Nematov (Usbekistan), seit 1. Januar 2021 Stellvertreter des Vorsitzenden des GUS-Exekutivkomitees.

Mit dem Einzug der Taliban in Kabul sind die Würfel in Afghanistan wohl vorerst gefallen. Damit stehen auch die zentralasiatischen Staaten vor schwierigen Problemen. Neben Russland ist Usbekistan bei ihrer Lösung besonders aktiv.

Im Interview mit dem britischen Magazin The Economist im Herbst 2019 zeichnete der französische Präsident Emmanuel Macron ein düsteres Bild der NATO und bescheinigte ihr gar den „Hirntod“. Macrons Worte lösten eine heftige Diskussion innerhalb der Allianz aus. Bundeskanzlerin Merkel hielt „einen solchen Rundumschlag“ nicht für nötig, auch wenn es Probleme gebe. Den Regierenden Polens und der baltischen Staaten missfiel insbesondere die Bereitschaft Macrons zu einem Dialog mit Russland. Damit stand die NATO auf ihrem Londoner Gipfel Anfang Dezember 2019, der eigentlich der Feier ihres 70-jährigen Jubiläums dienen sollte, vor einem schwierigen Problem. Generalsekretär Stoltenbergs Lösung: eine Reflection Group, geleitet von Thomas de Maizière, ehemaliger deutscher Innen- bzw. Verteidigungsminister, und Wess Mitchell, damals ein stellvertretender Außenminister der Trump-Administration. Ihr Ende letzten Jahres vorgelegter Bericht NATO 2030: United for a New Era soll die Basis bilden für die Vorschläge, die Stoltenberg dem diesjährigen NATO-Gipfel vorlegen will und die zu einem neuen strategischen Konzept der NATO führen sollen.

Das Ende des Kalten Krieges vor 30 Jahren brachte nur eine kurze Friedensdividende. Seit Ende der 1990er Jahre steigen die weltweiten Militärausgaben wieder. Dass es sich um eine Verschwendung gewaltiger Mittel handelt, was zu schädlichen ökonomischen und sozialen Folgen führt, wiesen zahlreiche Expertenuntersuchungen, darunter auch im Rahmen der Vereinten Nationen, nach.

2019 wurden weltweit 1.917 Milliarden US-Dollar für militärische Zwecke ausgegeben. Das Thema beschäftigt sich mit diesem Rüstungswahnsinn und seinen Auswirkungen auf Wirtschaft, Umwelt und Klima. Im Forum wird die Debatte zu „Russland in der Weltpolitik“ mit Beiträgen von Alexander Rahr und Hans-Heinrich Nolte geführt. Im Weltblick geht es um die Entwicklungen in Südamerika und den Zweiten Karabachkrieg. Im Gastkommentar stellt MdB Matthias Höhn, sicherheitspolitischer Sprecher der Linksfraktion, die Frage nach einer Außenpolitik „auf der Höhe der Zeit“.

Am 22. Januar trat der 2017 fertiggestellte Vertrag über das Verbot von Kernwaffen in Kraft. Das Abkommen erhöht den Druck auf die Nuklearwaffenstaaten und wird von ihnen abgelehnt, schafft aber auch Probleme für die Bundesregierung.

Am 2. April starb Oskar Fischer, Minister für Auswärtige Angelegenheiten der DDR von 1975 bis 1990. Aus diesem Anlass sprach Hubert Thielicke für WeltTrends mit Botschafter a.D. Gerhard Herder, der mit Fischer ab 1950 über viele Jahrzehnte zusammenarbeitete.